Berlin (dts) - Linken-Chefin Katja Kipping hat die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Hartz-IV-Reform begrüßt. Sie halte den Reformansatz "für überfällig", sagte Kipping der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Montagsausgaben). Doch gehen ihr die Pläne nicht weit ...

Kommentare

(19) k293295 · 11. Januar 2021
@15: Die nötige Höhe von Vermögensgrenzen und Steuersatz sollte man durchrechnen, ich sehe meine Zahlen da keineswegs in Stein zu meißeln. Da Eigentum lt. GG verpflichtet, sollten die verfassungsrechtlichen Hürden nicht so hoch sein.
(18) AS1 · 11. Januar 2021
@16 werde ich jeden Tag gerecht, denn schließlich ist es mein Anspruch.
(17) AS1 · 11. Januar 2021
@16 Diese Diskussion führe ich nicht mehr, nähere Ausführungen dazu in meinem Blog. Mit der Wahlentscheidung magst Du wohl hoffentlich recht haben, aber das Narrativ, aus dem sich beide bedienen, ist von den Begrifflichkeiten sehr häufig identisch. Und was ein Narrativ mit einem Feindbild zu tun hat, vermag ich auch nicht zu erkennen. Und "Feindbilder" mögen das zwar für mich persönlich sein, aber das hat ja mit dem Narrativ nix zu tun. Und keine Sorge - meinem Selbstanspruch...
(16) satta · 11. Januar 2021
@13 Es gibt nicht sowas wie links-grün, mit der gleichen Berechtigung könnte man jemanden wie Dich als schwarz-gelb bezeichnen. Es hat schon seinen Grund warum jemand z.B. B90/Grüne wählt statt Linkspartei und umgekehrt. Warum konstruierst Du ständig solche stereotypen Feindbilder? Damit wirst Du deinem Selbstanspruch wohl kaum gerecht.
(15) AS1 · 11. Januar 2021
@14 Das erscheint ja gemäßigt. 1% jährlich würde aber sicher bedeuten, mit Art 14 GG in Konflikt zu kommen, denn es wäre ja eine dauerhafte Vermögensreduzierung zu erwarten. Wie wäre es denn zusätzlich - oder halbe-halbe - mit einer Zwangsanleihe zu 0%, rückzahlbar in 50 Jahren? Das wäre aufgrund der Inflation auch quasi eine Teilenteignung, birgt aber nicht so viele verfassungsrechtliche Klippen?
(14) k293295 · 11. Januar 2021
@13: Das Hartz-4-Bashing warst ja nicht du. Ab Wieviel? Wäre zwar leicht willkürlich, aber irgendeine Grenze muss man da wohl wirklich ziehen. Ohne das jetzt selbst durchgerechnet zu haben, würde ich 5 Mio. € als besteuerungsfähig ansehen, mit 1 % jährlich. Und klar kommt das Vermögen der Superreichen aus der Gesellschaft, die drucken das Geld ja nicht selber.
(13) AS1 · 11. Januar 2021
@8 Links-grünes Narrativ, aber sei's drum: wo siehst Du denn die Grenze, ab der eine Vermögenssteuer fällig werden sollte? Und wie hoch sollte die denn sein? Und, aber das nur nebenbei: inwiefern hat "die Gesellschaft" das "ermöglicht"? Und wieso ALG II- Bashing? Ich denke, in diesem Punkt waren wir uns ausnahmsweise einig, was die Abschaffung dieses Gesetzes anbelangt?
(12) satta · 11. Januar 2021
@7 Du bist doch ein schlaues Kerlchen, stell Dir mal jemand vor, der z.B. 2004 jugendliches Kind von arbeitslosen Eltern war. Heute könnte der-/diejenige selbst schon Elternteil eines schulpflichtigen Kindes sein. Sind wieviele Generationen?
(11) satta · 11. Januar 2021
@9 Auf welcher Datengrundlage unterstellst Du das einer Mehrheit von Hartz-IV-Empfängern, von denen eine ganze Menge noch minderjährig sind? Laut GG soll das Eigentum ja zu etwas verpflichten, aber wie sieht das in der Praxis aus? Ich sehe da eher die Kapitaleigner in der Pflicht.
(10) k293295 · 11. Januar 2021
@9: Über 550 Mrd. € besitzen die Top 100 <link> Nein, ich rede nicht von rigoroser Enteignung, aber diese Herrschaften können sich eine Vermögenssteuer nun wiklich leisten. Und dein plumpes Hartz-4-Bashing kannste dir klemmen.
(8) k293295 · 10. Januar 2021
@5: Indem man die Familie Albrecht, Klatten/Quandt, Herrn Schwarz (Lidl), Reimanns, Maschmeyer und andere Profiteure des Kapitalismus abkassiert. Wer auf einem Milliardenvermögen sitzt, kann gefälligst der Gesellschaft, die ihm dieses Milliardenvermögen ermöglicht hat, etwas zurückgeben.
(7) Chris1986 · 10. Januar 2021
@6 Wie viele Generationen gab es in den 15 Jahren denn schon?
(6) satta · 10. Januar 2021
@5 Vielleicht weil nach über 15 Jahren klar geworden ist, dass man Armut und (Langzeit-)Arbeitslosigkeit mit diesem oft viel zu bürokratischen und realen Bedürfnissen nicht gerecht werdendem Hartz-IV-System nicht angemessen begegnen kann? Was wir stattdessen erleben ist, dass sich prekäre Lebenslagen eher von Generation zu Generation weitervererbt wird. Kann man spekulieren, ob das gut im Interesse der Gesellschaft ist.
(5) papasslf58 · 10. Januar 2021
@1 Wieso und wie soll man das Bezahlen ?
(4) Marc · 10. Januar 2021
@3 Und sie hören: "Klingelingeling, klingelingeling, hier kommt der Eiermann!" :P
(3) Chris1986 · 10. Januar 2021
@2 Bei denen schrillt schon lange nur noch der Affe mit Becken im Kopf.
(2) Marc · 10. Januar 2021
Wenn die Linke der SPD die Hilfe anbietet, sollten bei der SPD eigentlich alle Alarmglocken schrillen :P
(1) KonsulW · 10. Januar 2021
Eine Harz-IV Reform ist schon lange nötig.
 
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