Die jüngste Zustimmung des Bundestags zum umstrittenen Rentengesetz hat der Regierungskoalition erheblichen Rückenwind verschafft. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas von der SPD äußerte sich in Berlin optimistisch: „Der Abstimmungsverlauf war positiv. Damit haben wir nicht nur die notwendige […] mehr

Kommentare

19Schruppinator12. Dezember 2025
@18 Ich weiß nicht wieso Du denkst, das sagen zu müssen. Stand alles nie zur Diskussion. So wenig wie jemand in die Vergangenheit reisen soll, so wenig soll die Gewaltenteilung aufgehoben werden durch meine Kommentare. Ich vermute, Du deutest viel zu viel in meine Aussagen.
18Sonnenwende10. Dezember 2025
@17 Ja, wäre das Gesetz früher gekommen hätte infolge auch der Beschluss früher kommen können. Nur hast du das in @1 nicht geschrieben. Und außerdem: Gesetz und Beschluss können nicht gleichzeitig kommen oder gar der Beschluss bevor das Gesetz durch den BT geht. Damit würdest du die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive aufheben.
17Schruppinator10. Dezember 2025
@15 Alles richtig. Und ich fragte, warum Gesetz und Beschluß nicht eher kamen. It is that simple. @14 Vielen Dank für die äußerst freundliche und sachliche Diskussion. Herr Miersch wäre sicher stolz auf dich, wenn er das lesen würde.
16Sonnenwende09. Dezember 2025
(2) und ich hab dich damit aufgezogen. Belassen wir es dabei.
15Sonnenwende09. Dezember 2025
@13 Ich versuche es noch einmal: Einem Gesetz muss erst im BT zugestimmt werden, infolge können dann entsprechende Beschlüsse gefasst und umgesetzt werden. In Folge heißt nachdem das Gesetz beschlossen wurde. Man kann nicht vorneweg schon Beschlüsse zu etwas erlassen, dem der BT noch gar nicht zugestimmt hat, verstehe gar nicht was daran so schwer zu verstehen ist. Wie auch immer, vermutlich wolltest du was anderes sagen, aber da du falsch zitiert hast hast du einen anderen Eindruck erweckt (2)
14HelmutPohl09. Dezember 2025
@13 Da du es nicht verstehen willst oder kannst, beende ich hiermit das Thema.
13Schruppinator09. Dezember 2025
@10 Sie hätten es gleich mit beschließen können, oder am Tag drauf. Aber nein, sie warten damit. Warum? Jetzt komm mir nicht mit irgendwelchen Terminen für irgendwelche Treffen. Was wichtig ist, kann und muss schnell verabschiedet werden. Zumal wie gesagt das Thema seit Jahrzehnten bekannt ist.
12HelmutPohl09. Dezember 2025
@9 Entschuldige, du warst schneller.
11Schruppinator09. Dezember 2025
@9 "dich also nur auf den Einsetzungsbeschluss bezogen". Genau, das hätte schon eher passieren können. Das war meine Kritik. Ist das so schwer verständlich?
10HelmutPohl09. Dezember 2025
@8 Dann mußt du dich deutlicher ausdrücken. Deine Frage "Warum nicht schon eher?" bezieht sich auf dein Zitat: "Noch in diesem Jahr...." und besagt, daß es noch früher geschehen müßte, was nicht mehr möglich ist. Nicht, daß es schon früher hätte geschehen können oder sollen. Ende der Deutschstunde.
9Sonnenwende09. Dezember 2025
@8 Nein, wie man nachlesen kann hast du zitiert: "Noch in diesem Jahr soll der Einsetzungsbeschluss für eine Rentenkommission erfolgen", dich also nur auf den Einsetzungsbeschluss bezogen. Weil das Gesetz aber erst am vergangenen Freitag verabschiedet wurde kann der Einsetzungsbeschluss auch erst jetzt erfolgen. Es sei denn, man reist in die Vergangenheit und verabschiedet das Gesetz früher. Der Beschluss kommt übrigens noch vor Weihnachten - schneller geht es kaum.
8Schruppinator09. Dezember 2025
@7 Da steht, "Der Fokus dürfe nun auf die bevorstehenden Aufgaben gerichtet werden. Noch in diesem Jahr...". Meine Frage: Warum erst jetzt der Fokus darauf und der Beschluss zur Rentenkommission, und nicht schon früher? Das Problem ist seit Jahrzehnten bekannt. Andersrum, kannst Du mir ja gerne den Kontext erläutern.
7Sonnenwende09. Dezember 2025
@6 Na dann hast du wohl den Kontext - dein Zitat aus der News - nicht richtig genlesen oder es ist so, wie @3 sagt, man muss dir erst den Kalender erklären.
6Schruppinator09. Dezember 2025
@5 Meine Frage war, warum das nicht schon eher getan wurde. Das wird aus dem Kontext klar. Davon auszugehen, ich würde an Zeitreisen glauben, würde nicht gerade für dich sprechen.
5Sonnenwende06. Dezember 2025
@4 Du. Lies dir mal deinen Kommentar @1 genau durch, denk ein wenig navh - dann kommst du schon drauf.
4Schruppinator06. Dezember 2025
@2 Wer verlangt denn sowas absurdes?
3HelmutPohl05. Dezember 2025
Ja, "Sonnenwende" , manchen muß man heute schon den Kalender erklären. Da hilft auch KI nicht mehr.
2Sonnenwende05. Dezember 2025
Hüstel - es gibt doch tatsächlich Leute, die glauben, Politiker könnten in die Vergangenheit reisen und dort Beschlüsse fassen. Erstaunlich.
1Schruppinator05. Dezember 2025
"Noch in diesem Jahr soll der Einsetzungsbeschluss für eine Rentenkommission erfolgen" Warum nicht schon eher? Was hindert euch liebe Politiker?