Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" hat einen bedeutenden Etappensieg errungen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag zur Einleitung eines Volksbegehrens, das ein weitreichendes Autoverbot anstrebt, offiziell zugelassen. Mit dieser Entscheidung stellt sich das Gericht gegen […] mehr

Kommentare

2anddie25. Juni 2025
Naja, bei knapp 4 Mio Einwohnern könnte das mit den 170.000 Unterschriften klappen. Wird nur problematisch, weil da garantiert viele dabei sein könnten, die gar nicht wahlberechtigt sind. Und beim Volksentscheid kommt es dann eigentlich nur drauf an, welche Zielgruppe eher ins Wahllokal geht und ob die Mindestbeteiligung erfüllt wird..
1jub-jub25. Juni 2025
Erstmal müssen sie die 170000 Unterschriften für das Volksbegehren zusammen bekommen. Ob der Volksentscheid dann erfolgreich ist, ist zu bezweifeln, denn dafür fahren viele zu gerne mit dem Auto und sie möchten nicht gegängelt werden.