Berlin (dts) - Für den Parteichef der Linken, Klaus Ernst, ist der Verfassungsschutz "überflüssig und gefährlich für die Demokratie". Ernst, der selbst nicht auf der internen Liste der beobachteten Linken-Politiker durch den Nachrichtendienst steht, sagte zur umfassenden Beobachtung führender Teile ...

Kommentare

(3) Chris1986 · 23. Januar 2012
@2 Ohne eine Gegenüberstellung von Fällen wo der VS seine Arbeit gemacht hat kann man wegen einem Vorfall der in den Medien hochgepusht wurde nicht sagen, ob die Arbeit des VS nutzlos ist oder nicht.
(2) Philonous · 23. Januar 2012
@1: Da irrst Du. In Deutschland gibt es 16 Verfassungen und dazu noch ein Grundgesetz in Verfassungsrang. Der Verfassungsschutz ist daher nicht überflüssig, wohl aber nutzlos, wie die Zwickau-Gruppe eindrucksvoll belegt hat... @3:Ja. Aber jeder Fall, ob hoch gespielt oder nicht, in dem der VS scheitert, selbst darin verwickelt ist, oder sogar die wehrhafte Demokratie durch sein Tun außer Kraft setzt (NPDVerbot) zeigt die Nutzlosigkeit des VS.
(1) spreepirat · 23. Januar 2012
da hat er recht - zumal wir gar keine verfassung haben...
 
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