Linnemann: Demo-Verbot in Berlin "dämlich" und "gefährlich"

@9 Was hat das Thema mit Belarus zu tun? Wenn du die Politiker verlogen nennst, dann denke dran; Politiker sind das Abbild der Gesellschaft."

Es gibt gute Argumente für und wider das Verbot. Die Äußerung des Senators, gewissen Leuten nicht wieder eine Bühne bieten zu wollen, ist allerdings wirklich selten dämlich. Das ist kein legitimer Grund, damit macht er die Entscheidung ernsthaft gerichtlich angreifbar.

"Natürlich sind da Rechtsradikale, Linksradikale, in einem Rechtsstaat geht so etwas nicht." Ach neee? 'Isch bin een Bärliner' und wir haben schlimmere Zeiten überstanden als die so genanntre "Rechtsstaatlichkeit der R2G-Koalition" Aber diesmal wird es besonders schwer für alle, die für die Existenz und die Zukunft unserer Jugend in dieser Stadt sorgen

Würden sich die Demonstrationsteilnehmer an die geltenden Regeln halten, dann müsste man eine solche Demo nicht verbieten. Andererseits, wenn man sich mal ansieht, wer hier eigentlich demonstriert, nämlich ein Sumpf aus AFDlern, NPDlern, Reichsbürgern und anderem rechten Gesindel/Abschaum, dann wundert mich nichts. Allerdings ist dieses ganze Getöse um das Verbot der Demo nur noch Kindergarten. Hoffentlich hält das Verbot auch den zu erwartenden Klagen stand.

@8 Ich will mich nicht mehr an die an den Haaren herbei gezogenen "Mund/Nasenregeln" halten! Darum gehe ich demonstrieren! Wenn von Anfang an mehrere Experten (und nicht nur Droste) zu Wort gekommen wären und diese Heinis in Berlin nach gesundem Menschnverstand und wissenschaftlicher Meinung gehandelt hätten wären wir heute besser dran!

Mit den Massendemos in Belarus solidarisieren sich viele verlogene Politiker. Da macht das Virus dann doch an Grenzen halt. Überlegt mal, was Euch vorgelogen wird.

@1 genau so sehe ich das auch. Würden sich die Leute auf den Anti-Corona-Demos auch nur halbwegs an Abstandsregeln und Maskenpflicht halten, könnten sie auch demonstrieren.

Ich kann mir vorstellen, dass das ist eine "unbequeme" Demo ist und die deshalb verboten wird - Gründe kann man in Corona.-Zeiten schnell finden.

-->2 dadurch aus, dass sie aus aktuellem Anlass augenblicklich entstehen, der unmittelbare Beschluss sich zu versammeln mit der tatsächlichen Ausführung also unmittelbar zeitlich zusammenfällt. Eine Anmeldung ist dann, ohne dem Sinn der Versammlung zu widersprechen, nicht mehr möglich. (Um der Anmeldepflicht nachzukommen, müsste die Versammlung aufgeschoben werden). Oder wir machen nach §17 Vers-Gesetz eine Wallfahrt/Gottesdienst und beten für höhere Einsicht in der Regierung

@4 Es gab mal Zeiten (lang lang ist's her) da gab es ein "Vermummungsverbot" ! Und jetzt wird eine Demo abgesagt weil "sich keiner vermummen will"!! Was ist los in dieser Bananenrepublik? Fahren wir alle nach Berlin, treffen uns zufällig an der Goldelse und beschließen eine Spontan-Versammlung (weil so schönes Wetter ist) !! Sofortversammlungen (nicht anmeldepflichtig) Sofortversammlungen haben in der Regel keinen anmeldefähigen und damit auch –pflichtigen Veranstalter. Sie zeichnen sich -->2