Hamburg (dts) - Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat den verbreiteten Eindruck zurückgewiesen, dass die Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz Mitte Oktober ein früheres und härteres Durchgreifen in der Coronakrise verhindert haben. So hatte Kanzleramtsminister Braun […] mehr

Kommentare

12Anathas07. Februar 2021
@11 "... Der Impfgipfel habe Klarheit darüber gebracht,..." Das habe ich auch als positiv aufgefasst. Besorgnisseregent wäre, wenn zentralistische Tendenzen angestrebt werden, schau'n mer mal:)
11AS107. Februar 2021
@9 Die Ministerpräsidentenkonferenz ist ebenso eine informelle Runde wie der Koalitionsausschuß. Man kann beklagen, daß diese Gremien nicht rechtlich hinterlegt sind, aber dort werden eben Abstimmungen vorgenommen. Und Tschentscher hat in einem Punkt absolut recht: die Corona-Pandemie hat den Föderalismus gestärkt und seine Überlegenheit gezeigt. Wer das nicht glaubt, dem hilft ein Blick in die zentralistisch geführten Nachbarländer in der EU.
10Marc07. Februar 2021
@8 doch
9Anathas07. Februar 2021
Herrschaftzeiten! Wer hat den föderalen "Gipfeln", die vom Kanzleramt unregelmäßg einberufen wurden, die Genehmigung erteilt, für die gesante Bundesrepublik Beschlüsse zu fassen? Haben wir anstelle des Kanzleramtes bereits ein "Zentralkomitee"? Dann erübrigen sich ja die Beschlüsse! Aber trotz alledem, es kommen auch wieder andere Zeiten
8commerz07. Februar 2021
@1 - nö,
7Volker4007. Februar 2021
Komisch da muß irgendwie jedes Bundeland eine andere Vorlage vom Kanzleramt bekommen haben.
6Sonnenwende07. Februar 2021
Sie wollen halt alle wieder gewählt werden...
5RicoGustavson07. Februar 2021
Schuld sind immer die anderen...
4steffuzius07. Februar 2021
Ich verstehe ja, dass man einerseits gefrustet ist, ob der Abhängigkeit von EU und Bundesregierung, aber andererseits machen es sich manche Länderregierungen auch zu einfach, die Schuld von sich zu weisen, wenn es nicht so läuft wie gewünscht.
3pullauge07. Februar 2021
jammern hilft da jetzt nicht weiter
2wbs07. Februar 2021
So viel Legende ist da nicht dabei. Das war schon so
1Marc07. Februar 2021
Ganz wertungsfrei: Klar ist auch, dass (vor allem) die (SPD-geführten) Bundesländer eher Lockerungen durchsetzen.