Frankfurt/Main - Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung, ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt, sieht Gabriele Britz, ehemalige Richterin des Gerichts, klare Grenzen für den Ermessensspielraum. "Wenn wirklich sicher ist, dass die […] mehr

Kommentare

6U_w_U20. Juni 2025
Nein, nein. Seine Meinung ist die einzig Wahre und wir müssen uns unterordnen und huldigen. Alles Andere ist Strohfeuer und wird am Besten überlesen. Nicht, dass man noch die eigene Meinung hinterfragen müsste.
5Philonous20. Juni 2025
Will ja auch niemand. Wenn es aber deine "Meinung" ist, dass die freiheitliche demokratische Grundordnung abzuschaffen ist, dann musst Du damit rechnen, dass Dein "Meinungsmacherclub" verboten wird. Und wenn Du aktiv daran arbeitest, musst Du ggf. zeitlich befristet umziehen. Deine Meinung kannst Du aber gerne behalten (am besten für dich...) :)
4Pontius20. Juni 2025
@3 Ich lasse mir meine Meinung nicht verbieten! *rülps*
3Philonous20. Juni 2025
Passendes Zitat aus meiner Hello-Box: "Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, daß er tun kann, was er will, sondern daß er nicht tun muß, was er nicht will." JJ Rousseau.
2Pontius20. Juni 2025
Na dann ist doch klar, was Dobrindt mit seiner Untätigkeit versucht...
1Philonous20. Juni 2025
Na dann: Steigbügelhalten oder Strichdurchdierechnungmachen?