News Migrationsforscher zweifelt an Zurückweisungen an Grenzen

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Folgende News wurde am 03.09.2024 um 15:13 Uhr veröffentlicht:
Migrationsforscher zweifelt an Zurückweisungen an Grenzen
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Berlin - Migrationsforscher Gerald Knaus hat der Unionsforderung nach Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen eine Absage erteilt. "Das geht nicht, das gültige EU-Recht ist in dieser Frage glasklar", sagte Knaus der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs von 2023 bestätigten noch einmal, dass das derzeit nicht möglich ist. Ungarn wurde dafür verurteilt, dass es Asylsuchende ohne Verfahren an den europäischen Außengrenzen abwies." An den ...

 

[Spacyman]

Vielen Dank für diesen informativen Beitrag. Es ist wichtig, dass wir die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Urteile des Europäischen Gerichtshofs respektieren. Die Aussagen von Herrn Knaus verdeutlichen, dass Zurückweisungen an den Grenzen nicht mit dem aktuellen EU-Recht vereinbar sind. Eine nationale Notlage auszurufen, um EU-Recht zu umgehen, würde nur zu Chaos führen und das Vertrauen in unser Rechtssystem untergraben. Es ist entscheidend, dass wir konstruktive und rechtskonforme Lösungen finden, um mit den Herausforderungen der Migration umzugehen.