Berlin (dpa) - Die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist vorerst geplatzt. Nach einer scharfen Aussprache im Bundestag fiel ein Kompromissentwurf für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren am Donnerstag klar durch. Dagegen stimmten 378 Abgeordnete, dafür 296, neun enthielten […] mehr

Kommentare

84k29329520. April 2022
@83 : Ein lachender Laschet auf den Straßen von Butscha? Kann man doch nur Gruselclown nennen.
83tastenkoenig20. April 2022
@82 : War halt das einzige Gefährt, das nach der Wahl denkbar war angesichts des Zustands der Union. Einen Laschet am Steuer möchte ich mir gerade nicht vorstellen, so unglücklich sich Scholz auch verhält.
82k29329520. April 2022
@81 : Tja, guter Motor macht noch kein gutes Gefährt. Das Chassis rostet, das Steuer klemmt, der Fahrer ist Kaffee trinken, die Reifen sind porös, die Felgen verbeult aufgezogen worden. Jetzt droht noch der Sprit auszugehen. Welches Rennen kann man damit gewinnen? Das Rennen läuft ja schon.
81tastenkoenig20. April 2022
@80 : Das liegt halt an der schwierigen Konstellation, die ja von Anfang an auf der Hand lag. Die FDP schert bisher am häufigsten aus, aber in Sachen Waffenlieferungen z.B. ist es die SPD, die nicht so will wie die anderen. Erstaunlicherweise beweisen die Grünen, von vielen als die größten Ideologen der Koalition verschrien, derzeit großen Pragmatismus und Realitätssinn. Es ist vielleicht der akuten Situation geschuldet, aber sie wirken bisher wie der Motor dieser Regierung.
80k29329520. April 2022
@79 : Das sehe ich auch so, aber die FDP ist dauernd Opposition in der Ampel, und das macht keinen Sinn.
79tastenkoenig20. April 2022
@78 : Der FDP halte ich zugute, dass sie immerhin aus ihrer Überzeugung heraus agiert hat. Bei der Union muss man das bezweifeln.
78k29329520. April 2022
@74 : <<aus Gründen der Selbstfindung der Opposition>> Gefällt mir gut. Das muss ich mir merken. Schlimm ist ja, dass die FDP als Regierungspartei Merz' mieses Spiel nicht nur mitgemacht sondern aktiv gestaltet hat.
77Mone20. April 2022
Wenn mir Umfrageergebnisse nicht gefallen, behaupte ich einfach das Gegenteil. Falls diese Lüge auffliegt, war eben die Umfrage gefälscht. Meine Güte, wird das nicht irgendwann langweilig? @75: Ich sehe mir deine Provokationen nicht mehr lange an. Sicher, der User, den du provozierst, geht auf deine Provokationen leider auch ein. Aber wenn ich dich aus dem Spiel nehme, ist insgesamt mehr Ruhe hier. Win-Win für alle, außer für dich evtl, aber das nehme ich dann eben in Kauf.
74tastenkoenig20. April 2022
Das Absurde ist doch, dass es eine Mehrheit für eine Impfpflicht gab, nur aus Gründen der Selbstfindung der Opposition hat man keinen Kompromiss über deren Ausgestaltung finden können. Völlig unabhängig davon, wie man zur Impfpflicht als solcher steht, war das kein parlamentarisches Glanzstück.
73k29329520. April 2022
@72 : Ja, richtig. Merz will Fundamentalopposition, will die Ampel weichkochen. Der Mann ist alt, dem läuft die Zeit davon - wie Putin.
72k43024220. April 2022
Anfangs hieß es doch es gäbe kein Parteizwang, dies kam doch erst durch den Merz.
66thrasea20. April 2022
@65 Zur Mehrheit der Bevölkerung gab es repräsentative Umfragen, wie dir wohl bekannt ist, wir hatten das ausführlichst diskutiert. Deinem letzten Satz muss ich leider zustimmen. Die FDP wollte keine Impfpflicht – "Freiheit" war ihr wichtiger als die Bevölkerung zu schützen. Der Union war es wichtiger, der Regierung vermeintlich eins auszuwischen und sie bloßzustellen, als für eine von allen ihren Ministerpräsidenten geforderte Impfpflicht zu stimmen. Übrig nur ein riesiger Scherbenhaufen.
64thrasea20. April 2022
@62 Richtig, eine Impfpflicht wäre wichtig gewesen. Leider ist sie im Bundestag aus rein parteitaktischen Gründen gescheitert, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung eine Impfpflicht befürwortet hätte.
63k14079120. April 2022
@62 Die Impfpflicht ist zu recht gescheitert, und man sollte die Abstimmung des Bundestags dann auch mal akzeptieren.
62k43024220. April 2022
Eine Impfpflicht wäre wichtig gewesen.
61Pontius08. April 2022
@59 Im Morgenmagazin war es ähnlich: "Die Koalition ist groß gescheitert. Und der Antrag der Union wurde nicht angenommen."
60BierBaronZ08. April 2022
Das Foto ist geil. Da stehen sie wie bedröppelte Hunde, die beiden ...zensiert…
59k14079108. April 2022
@56 Da war mir nur die zugegeben etwas reisserische Meldung gestern von ntv im Ohr: "Einführung einer allg. Impfpflicht gegen den Willen des Volkes krachend gescheitert". Umfrage hin oder her, abgestimmt wird (wurde) im BT. Aber danke für den Link, ich hatte es nicht gleich gefunden, da unter der Ukraine-Überschrift versteckt.
58thrasea08. April 2022
@57 <link>
57k14079108. April 2022
@55 Allerdings weiß ich noch vom Studium aus den Statistikvorlesungen (die ich gehasst habe), wie unglaublich fehlerbehaftet Statistiken sein können, schon allein von der Auswahl einer geeigneten Stichprobe her, die in allen möglichen Eigenschaften der Gesamtheit entsprechen sollte. Was nahezu unmöglich ist. Und diese Umfrage hier, ist auf den ersten Blick bei ARD nicht zu finden und auch nicht auf der Seite von infratest-dimap.
56thrasea08. April 2022
@54 Moment bitte. Den Begriff "Willen des Volkes" hast du ins Spiel gebracht und behauptet, eine Impfpflicht wäre gegen den "Willen des Volkes". Ich tue mich mit dem Begriff sehr schwer, m. E. gibt es DEN (einen) Willen des Volkes nicht. Allerdings kann man sagen, dass eine Mehrheit der Deutschen eine Impfpflicht befürwortet. Das sagt nicht nur die aktuelle Studie von Infratest Dimap, das haben auch andere Studien vorher gezeigt. Diese Tatsache kannst du nicht einfach wegdiskutieren.
55tastenkoenig08. April 2022
@50:ich sag mal so: bei Statistik bringt einen das Bauchgefühl nicht besonders weit.
54k14079108. April 2022
@53 Hast Du eigentlich mal einen Original-Quellenlink von infratest-dimap? Normalerweise machen die für den Deutschland-Trend immer eine gemischte Online- und Telefonbefragung, die natürlich sehr fehlerbehaftet sein kann. Die angebliche Mehrheit ist offenbar sehr knapp und im Vergleich zu Februar auch um 7% eingebrochen. So eindeutig ist diese Umfrage nämlich gar nicht und die dts-Meldung stellt das sehr verkürzt dar. Abenteuerlich um daraus den Willen des Volkes herzuleiten, wie Du es machst.
53thrasea08. April 2022
@50 Doch, die Stichprobe *ist* repräsentativ, auch wenn dir das Ergebnis nicht passt. Befragt wurden auch nicht alle von einer allgemeinen Impfpflicht Betroffenen, sondern die Grundgesamtheit der Wahlberechtigten. Infratest dimap gibt für die Ergebnisse eine Schwankungsbreite ("Unsicherheit") von 2-3% an.
52k29329508. April 2022
Hier sind die NAMENTLICHEN Abstimmungen: <link> - guck Euch an, wie Eure Abgeordneten abgestimmt haben, sprecht sie an! @50: Schnauze, Schrei-Baby! Nur weil du nicht gerfragt wurdest, ist die Befragung trotzdem repräsentativ. Du bist einfach unbedeutender als ein Staubkorn aufm Eiffelturm.
51wimola08. April 2022
@47 ) "Im Parlament spiegelt sich nicht der Willen des Volkes wider? Oder ist es eher, dass du selber nicht damit einverstanden bist" ... - Dass das lächerlich, weißt Du natürlich selber :(. - @50) Du bist doch derjenige, der kein Argument, dass nicht Deiner Meinung entspricht, annehmen kann und nach x Möglichkeiten sucht, bis es "für Dich" passt.
49thrasea07. April 2022
@47 Selbstverständlich ist die Umfrage repräsentativ. Vermutest du das Gegenteil, weil du selbst anderer Meinung bist? Ich hoffe, dass sich die Mehrheit der Menschen bei den nächsten Wahlen erinnert...
48tastenkoenig07. April 2022
@47 : Wie kommst Du darauf, dass die Umfrage nicht repräsentativ ist? Für einfache Ja/Nein-Fragen genügt eine Stichprobe von ca. 1000 Menschen durchaus, sofern sie methodisch korrekt ausgewählt wurden. Auch eine bedeutend größere Stichprobe würde dann kein signifikant verändertes Ergebnis erbringen.
47k14079107. April 2022
@46 Der Kompromissentwurf sah zeitweilig aber aus wie ein immer weiter zurückrudern, um sich bloß nicht zu blamieren. Die verlinkte Umfrage ist offenbar nicht repräsentativ (1.325 Personen). @45 Es gibt auch eine große Zahl freiwillig Geimpfter, die trotzdem gegen eine Impfpflicht sind. Im Parlament spiegelt sich nicht der Willen des Volkes wider? Oder ist es eher, dass du selber nicht damit einverstanden bist....
46thrasea07. April 2022
@44 Genau das hatte man mit dem Kompromissentwurf zur Impfpflicht ab 60 heute versucht. Und wenn du den Willen des Volkes ansprichst - eine deutliche Mehrheit hätte eine Impfpflicht befürwortet. <link>
45wimola07. April 2022
@44 ) Nein, "um Maßnahmen zu begründen, die offenbar gegen den Willen des Volkes sind." - Das ist ganz klar falsch. Wenn überhaupt, dann wäre das immer nur der Wert der willentlich/vorsätzlich nicht geimpften Menschen.
44k14079107. April 2022
@42 Naja, man kann ja die Ziele höher stecken wie man will, vielleicht kommt man dann bei 105% Impfquote raus....um Maßnahmen zu begründen, die offenbar gegen den Willen des Volkes sind. Warum kümmert man sich nicht vorrangig um die ältere Bevölkerungsgruppe, wenn dort wie Du sagst, die Impfquote im Vergleich zu anderen Ländern schlechter ist? Der Bußgeldhammer, als arbeitserleichterndes Werkzeug, erweist sich offenbar als nicht brauchbar.
43tastenkoenig07. April 2022
@41 : "vielleicht passiert auch einfach mal...nichts" … klingt nach den bisherigen Erfahrungen ein bisschen blauäugig.
42thrasea07. April 2022
@41 a) Klar. Wenn es dumm läuft, kann uns morgen schon der Himmel auf den Kopf fallen, beim Teutates! Das kann niemand sicher vorhersagen. Allerdings kann man beide Dinge mit Sachverstand bewerten und wahrscheinliche Szenarien beschreiben. b) Bei 80% Impfrate ist nicht automatisch alles gut. Die 80% wurden im ersten Jahr der Pandemie genannt, inzwischen sind die Ziele aber höher gesteckt. Vor allem bei älteren Menschen ist die Impfquote im Vergleich zu anderen Ländern schlechter.
41k14079107. April 2022
@36 Was im kommenden Herbst passiert, kann niemand sicher vorhersagen. Ob da zig neue Varianten und Wellen über uns hereinbrechen....klingt eher nach Panikmache, vielleicht passiert auch einfach mal...nichts.... Und knapp 77% Geimpfte, das ist doch nun auch eigentlich ein ganz guter Wert. Die 80% die immer alle anstrebten, sind greifbar.
40tastenkoenig07. April 2022
Lauterbach hat den Fraktionszwang aufgehoben? • Die FDP hat die Koalition in eine schwierige Lage getrieben, und die allgemeine Lockerungsorgie hat die Dringlichkeit der Impfpflicht *scheinbar* konterkariert. Nur deshalb konnte sich die Union nun leisten, lieber ihr Profil als Opposition zu schärfen und die Regierung schlecht aussehen zu lassen, als das Problem zu lösen helfen. Anders als die FDP, die wirklich dagegen ist, will die Union nur punkten. Im Herbst wird man sich rechtfertigen müssen.
39thrasea07. April 2022
@37 Der Minister hat sich da dem Kanzler gefügt. Der Kanzler hat sich dem Willen (der Drohung?) des kleinsten Koalitionspartners gefügt. Die Opposition hat dazu ausschließlich parteitaktische Spielchen gespielt. Verloren haben zum Schluss leider alle. Hier gibt es keine Gewinner. @38 Darf ich einen Vorschlag machen? Ersetze "noch nicht verstanden hat" durch "immer noch nicht verstehen will". Ich glaube, so passt es besser.
38wimola07. April 2022
@37 ) Nein, Dein Kommentar ist das Ergebnis, wenn man das Thema nach zwei Jahren noch nicht verstanden hat und völlig unsachlich (erwartungsgemäß) kommentiert.
37Shoppingqueen07. April 2022
Das ist das Ergebnis, wenn man als verantwortlicher Minister nur in Talkshow umhertingelt, keinen eigenen Vorschlag einbringt und dann den Fraktionszwang aufhebt um auf Stimmen der Opposition zu hoffen. Aber eins sollte alle glücklich machen: Die AfD hatte doch nicht Recht, da es doch keine Impfpflicht gibt.
36thrasea07. April 2022
@34 Bei der Impfpflicht geht es um Schutz vor Varianten und Wellen, die im kommenden Herbst und Winter drohen. Das hat mit den gegenwärtigen gelockerten Maßnahmen überhaupt nichts zu tun.
35wimola07. April 2022
@33 ) Ja, Kubicki und Lindner tätscheln sich und der AfD-Rest stellt sicher gerade Orden her ;-). Merz feilt gerade an seinem neuen BILD-Statement. Sind also alle gut beschäftigt mit ihrer Siegesfeier.
34k14079107. April 2022
So eine Impfpflicht ist eh schwer vermittelbar, wenn man vorher nicht alle milderen Maßnahmen ausschöpft oder sie gar schon wieder lockert. Und ja, auch so eine gescheiterte Abstimmung gehört zur Demokratie, auch wenn das einige nicht in ihren Kopf hinein kriegen. Wichtig ist doch jetzt, dass nicht Däumchen gedreht wird, es gibt viele Werkzeuge zur Pandemiebekämpfung und einige davon sind nicht ausgeschöpft oder werden nicht angewendet, da zu mühsam, zu arbeitsaufwendig oder zu teuer.
33Pontius07. April 2022
Mit dieser Abstimmung haben die Abgeordneten im Bundestag eine nahezu jämmerliche Vorstellung gegeben. Vor allem mit dem parteipolitischem Taktiere haben sie sich einen Bärendienst geleistet - und feiern sich vermutlich teilweise noch dafür...
32Stiltskin07. April 2022
Zitat: "Corona-Impfpflicht geplatzt - Abstimmungsschlappe für Ampel"- Nicht nur die "Gegen alles Partei", und CDU/ CSU auch Teile der Ampel in Person der FDP Abgeordneten votierten gegen die Impfpflicht. Und das ist beschämend. Ich hoffe dass wir dafür im Herbst nicht die Quittung bekommen.
31Xeelee07. April 2022
@25 wessen Köpfe sollten rollen und warum?
30Stiltskin07. April 2022
@28 : Geil- einem ernsten Thema mit einer Mischung aus Humor und Satire begegnen. Ein schmunzeln konnte ich mir nicht ersparen.
29Fan201607. April 2022
Nun zeigt die neue gewählte CDU Spitze mit ihren Abgeordneten um was es ihnen geht. Um Macht und nicht Menschenleben. Wundert mich bei einem Herrn Merz aber auch nicht...
28tastenkoenig07. April 2022
Die heute-show twittert: "+++ EIL +++ Bundestag beschließt Verlängerung der Pandemie um zwei Wellen +++ EIL +++"
27Aalpha07. April 2022
Man kann ja jetzt bereits sehen, wie gewillt das Volk ist Corona los zu werden. Je harmloser die Mutation, desto abgestumpfter werden wir. Ich bin zwar auch gegen eine Impfpflicht, befürworte aber entsprechende Maßnahmen, die ja jetzt alle weggefallen sind. Diese sogenannte Freiwilligkeit wird hier nichts bringen, denn es betrifft die gesamte Gesellschaft.
26roger1d07. April 2022
Dann wird es im Herbst wieder schön ruhig auf den Straßen und in den Geschäften. Entschleunigend.
25seepferd07. April 2022
Die schönste Nachricht des Jahres, bisher......hoffentlich rollen noch Köpfe
24Xeelee07. April 2022
@21 wir haben zwei Covid Herbst Wellen erlebt, vor denen JEDES MAL gewarnt wurde und von Fachleuten Maßnahmen vorgeschlagen wurden, keiner hat sie rechtzeitig umgesetzt… im Gegenteil "es wird keinen Lockdown geben!!111elf" und was ist passiert? es gab Lockdowns und die empfohlenen Maßnahmen wurden umgesetzt - zu Spät was hunderte Menschenleben gekostet hat. Es gibt nicht einen einzigen Hinweis darauf das es diesen Herbst anders laufen wird weil die Impfquote immer noch deutlich zu niedrig ist.
23auron200807. April 2022
Willkommen im wissenschaftlichen Mittelalter.
22thrasea07. April 2022
@19 Oh ja. Ich kann nur hoffen, dass sich die Mehrheit der Menschen dann erinnert, welche Parteien hier blockiert haben. @21 Natürlich weiß niemand, wann genau was kommt. Aber es kann mit hinreichender Wahrscheinlichkeit erwartet werden, dass es neue Varianten und witterungsbedingt neue Wellen der Infektionen geben wird. Es lohnt sich, die Experten anzuhören. Generell: Hört auf die Wissenschaft!
21Moritzo07. April 2022
@19 : Zitat: ...ich freue mich schon auf das "wer hätte das ahnen könnnen???" geheule der Menschen wenn im Herbst Maßnahmen nötig werden die mit einer Impfung nicht notwendig wären… Zitat Ende. Im Herbst werden wir sehen was kommt. Niemand kann das heute sagen aber mal vorsorglich Stimmung machen kann man ja mal... Die Frage bleibt, welche Schuldigen dann durch Dorf getrieben werden sollen. Politiker, 3Fach-Gespritzte oder jene, die ungeimpft sind. Ich bin sehr gespannt wer es diesmal sein wird.
20setto07. April 2022
@16 es mutet nicht so an, sondern es ist die Realität
19Xeelee07. April 2022
hätten alle die sich impfen lassen können dieses getan wäre eine Impfpflicht tatsächlich sinnfrei, die Realität sieht aber anders aus und ich freue mich schon auf das "wer hätte das ahnen könnnen???" geheule der Menschen wenn im Herbst Maßnahmen nötig werden die mit einer Impfung nicht notwendig wären…
18Wasweissdennich07. April 2022
Jedem einen Fuffi für die Impfung geben würde vermutlich mehr helfen, dann muss man auch nicht zwingen
17Crash6707. April 2022
Nun ja, ich bin pauschal für das Impfen, aber gegen eine Impfpflicht. Die ungeimpften werden entweder recht behalten, dass das alles nur Panikmache ist, oder im schlimmsten Fall, mit dem Leben bezahlen... Bei letzteren hält sich dann mein Mitleid in Grenzen 🤷‍♂️
16Stiltskin07. April 2022
Das ganz war eine Blamage- eine Blamage nicht nur für die "Ampel", sondern eine Blamage für das ganze Parlament. Denn vor noch gar nicht so langer Zeit haben auch die Unionsparteien einen Vorschlag zur Impfpflicht eingebracht. Das ganze mutet wie eine reine Machtdemonstration an, mit der man die Koalition vor sich her treibt. Angesichts der weiter sehr hohen Inzidenzen hat man neben freiwilligem tragen der FFP 2 Maske, einen Schutz vor zumindest schwerer Erkrankung nicht zur Pflicht gemacht.
15Crash6707. April 2022
@8 ich wette, diverse Angehörige würden das anders sehen... 😉
14tastenkoenig07. April 2022
Danke, Merz. • edit (man weiß ja nie): das war natürlich ironisch gemeint
13CharlyZM07. April 2022
Naja, die Union ist auch nicht mit ihrem Antrag weiter gekommen, auch abgelehnt.....
12Shoppingqueen07. April 2022
"Lauterbach reagiert besorgt" Wo ist der Vorschlag aus seinem Ministerium?
11truck67607. April 2022
Tja, Deutschland sportlich - reiten wir also weiter eine Welle nach der anderen... (Sarkasmus off)
10FlorianF07. April 2022
@8 Gute Idee. Aber ich werde gleich mal in meinem Testament eintragen lassen, dass ich nach meinem Tod nicht geimpft werden darf ;)
9FlorianF07. April 2022
Pflichten und Verbote bringen sowieso nichts.
8setto07. April 2022
@6 Mein Vorschlag wäre Impfpflicht nach dem Tode, dann hat keiner was zu dagegen ( Vorsicht Ironie)
7roger1d07. April 2022
Die Krankenkassen könnte die Beiträge für nicht Geeimpfte anpassen.
6Crash6707. April 2022
... probieren wir es demnächst mit ab 65?
5Kalbacher07. April 2022
Ob sich wohl manche an ihre Versprechen vor der Wahl erinnert haben?
4sonic707. April 2022
@2 genau, diese Regierung kriegt auch garnichts geschi...
3DJBB07. April 2022
wetten es kommt eine Nachweispflicht?
2specksteinfee07. April 2022
was für ein Kasperleteather
1KonsulW07. April 2022
Hoffentlich ist das Theater um die Impfpflicht dann zu Ende.