Berlin - Die Linke hat ein Wahlrecht unabhängig von der Staatsangehörigkeit nach fünf Jahren rechtmäßigem Aufenthalt in Deutschland gefordert. "Es gibt ein Demokratiedefizit: 14 Millionen Menschen leben hier, zahlen Steuern, ziehen Kinder groß und dürfen trotzdem nicht wählen", sagte Clara Bünger, […] mehr

Kommentare

5Pontiusvor 1 Stunde
*Im Bayrischen Dialekt* Auschwärtige haben hier gar keene Rächte!
4Philonousvor 1 Stunde
Eigentlich wollte ich noch "no taxation without representation" skandieren. :) Wer hier fünf Jahre lebt, zahlt Steuern, hält sich an die Gesetze, schickt Kinder in die Schule. Das ist keine Anwesenheit - das ist Mitgliedschaft.
3Philonousvor 2 Stunden
"Demos" bedeutet "Staatsvolk". In Abgrenzung zu ethnos "Volkszugehörige". Staatsbürgerschaft ist die Zugehörigkeit zu einer Rechtsgemeinschaft. Da hier Lebende automatisch auch dem hiesigen Recht unterworfen sind, sind sie Teil der Rechtsgemeinschaft. Sie nicht an Wahlen zu beteiligen, wäre ein Unrecht, denn sie hätten im Wesentlichen die gleichen Pflichten wie formelle Staatsbürger, aber nicht die gleichen Rechte.
2Pontiusvor 2 Stunden
Wer nach 5 Jahre nicht zum Volk gehört, der*die hört sie Signal nicht
1jub-jubvor 2 Stunden
"Demokratie heißt im wahrsten Sinne des Wortes `Herrschaft des Volkes` - und nicht Wahlrecht aller, die gerade anwesend sind" So ist rs."Demokratie heißt im wahrsten Sinne des Wortes `Herrschaft des Volkes` - und nicht Wahlrecht aller, die gerade anwesend sind" So ist es.