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Kommentare
Gibt es sonst jemanden der 100% Rente oder Pension bekommt? Nein, warum dann ein Bundespräsident wenn er ausscheidet?
@15
da gebe ich dir vollkommen recht, es solten alle Pesionen der Politiker mal überprüft werden, ins besondere auch der Politiker die Bundestagabgeordnete u. Landtag sowie Ministerpresidenten wahren.
@16
: Als Prokurist braucht er von Mode nichts zu wissen. Er kümmert sich um das ihm zugewiesene Geschäftsfeld, z.Bsp. Verträge und Streitfälle etc. Schließlich ist er Rechtsanwalt..
Ich kann ja verstehen, dass sich der arme Kerl trotz seines fürstlichen Ruhegeldes noch irgendwie nützlich machen will, aber hat er denn überhaupt irgendeinen blassen Schimmer von Mode?
Kürzung des Ehrensolds für Alt-Bundespräsidenten gefordert <--- bin ich eindeutig dafür, dieser Ehrensold ist deutlich zu hoch.
Was für ein Gejaule wegen der paar läppischen Riesen. Aber es sollte irgendeine Art von Genehmigungsverfahren eines Nach-Amt-Jobs geben, wenn der Herr Wulff schon nicht den Anstand hat (und die Ehrerbietung vor seinem Ex-Amt). Modefirma! Kann er doch gleich nen Puff aufmachen.
@12
: bei Homosexuellen war es keine Verschlechterung. Ehrenbürgerschaften konnten schon immer bei Fehlverhalten aberkannt werden.
@10
,11
: Ich möchte euch zu gern Rech gebent, muss aber trotzdem willkürliche Beispiele anfügen: Homosexuelle wurden nach eindeutiger Rechtslage verurteilt, trotzdem gibt es jetzt eine Rehabilitation. Die Ehrenbürgerschaft von Adolf wurde von vielen Städten aberkannt. Rentenansprüchen werden gekürzt, Erträge aus Lebensversicherungen werden versteuert bzw. krankenkassen-beitragspflichtig, usw .... Wenn man will, kann man auch nachträglich ändern!l
Das Problem ist einfach, unsere Gesetzgeber haben so einen Fall nicht vorgesehen, daß ein Bundespräsident wegen unwürdigen Verhaltens unter dem Druck des Volkes zum Rücktritt kommt und schon gar nicht nach so kurzer Zeit. Daher sind nur allgemein Ansprüche festgelegt, die man als ehemaliger Bundespräsident hat. Und selbst, wenn man das Gesetz jetzt ändert, gelten die Änderungen erst für künftige Präsidenten. Fakt ist, die Rechtslage gibt Wulff recht, selbst wenn es unverschämt ist.
In unserem Rechtssystem ist eine rückwirkende verschlechternde Änderung nicht möglich. Eine Neuregelung beträfe nur künftig in den Ruhestand gehende Präsidenten. Auch ein Präsident im Ruhestand ist weiterhin ein Repräsentant unseres Staates. Fast nur für Deutschland ist ein Rücktritt etwas Ungewöhnliches. Die Vorwürfe gegen Wulff haben sich übrigens als haltlos erwiesen, leider, denn ich mochte ihn von Anfang an nicht.
@4
: Was für ein besch... Gesetz. Aber wie bei allem, was unsere "Volks"-Vertreter betrifft: Lasst die Leute maulen, auch bei Klamm, wir ändern nichts, was unsere Privilegien beschneidet. Selbst so krasse Fälle wie Herr Wulff, der als gelernter Jurist und oberster Dienstherr der Beamten in Niedersachsen mögliche Bestechungsgelder in bar und ohne Quittung ausgleicht, oder Frau Twesten, werden daran leider nichts ändern. Wichtig ist jetzt, dass wir eine Ehe für alle haben, und anderes.
Dass er in seinem Alter noch tätig sein möchte, kann ich absolut nachvollziehen. Dass es ein türkisches Unternehmen ist, finde ich jetzt auch nicht so problematisch, man kann schließlich nicht jeden Türken für Erdogan in Haftung nehmen. Darüber, ob der Ehrensold in dieser Form noch zeitgemäß ist, kann man tatsächlich nachdenken. Aber ich finde, man sollte es losgelöst von Wulff tun, der in gewisser Weise einen Sonderfall darstellt. Da ist viel negative Emotion drin, was nur selten Gutes ergibt.
"Die hundertprozentige Alimentierung des Staatsoberhauptes nach dem Ausscheiden aus dem Amt sei nicht mehr zeitgemäß." Das war noch nie zeitgemäß und immer völlig ungerecht dem Staatsbürger gegenüber. Eine Reform des "Ehrensoldes" ist längst überfällig und hat eigentlich nichts mit der Person Christian Wulff zu tun.
@5
Es denken halt nicht alle so schlecht über die Türkei wie Du :D. Hmmmm, ob das der Auslöser für die jüngste Diskussion ist? Schließlich ist er seit April 2017 als Prokurist dort tätig, nachdem er die Firma seit Anfang 2016 juristisch beraten hat. Zwar wurde nach seinem Rücktritt etwas darüber diskutiert, aber dann war auch lange Ruhe.
Bei jedem AN wird die Zeit der Tätigkeit bei der Abfindung angerechnet, er bekommt für nicht mal eine halbe Amtszeit den vollen Sold plus Nebentätigkeit. Eigentlich erhält er ihn ja um nicht zu arbeiten, sondern um sein Leben zu finanzieren während er DE repräsentiert! Außerdem spricht der Zeitpunkt der Jobannahme Bände: Während der extrem gespannten Lage DE und Türkei! Zeigt zu wem er sich am meisten hingezogen fühlt, der,der ihm das meiste Geld einbringt!
@2
Weil der Ehrensold laut Gesetz nicht von der Länge der Amtszeit abhängt. Auch wer nur 1 Tag Präsident war und aus politischen oder gesundheitlichen Gründen zurücktritt, bekommt den vollen Ehrensold.
deswegen wird ja auch nicht beschnitten, sonst kommen diskusionen drueber auf, in welcher hoehe und ob ueberhaupt was bekommen sollte
warum bekommt Herr Wulff überhaupt Ehrensold, für die kurze Zeit und in Ehren ist er auch nicht gerade gegangen
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