Berlin - Die Hürden des Grundgesetzes für einen Wechsel im Amt des Bundeskanzlers sind nach Ansicht des Verfassungsrechtlers Stefan Pieper recht niedrig. "Politisch mag er kompliziert sein, verfassungsrechtlich ist ein Kanzlerwechsel einfach", sagte Pieper dem "Tagesspiegel". Wenn ein Bundeskanzler […] mehr

Kommentare

12Philonousvor 12 Minuten
Ah, ja das hatte ich falsch gedacht. Sorry.
11Sonnenwendevor 59 Minuten
... bis der neu gewählte Kanzler/die neu gewählte Kanzlerin sein/ihr Amt antritt. Gilt auch für die Minister/Ministerinnen. Kanzleramt und Ministerien werden vom Vorgänger/von der Vorgängerin dem Nachfolger/der Nachfolgerin übergeben.
10Pontiusvor 1 Stunde
Olaf Scholz war sogar noch nach der ersten Kanzlerwahl von Merz geschäftsführend im Amt...
9tastenkoenigvor 1 Stunde
Er bliebe geschäftsführend im Amt, bis der Bundestag einen neuen Kanzler wählt. D.h. die Regierung bleibt solange handlungsfähig.
8eubbwvor 1 Stunde
@7 keine bessere Lösung, denn er bliebe dann trotzdem als Geschäftsführer.
7Philonousvor 1 Stunde
@3 Eine bessere Lösung als mehr Zeit unter Merz? Ja, unbedingt. Jeder Tag Merz ist ein nachhaltiger Schaden für Deutschland und Europa.
6tastenkoenigvor 1 Stunde
Alles sehr theoretisch. Ja, es gibt in der Union große Unzufriedenheit mit dem eigenen Kanzler, auch und gerade unter denen, denen er einst als Hoffnung galt. Aber bevor Merz den Weg freimacht, müsste die Einsicht stehen. Und an dem Punkt ist er noch lange nicht.
5Pontiusvor 1 Stunde
Meldet er sich selbst oder wird er einfach danach gefragt Ich vermute zweiteres in der Hoffnung auf eine schnelle Schlagzeile.
4Sonnenwendevor 1 Stunde
Meine Güte jetzt meldet sich wohl wirklich Hinz und Kunz zu Wort. Es ist eine Ente, es wird nicht passieren, man muss sich nicht weiter damit beschäftigen. Und Merz wird niemals zurücktreten. Immer diese Stürme im Wasserglas.
3eubbwvor 1 Stunde
@2 danke für die Info. Ist das dann die bessere Lösung???
2Philonousvor 1 Stunde
@1 maximal bis zur nächsten regulären Bundestagswahl und der Wahl einer neuen Kanzler:in.
1eubbwvor 6 Stunden
Wie lange kann die Geschäftsführung dann noch dauern?