Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich entschlossen: Nachdem ihm kein Sondervermögen für Investitionen bewilligt wurde, plant er, dieses Thema im nächsten Wahlkampf zu thematisieren. Laut Habeck seien Investitionen von 400 Milliarden Euro über ein längerfristiges Sondervermögen für den […] mehr

Kommentare

9Sonnenwende18. Juli 2024
Oh je, in meinem Kommentar #6 sammeln sich die Diktatfehler. Ich habe versäumt Korrektur zu lesen – Asche über mein Haupt. Ich hoffe er ist trotzdem verständlich, wenn nicht, bitte nachfragen.
8Polarlichter18. Juli 2024
@6 @7 Ich verknüpfe mal. Mir würde es gut gefallen, wenn Habeck mal wirklich buchstäblich mit der Faust auf den Tisch haut und sagt, wir können uns diese Aufschieberei nicht mehr leisten und "ich fordere den Kanzler auf" sich einiger Themen dann mit einem Machtwort anzunehmen ob bei diesem Thema oder auch bei der Bundeswehr, damit der Druck auf Scholz massiv steigt, seine Lethargie zu beenden. - Mir kommt es vor, als habe die FDP viel zu leichtes Spiel.
7thrasea18. Juli 2024
@5 Ich sehe es auch so, dass die Ergebnisse (und Nicht-Ergebnisse) dieser Bundesregierung viel zu sehr vom kleinsten Koalitionspartner FDP geprägt sind. Aber was soll Habeck denn konkret tun, wenn seine Vorschläge und Pläne nun mal keinerlei Aussichten auf eine parlamentarische Mehrheit in der verbleibenden Legislaturperiode haben?
6Sonnenwende18. Juli 2024
@5 Das ist meiner Meinung nach einem nicht sonderlich starken Kanzler geschuldet als den beiden Parteien. Was Hebeck anbetrifft teile ich die Meinung von @4 . habeck hat wirklich sehr gekämpft. Aus meiner Sicht geht mir nicht. Dass er jetzt schon angekündigt, dass er das über die aktuelle Legislatur hinaus weiter verfolgen wird ist doch gut.
5Polarlichter18. Juli 2024
@4 In meinen Augen lassen sich Grüne und SPD viel zu sehr von der FDP beblubbern und über den Tisch ziehen. So hat man nun Jahre inklusive Wahlkampf viel versprochen, was man dann der FDP als Spielwiese überließ. Selbst beim Bürgergeld legt man die Rolle rückwärts ein, sodass es im Grunde Hartz IV plus Inflationsausgleich darstellt. Also im Grunde das alte System. Wie gesagt, 1,25 Jahre vorher schon im Wahlkampfmodus gedanklich zu sein in so einem Job, das halte ich für nicht klug.
4thrasea18. Juli 2024
@3 Das hat er versucht, ist in dieser Regierung aber nicht möglich. Das dürfte dir aber bekannt sein?
3Polarlichter18. Juli 2024
Warum in den Wahlkampf tragen, wenn man Wirtschaftsminister ist? Sollte er die 1,25 Jahre nicht eher nutzen, diese auf dem Weg zu bringen?
2hichs18. Juli 2024
Ich denke er würde ein guter Kanzler werden. Gerade in Ostdeutschland stehen ja schon viele "Habeck muss.... (irgendwas)" Schilder am Strassenrand.
1slowhand18. Juli 2024
>> Vielmehr müsse man auf die Sehnsucht nach Vertrauen antworten ... <<Da bin ich ja mal gespannt wie die Antwort lautet.