Ende der Mit-Versicherung für Ehepartner: Koalition plant Ausnahmen

Ohne jetzt auf alle Kommis einzugehen, zwei ASpekte möchte ich trotzdem noch anmerken: @thrasea, ich habe keinesfalls behauptet, dass es eine Ausschließlichkeit bei der Wahl gibt, aber die Förderung ist einseitig. Die von dir genannten "Vorteile" des Ehegattensplittings treffen auch für Ehepaare zu, die beide arbeiten. Des Weiteren sind Kinder häufig ein Armutsrisiko, deswegen wird hier eine zusätzliche Belastung von Eltern sicher auch nicht gerade förderlich sein um hier gegenzusteuern...

(2) meine alte Heimat zurück kehrte – trotz dem das für mich einen beruflichen Rückschritt bedeutet hat. Aber das würde ich auch nicht am Bundesland fest machen, sondern an der besonderen Situation der Infra- und Sozialstruktur des Gebietes, in dem wir beide immer noch leben.

@31 Das ist sicher so, ich hätte da auch einiges zu Bayern zu sagen. Ich möchte noch anfügen, dass meine Tochter (mit mir) ihre ersten zehn Lebensjahre und damit vom Kindergarten bis zum Ende der Grundschulzeit in dem selben Bundesland verbracht hat, und das war ein ostdeutsches. Also Unterschiede zwischen Bundesländern greifen was meine Erfahrungen anbetrifft da nicht. Dass sie hier weiterführende Schulen betreffend wesentlich bessere Möglichkeiten hatte war der Grund, dass ich mit ihr in (2)

haben, wurden ignoriert oder geleugnet. Es gab mehrere Bürgerentscheide gegen den Umbau und Ausbau. Da denke ich mir: Die Menschen sind doch selbst schuld, wenn sie nicht wollen, denen ist nicht mehr zu helfen. Aber sorry, ich merke, wir schweifen ab. Darüber könnten wir uns sicherlich tagelang unterhalten und Erfahrungen austauschen...

@29 Ich denke, zwischen unseren Erfahrungen liegen auch ein paar Jahre :-) Vielleicht hat sich insgesamt etwas zum Positiven gedreht? Ich merke aber auch, dass Baden-Württemberg hier sehr konservativ tickt. Das Land wollte (nein, hat) den Ausbau von Ganztagesgrundschulen und Gemeinschaftsschulen gefördert. Viele Schulen und Gemeinden wollten das umsetzen, sind damit aber in der Bevölkerung gescheitert. Es wurde extrem Stimmung dagegen gemacht. Positive Seiten, die wir persönlich selbst erfahren

@28 siehst du, da unterscheiden sich unsere persönlichen Erfahrungen. Meine Tochter war während ihrer Grundschulzeit definitiv qualitativ nicht gut betreut, da waren Kindergarten- und Vorschulzeit deutlich besser. Wie auch immer, unsere Erfahrungen haben allenfalls anekdotische Evidenz. Was ich so sehe und höre, ist die Betreuung für Grundschulkinder – auch da ist mir die immer noch anekdotische Evidenz bewußt - in Deutschland insgesamt qualitativ und quantitativ nicht gut.

@27 Nun, da bin ich anderer Meinung, vielleicht auch aufgrund persönlicher Erfahrung. Wir haben für unsere Kinder während der Grundschulzeit eine sehr gute und verlässliche Betreuung gehabt. Zudem gibt es ab Sommer einen gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung, wenn man das nutzen möchte. Ich bin auch der Meinung, dass niemand komplett zu Hause bleiben muss (Hausmann / -frau), um ein Schulkind komplett zu betreuen. M. E. ist die Grenze bei Kindern mit 6 Jahren schon sinnvoll gezogen.

@26 Ich finde, bei den aktuell vorhandenen Betreuungsmöglichkeiten in Deutschland greift eine Familienmitversicherung für Familien mit Kindern unter sechs Jahren zu kurz. Es sollte auch Grundschulkinder mit einbeziehen, also bis 12 Jahre möglich sein, bis die Betreuungsmöglichkeiten maßgeblich verändert sind, was viel Zeit benötigt. Wenn sie überhaupt verändert werden, woran man berechtigt Zweifel haben kann, m.E.

@25 Ich sehe selbst, dass es "Leistungen" bzw. staatliche Förderung für beides gibt. Ich wollte nur dem Eindruck entgegentreten, dass die Regelungen insgesamt vorsehen würden, "dass alle Eltern sehr viel früher wieder arbeiten gehen". Das ist so einseitig. Und ich möchte erneut darauf hinweisen, dass es für Eltern mit Kindern unter 6 Jahren keine Änderung bei der kostenlosen Familienmitversicherung geben soll.

@23 ,24 Womit aber das Dilemma deutlicher wird und zeigt, dass euer beider Argumente auf ihre Art Gewicht haben: der Schritt, Familienmitversicherung und Ehegattensplitting ab zu schaffen würde nur dann Sinn machen, wenn die Mehreinnahmen, die der Staat daraus gewinnt (die gewinnt er indirekt auch aus der Abschaffung der Familienmitversicherung), ausschließlich der Kinderbetreuung und Bildung zugute kommen würden. Das dem so sein wird, daran habe ich erhebliche Zweifel.

@23 Ich dachte, das wäre aus meinem Kommentar deutlich geworden. In vielen Bundesländern kostet die Betreuung in Kitas hohe Gebühren. Viele Eltern beklagen, dass sie fast nur für Gebühren der Kita-Betreuung, Krankenversicherung bzw. Sozialversicherungen und Steuern arbeiten, dass kaum etwas ihres Verdienstes übrig bleibt. Wer zuhause bleibt und sein Kind betreut, wird durch die kostenlose Familienmitversicherung und den Splitting-Vorteil stark subventioniert.

@22 : Du sagst selbst, dass es Bundesländer mit sogar kostenlosen Kitas,... gibt, das ist schon eine imense staatliche Förderung und Steuerung, die eine "selbstbetreuende" Familie einfach nicht hat und nicht bekommt. Also wie begründest Du Deinen Widerspruch genau?

@21 Selbstverständlich wird die selbstbestimmte Entscheidung unterstützt - z. B. mit dem Anspruch auf Elternzeit ohne Zustimmung des Arbeitgebers. Was die finanzielle Situation betrifft, gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesländern Es soll ja Bundesländer mit kostenlosen Kitas geben. Hier in Baden-Württemberg sind die Plätze aber recht teuer. Ich möchte dem "aktuelle Regelungen sehen insgesamt eher vor, dass" deutlich widersprechen.

@20 Naja, die staatliche Förderung von Kita-Plätzen in vielschichtiger Weise - aber keine finanzielle Förderung, wenn man das Kind zu Hause behält, wenn das Elterngeld rum ist, also mach 14 Monaten. Und ich finde die selbstbestimmte Entscheidung sehr richtig und wichtig. Nur leider wird die selbstbestimmte Entscheidung, zu Hause zu bleiben, eben nicht unterstützt...

@19 "die aktuellen Regelungen" – welche Regelungen? Was davon gibt der Staat vor? Gesetze? Oder geht es eher um ein geändertes gesellschaftliches Bild, dass viele Frauen wieder arbeiten wollen, sich nicht in finanzielle und mentale Abhängigkeit begeben wollen, selbstbestimmt entscheiden wollen?

@18 : Richtig, aber die aktuelle Regelungen sehen insgesamt eher vor, dass alle Eltern sehr viel früher wieder arbeiten gehen und die Kinder möglichst früh an externe BEtreuungseinrichtungen gegeben werden. Aber mal ein anderer Gedanke: Vor einigen Wochen hat hier eine ganze Reihe von Kommentatoren es gutgeheißen, dass Bürgergeldempfänger,... NICHT zur Arbeit gedrängt werden sollen. Warum wird das dann bei diesem Aspekt hier anders gesehen?

@17 Für Eltern mit Kindern unter 6 Jahren soll sich nach dem aktuellen Vorschlag nichts ändern, wenn ich das richtig verstanden habe.

@13 , @14 : Da habt Ihr wohl weitestgehend recht. Es ist ja auch staatlich gewollt. Deswegen muss es ja nicht jeder und jede gutheißen. Und ich persönlich finde die Idee, dass möglichst beide Elternteile nach öglichst wenig Monaten wieder arbeiten gehen nicht gut - gerade Kleinkinder unter 3 Jahren sollten in meinen Augen möglichst lange und intensiv die eigenen, liebenden Eltern um sich haben.

@10 Danke @15 genau, das hat der Staat aber auch hart gewollt und viel dafür getan das Frauen (und vor allem Mütter) die passenden Randbedingungen hatten um einer Beschäftigung nachzugehen.

Das Lebensbild der Deutschen aus dem Osten sah ja auch ebenso anders aus, weswegen (vor allem) die Frauen aktuell in Rentendingen besser dastehen.

Dieses "Lebensbild" war auch nur für eine sehr kurze Phase der deutschen Geschichte für Großteile der Gesellschaft Alltag. Über die meiste Zeit war das jenseits der klar gehobenen Schichten überhaupt nicht realisierbar.

@12 Das "Lebensbild", das du beschreibst, stammt aus den 1950er Jahren. Damals war es gängig. Heute haben wir andere Zeiten, Menschen wollen überwiegend anders leben (nicht alle). Heute ist es z. B. wichtig, dass es gute Kinderbetreuungsmöglichkeiten gibt. Der Staat darf und muss entscheiden, was er fördern möchte. Ich finde es richtig, wenn dieses veraltete Modell nicht weiter subventioniert ist. Ein Angriff auf die Familie ist das keineswegs.

Aus meiner Sicht wieder ein Angriff auf die Familie. Das Lebensbild, dass eine Peron (größtenteils) Geld verdient und die andere Person (größtenteils) zu Hause bleibt und sich um die Familie kümmert ist nicht mehr gewollt. Und das Modell wird dann noch unbezahlbarer werden.

"Die Expertenkommission für die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung hatte vorgeschlagen, die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern mit geringem oder gar keinem Einkommen nur noch für Eltern von Kindern unter sechs Jahren zu ermöglichen." @9 hast Du falsch verstanden.

@9 Dass die kostenlose Mitversicherung für Kinder abgeschafft werden soll, stand m. W. nie zur Debatte. Da wird alles bleiben. Es geht "nur" um Partnerïnnen (die keine Kinder unter 6 haben und die keine Angehörigen pflegen).

3 Millionen Ehepartner a 240 Euro/ Monat mal 12 Monate sind bei mir 8,6 Mrd. im Jahr?? Oder stehe ich gerade auf dem Schlauch? Mal abgesehen davon, Kinder ab 6 Jahre kostenpflichtig mitzuversichern finde ich unter aller .... , Will die Regierung die Kinderarbeit wieder einführen? Das beisst sich dann aber mit der Schulpflicht. Ich könnte ....

@5 : Weil Frauen heute in der Regel arbeiten, da sie unabhängig sein wollen. Dass man sich in Abhängigkeit eines Ehepartners gegeben hat war früher normal, da sind wir als Gesellschaft drüber hinweg (bis auf ein paar wenige Tradwife-Fans). Ich denke auch, dass eher wenig Arbeitnehmer von der Änderung betroffen sein werden, eher Privatiers, die derzeit sowieso ziemlich durchs Raster fallen, was Abgaben angeht.

Ändert sich dann diese Leistungsgewährung auch? <link>

@5 Was ist denn für dich die Ursache? "Die Sache kann auch nach hinten losgehen, wenn der arbeitende Ehepartner auch zu Hause bleibt und beide dann Bürgergeld beziehen." Warum sollte das jemand machen? Man kann nicht einfach zu Hause bleiben, Bürgergeld gibt es nicht einfach so. Das weißt du aber sicherlich...

Wieder wird nicht die Ursache bekämpft, sondern zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung. Die Sache kann auch nach hinten losgehen, wenn der arbeitende Ehepartner auch zu Hause bleibt und beide dann Bürgergeld beziehen. Dann sind beide Ehepartner wieder versichert. Und Geld wird nicht eingespart. @1 Warum ist das nicht mehr zeitgemäß? Weil man in der heutigen Zeit nicht mehr von einem Gehalt eine Familie ernähren kann?

@2 Nein die Anzahl ist dank der Daten der Krankenkasse sehr gut erfasst.die frage bleibt nur, wie viele Menschen aus der Verpflichtung herausnehmen will und was dann noch übrig bleibt - bei bis zu 3.5 Millarden wären das etwa 1.2 Millionen betroffene Ehepartner.

@2 : Das glaube ich in diesem Fall nicht. Die Zahl wurde nicht einfach, wie beim Bürgergeld, von der Union aus der Luft gegriffen, sondern auf Basis valider Zahlen von einer Kommission ermittelt. Die Zahlen stehen auch am Ende des Artikels.

Das ist bestimmt wieder so ne nette Hochrechnung, wie die vielen Milliarden die die Union durch die Änderung des Bürgergelds einsparen wollte. Wieviel sind es noch mal geworden statt der anvisierten 4-5 Mrd.€?

Das klingt so, als ob die neue Merz-Regierung auch mal etwas mit Verstand hinbekommt. Die Mit-Versicherung für Ehepartner stammt aus der Zeit, als die Ehefrau für den Haushalt zuständig war - das ist nicht mehr zeitgemäß. Dennoch sollte es für besonders belastete Personen, wie pflegende Angehörige oder Kinder Ausnahmen geben. Finde ich gut.