Berlin (dpa) - Den Ausschluss so vieler Politiker einer Fraktion wie nun bei der Linkspartei hat es in der Geschichte des Bundestags noch nicht gegeben. Die Regeln für Sitzungsausschlüsse finden sich in der Geschäftsordnung des Parlaments. Linke-Politiker hatten mit Protestplakaten im Plenum gegen ...

Kommentare

(12) Die_Mama · 27. Februar 2010
Ich verstehe die ganze Aufegung nicht. Ähnliche Situationen hat es immer schon gegeben, bes. ja auch bei den Grünen in ihrer Anfangszeit, aber das ist egal. Lammert hat richtig reagiert und abstimmen durften sie ja. Viel schlimmer und auch erschreckender fine ich die vielen Enthaltungen. Es dürfte nur ein ja oder nein geben und kein - ist mir egal.
(11) k319667 · 26. Februar 2010
Also ich habe die Bilder im ZDF gesehen. Ich kann nicht gerade Behaupten das was ich gesehen habe etwas von Anarchie oder gegen eine Ordnung verstößt. Natürlich wird es manchen Politiker gestört haben die Namen seiner Opfer öffentlich zu sehen. Gesichtslose Zahlen sind besser als Opfer die Namen tragen. Daher kann ich verstehen das es zu diesen Eklat gekommen ist. Die Ausrede mit Demonstration usw. ist klar. Aber in einer Demokratie hat das Volk das sagen in einer Diktatur ist das etwas anders.
(10) kaos · 26. Februar 2010
Es mag sein, dass sie den Großteil der Bevölkerung vertreten, aber die Linke will grundsätzlich keine Auslandseinsätze und das ist mir zu weltfremd. Wofür haben wir eine Armee, wenn wir bei Völkermord, Terrorstaaten, Diktatoren,... uns wieder zurücklehnen und auf die Amis warten. Auch den Taliban und bin Laden zu zeigen, dass wir uns nicht wehrlos abschlachten lassen, war OK. Uns dort allerdings einzunisten war Blödsinn.
(9) WillyWinzig · 26. Februar 2010
Irgendwie habe ich das Gefühl, dass ein Großteil der Kommentatoren hier lieber die Anarchie der parlamentarischen Demokratie vorziehen würde. Regeln sind dazu da eingehalten zu werden - seien es die Regeln des StGB oder der Geschäftsordnung des Bundestages. BTW: Meines Wissens gibt es eine Bannmeile um den Bundestag, in der Demonstrationen verboten sind - und das gilt auch für Politiker. Und wer sagt, dass die große Mehrheit gegen den Krieg ist? Die Bundestagswahl war da wohl nicht so eindeutig.
(8) k293295 · 26. Februar 2010
@6 An die Regel, das Maul zu halten und alle staatlichen Verbrechen abzunicken, sollte sich niemand halten. [/@6]Und wenn denn so gerne auf der Vergangenheit der LINKEn rumgehackt wird: Das haben SEDler oft und lang genug getan. Darüber wurde und wird gelästert. Nun machen sie das Gegenteil, und wieder wird gelästert.
(7) Stiltskin · 26. Februar 2010
Es bleibt festzuhalten, daß die Mehrheit der Abgeordneten des deutschen Bundestages für einen Kriegseinsatz stimmt, was nicht gleichbedeutend mit der Mehrheit der Bevölkerung ist. Transparente, wie von den Linken genutzt, mögen zwar an Zeiten außerparlamentarischer Opposition einnern, sind jedoch in diesem Fall legitim. Denn wenn ein Staat gegen den erklärten willen der Mehrheit der Bevölkerung regiert, dann ist auch der Verstoß gegen geltende Regeln möglich.
(6) k76936 · 26. Februar 2010
Auch die Linke wird lernen das Politik nicht so gemacht werden kann, wieso nicht gleich Anarchie? Es gibt Regeln, an die sich auch die Linke zu halten hat. Aber Hauptsache man ist mal wieder aufgefallen. @3 Verbessere doch bitte dann auch Martin, "die" anderen Politiker, nicht "den".
(5) surge · 26. Februar 2010
@2 Du sagst es!
(4) k125628 · 26. Februar 2010
"Man muss ja auch geschlossen für Afghanistan stimmen" ansonsten ist man ja nicht mehr der "Freund" der Amerikaner. Und das ist ja erwiesen, dass die CDU für den "(Bürger-)Krieg" in Afghanistan ist mit Einmischung der Bundeswehr. Aber wehe es kommt ein Zivilist(Kombattant) ums Leben dann werden diese Soldaten vor ein deutsches Zivilgericht gestellt damit sie im zivilen für berufliche Dinge belangt werden. Da gelobe ich mir doch ein Unternehmen wie Xe ehemals Blackwater.
(3) Helene1234 · 26. Februar 2010
@2: Daumen hoch!!Stimme vollkommen zu... zu 1: Cafeteria :-)) :-))
(2) k218236 · 26. Februar 2010
Ich bin stolz auf die Linke, diese war nicht dabei, an den restlichen Politikern sei gerichtet, an Euren Händen klebt das Blut von Mord, da es ja kein Krieg ist.
(1) Troll · 26. Februar 2010
Ich stimme Lammert da vollkommen zu. Der Bundestag hat sich eine Geschäftsordnung gegeben und die muß auch beachtet werden. Und von einem Mitglied des Bundestages kann man schon eine gewisse Professionalität erwarten, wie man sich dort verhält. Das erinnert mich an eine Schülervollversammlung darmals in meiner Schulzeit, wo es darum ging, ob Rauchen in der Kafeteria erlaubt sein soll oder nicht und die Raucher irgendwann entnervt den Saal verlassen hatten und nicht mit abgestimmt haben :)
 
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