Sammelthread Hartz IV - Diskussionen

[LennStar]

Da wir ja die Sache mit den "Führerschein/Auto notwendig" hatten, habe ich mal die Stichprobe gemacht und die Anzeigen vom Sonnabend genommen. Das heißt, die eine Seite, die voll war.
Darauf 10 Anzeigen (+2 Minis in viertel Signaturlänge, die rausfallen). Eine verlangte Führerschein, zwei weitere Führerschein und eigenen PKW.
Bei zwei weiteren wird zumindest der Schein wohl auch nötig sein, da es Vertreter sind. Dort hält man die Erwähnung aber wohl gar nicht erst für nötig.

 

[tomtom]

aber wer möchte schon auf eine warme Mahlzeit verzichten?

Wäre vielleicht mal ein Ansatz. Meine Frau und ich verdienen nicht schlecht, trotzdem gibt es bei uns nur 3-4 Mal in der Woche ein warmes Essen.

 

[Caroklickt]

Wäre vielleicht mal ein Ansatz. Meine Frau und ich verdienen nicht schlecht, trotzdem gibt es bei uns nur 3-4 Mal in der Woche ein warmes Essen.

Habt ihr Kinder ?

Ohne Kinder ok,aber mit Kinder find ich das nicht gut.

Bei mir gibts Mittags immer Warmes Mittagessen.
Gibt auch genug gericht die Preisgünstig sind .

Meine Tochter liebt z.B. Pfannenkuchen mit selbstgemachtem Apfelmuss, kostet nicht viel und schmeckt.

 

[seth987]

Hartz IV Neuberechnung-Warenkorbschlüssel

Der neue Hartz 4 Warenkorb 1-Person

Lebensmittel, alkoholfreie Getränke 128,46 Euro
Freizeit, Kino etc. 39,96 Euro
Telefon/Internet 31,96 Euro
Bekleidung 30,40 Euro
Energie 30,24 Euro
Haushaltsgeräte 27,41 Euro
Sonstiges, z.B. Friseur 26,50 Euro
Verkehr 22,78 Euro
Gesundheitspflege 15,55 Euro
Gaststätte 7,16 Euro
Bildung 1,39 Euro
angen. Teuerungsrate 2,19 Euro
Summe: 364,00 Euro
Quelle: BMAS

Wo bitte bekomme ich für 31,96 einen Telefon und Internetanschluss inkl. aller Gebühren? Vor allem wenn ich Schulden habe, Schufa usw. und einen beantrage und dann eine Ablehnung z.B. bei Telekom, Vodafone usw. bekomme. Und selbst wenn ich ebi einen Anbieter einen Anschluss bekomme, dann kann ich mir den Preis nicht ausuchen sondern muss mindestens das günstige Angebot nehmen. Und die Folgekosten dann für eine teure 0180 Hotline bei Fragen oder Störungen bezahlen von Geld was ich nicht habe. Toll!
Energie soll wohl Strom und Gas sein, für 30,24? Also wenn das möglich ist dann zahlen auch die, die arbeiten zuviel und die Energieversorgen zocken ab sobald die mehr verlangen. Denn das reicht ja lt. Regierung. Vielleicht sollte jeder mal eine Klage gegen die Energieversorger anstreben wg. Verstoßes gegen das ALG II Gesetzes und die arbeiten, könnten sich darauf berufen das Energie für 30,24 Euro geliefert werden könnte und alles darüber Wucherei und Abzocke wäre?

Verkehr 22,78 Euro? Wo bitte gibt es eine Monatskarte für 22,78? In Bremen kostet das Stadtticket für sozialschwache 29,95 und Rabatt gibt es nicht. Und dieses Stadtticket ist nicht übertragbar, die übertragbare Karte kostet 47,00 im Vorverkauf, wer Schufa hat bekommt keine im Abo die günstiger ist mit 38,40 und einschränkungen, das Plusticket kostet 42,40. Also weit über den Satz was ich ausgeben darf.

Und wenn man zu zweit ist werden die Sätze auch noch gekürzt, also noch unmöglicher das Geld nicht zweckentfremdet einzusetzen wenn man etwas braucht. Man muss es zweckentfremdet einsetzen da es anders gar nicht finanzierbar und machbar ist. Mal darüber nachgedacht?

Und wozu muss ich einen GEZ Befreiungstrag stellen? GEZ ist im Regelsatz nicht enthalten also müßte es reichen wenn ich eien Kopie meines Bescheides an die GEZ sende aber nein, wird nicht anerkannt da die den Originalbescheid haben wollen. Wäre es da nicht kostengünstiger wenn die Arge gleich eine Mitteilung per Internet an die GEZ sendet und der ganze Bürokratismus eingespart werden könnte?

Bevor ihr über die Kosten meckert, schaut mal genau was man hat, was einen an Kosten enstehen udn wo man sinnvoll sparen könnte.

Und Hartz IV ist zu gering, die Niedriglöhne sind nicht zu gering, die sind Abzocke der Unternehmer gegen den Staat und somit Menschenunwürdig, müssten verboten werden. Denn wer arbeitet, hat meiner Meinung nach kein Anspruch auf Sozialleistungen vom Staat sondern Anspruch auf einen Lohn von dem er leben kann. Und diesen muss der Chef bezahlen und nicht die Allgemeinheit der Steuerzahler!

 

[(Bier)Kelle]

Wo bitte bekomme ich für 31,96 einen Telefon und Internetanschluss inkl. aller Gebühren?

Bei der Telekom geht es bei 18 € plus Gebühren los, also realisierbar.

Vor allem wenn ich Schulden habe, Schufa usw. und einen beantrage und dann eine Ablehnung z.B. bei Telekom, Vodafone usw. bekomme.

Was hat Schufa hier zu suchen?

Und die Folgekosten dann für eine teure 0180 Hotline bei Fragen oder Störungen bezahlen von Geld was ich nicht habe. Toll!

Man kann in den nächsten laden gehen. Kostet 0,00 €.

Energie soll wohl Strom und Gas sein, für 30,24? Also wenn das möglich ist dann zahlen auch die, die arbeiten zuviel und die Energieversorgen zocken ab sobald die mehr verlangen.

Ich zahle zur Zeit monatlich 15 € Strom.
Warmwasser kann ich grad nicht sagen, dürfte aber in dem Bereich liegen.

Verkehr 22,78 Euro? Wo bitte gibt es eine Monatskarte für 22,78?

Für zwingend notwendige Wege zahle ich im Monat 0,00 €.

Und wozu muss ich einen GEZ Befreiungstrag stellen? GEZ ist im Regelsatz nicht enthalten also müßte es reichen wenn ich eien Kopie meines Bescheides an die GEZ sende aber nein, wird nicht anerkannt da die den Originalbescheid haben wollen. Wäre es da nicht kostengünstiger wenn die Arge gleich eine Mitteilung per Internet an die GEZ sendet und der ganze Bürokratismus eingespart werden könnte?

Ohoh, Datenübertragung ohne Berechtigung.
Da freuen sich die Datenschützer.
Kann ja sein, dass du gar nicht bei der GEZ gemeldet bist.

gruss kelle!

 

[tomtom]

Nein, haben wir nicht. Meine Aussage war aber auch nicht auf dich bezogen. Das war eher an die "Ich beziehe H4, möchte aber so wie ein Arbeitnehmer leben"-Fraktion gerichtet.

 

[Caroklickt]

@seth987 erst mal ne banale Frage .
Beziehst du Hartz IV ?
Wenn ja, warum ?

 

[Scherbchen]

1&1 - DSL 16k + Telefonflat - 19.99€ ehrlich - was gibst bei den kosten die man dafür bekommt also zu meckern?

und folgekosten für hotline? sorry, warum darüber au noch anchdenken? wie oft zum henker rufst du bei ner hotline an? oO hab ich noch nie tun müssen - und wenn doch mal was is ..... es gibt überall fillialen die durchaus auch mal helfen könnten bei fragen und co.

ähm, das mit der gez versteh ich nu net. du bekommst von der arge doch nen fertigen wisch den du nur noch an die gez schicken musst. mehr is doch da net mehr. alles flattert dir ins haus und du musst dich am ende nen scheiss um irgendwas selbst kümmern. am ausfüllen wirds ja wohl net scheitern? mal paar kreuze die eh immer das gleiche sind?

aber ich bin eh ein arsch und sage das ich zb. wirklich gut genug von hartz4 leben kann - also gut genug umj nicht darüber zu heulen wie schlecht es doch alles wäre und wie wenig das doch is. aber gut, ich brauch auch keine kjosmetik, rauche nicht, trinke nicht, bin kein partygänger und kauf auch selten irgendwelche klamotten. ich wachs net mehr also passen die vom letzten jahr schliesslich immernoch *g*

ach, tv hab ich auch net - will ich net. spart nebenbei auch noch mal geld. daher fehlt mir wohl der grund zum heulen. ich spare zuviel ein als das mir der sinn danach wäre zu jammern das ich 45 € für strom zahle aber nicht soviel bekomme - und nein, mein vebrauch ist geringer ... aber ich zahl lieber mehr im vorraus und bekomm zurück als das dann der schock kommt

edit: ja, ich weiß das ich grad nen haufen fehler im text hab oO aber nu mag ich auch nich nochmal alles überlesen und ändern. und großschreiben mag ich heut net xD

 

[LennStar]

Für dich gehört warmes Essen also nicht zum soziokulturellen Lebensminimum?

 

[tomtom]

Liest du meine Beiträge? Wenn es für mich dazu gehören würde, würde ich dann nur 3-4 Mal in der Woche warm essen?

 

[Wasweissdennich]

Es ist wirklich nen bisschen daneben zu diskutieren ob Hartz 4 Empfänger nur warm essen dürfen sollten oder nicht. 4 Euro am Tag ist wenig genug, laßt die Leute damit doch einfach machen was sie wollen.

Und warmes Essen muss ja nun nicht teurer sein als kaltes.

 

[seth987]

re

ob ich h4 bekomme oder nicht ist irrelevant den das geht niemanden etwas an , aber ich möchte mal die politiker sehen die mit diesem geld auskommen dann kann man nochmal darüber reden ob das ok ist oder nicht , den jemand der noch nie h4 bekommen hat kann nicht sagen wie die leute mit dem geld umzugehen haben und glaubt mir das niemand der auch nur ein wenig würde hat freiwillig sich h4 antuht wenn er eine vernünftige arbeit bekommen kann also erzählt mir nicht das h4 ler einfach nur faul sind den das ist nicht die warheit.

 

[toni]

... also erzählt mir nicht das h4 ler einfach nur faul sind den das ist nicht die warheit.

Nicht alle aber doch einige !!!!

(Meine persönliche Schätzung, in meinem Umfeld, liegt bei ca 60 %)

 

[LennStar]

Nicht alle aber doch einige !!!!

(Meine persönliche Schätzung, in meinem Umfeld, liegt bei ca 60 %)

Was heißt, dass erst mal 1,5 Mio Leute eine Arbeit kreigen müssten, bis wir uns Gedanken über Schmarotzer machen müssten.

Wo wohnst du eigentlich, dass du ein solches Umfeld hast?
Und ich nehme an, du hast hier schon die Arbeitenden abgezogen? Sonst würdest du ja ausdrücken, das in etwa alle, die nicht arbeiten, faul sind, bei dieser Quote.

 

[watersnake]

Hallo Kelle.

Zitat:
Zitat von seth987
Energie soll wohl Strom und Gas sein, für 30,24? Also wenn das möglich ist dann zahlen auch die, die arbeiten zuviel und die Energieversorgen zocken ab sobald die mehr verlangen.

Ich zahle zur Zeit monatlich 15 € Strom.
Warmwasser kann ich grad nicht sagen, dürfte aber in dem Bereich liegen.

Bist du den ganzen Tag zuhause? Hast Du 5-10 Jahre alte Geräte zuhause?
Die verbrauchen nun mal mehr Strom wie neue. Da reichen die 30 Euro für Strom und Gas bei weitem nicht aus.

Haushaltsgeräte ca 27 Euro, Da müßteman erstmal m,ind. 1/2 Jahr sparen (sofern das überhaupt geht) um sich eine Reparatur oder ein neues Gebrauchtes Gerät zu leisten.

Verkehr: 22,78 vorgesehen - lachhaft
Selbst wenn es Sozialtickets gibt - und das nicht nur für H4 und nicht überall, - fallen höhere Kosten an, bei uns zahle ich 47 Euro
Und komm mir nicht damit man kann ja laufen oder mit dem Fahrrad. Es gibt Menschen die das gesundheitlich nicht können oder wegen des Alters. Aldi und Penny sind nicht an jeder Hausecke zu finden.

Bildung: 1,39 vorgesehen
Damit muss ich mindestens 30 Monate sparen, damit ich mir mal einen Kurs bei der VHS leisten kann

Für Versicherungen ist gar nichts vorgesehen.

Wenn ich mal mit meiner Freundin zum Kaffetrinken gehen möchte kostet mich das inkl Fahrkosten ca 10 - 12 Euro, d.h., das gibt tes max alle zwei Monate.
Und eigentlich gehören soziale Kontakte zum Existenzminimum dazu

Wenn ich meine pflegebedürftige Mutter besuchen will, kostet mich das ca 60 Euro mit dem Auto, mit der Bahn würde es das doppelte Kosten. Bevor ein Argument gegen das Auto kommt, das ist 12 Jahre alt und wurde von meiner Mutter finanziert, damit ich sie besuchen kann. Allerdings muss ich Steuern und Versicherung selbst bezahlen.

Ich könnte Dir noch viele Beispiele nennen, H4 ist einfach zuwenig. Wenn ich nicht ganz offiziell noch etwas dazuverdienen würde, köme ich nicht über die Runden.
Und ich gehöre mit Sicherheit nicht zu denen, die nicht arbeiten wollen. Habe schon arbeiten gemacht, die meiner Gesundheit absolut nicht zuträglich waren. Z.B habe ich bei der Weinlese geholfen - lag dafür hinterher eine Woche flach.

 

[watersnake]

an alle, die H4-Empfänger als Schmarotzer ansehen.

Eine Freundin von mir arbeitet in einem Vooltimejob. ist tgl ca 10 Std. unterwegs und ist trotzdem auf H4 angwwiesen. Eigentlich ist das eine Sauerei, Weshalb können die AG nicht anständige Löhne zahlen, dass es gar keine Aufstocker mehr geben würde? Aber das ganze wird von der Regierung unterstütz, denn dem Grunde nach sind das Subventionen für die Arbeitgeber. Darüber regt sich keiner auf, aber das H4er 5 Euro mehr bekommen sollen.

Wo blieb der Aufstand gegen die MWSt-Ermäßigung für Hotels? Das trifft nicht die Armen. Die Millionen-Boni an die Banker? Amnestie für Steuersmder -

für sämtliche Länder in denen eine Katastrophe passsiert haben wir Geld, aber nicht für das eigene Volk

 

[Drachenjenny]

Ich könnte Dir noch viele Beispiele nennen, H4 ist einfach zuwenig.

Ich denke mal, das ist alles relativ.
H4 ist die Sicherung des Existenzminimums. Und da streiten sich jetzt die Geister, was da alles dazu gehört und jeder einzelne Mensch hat Wünsche und "Privilegien" in seinem Leben, was man gerne hätte. Du z.b. möchtest mal mit jemanden einen Kaffee trinken gernen.
Keiner sagt etwas dagegen, genausowenig wie wenn man einen VHS-Kurs besuchen will oder sich mal anständige Klamotten oder ähnliches kaufen/leisten möchte und sei es nur der ganz normale Wunsch, ordentliche Elektrogeräte zu haben.

Wie gesagt, dem ist nichts entgegen zu setzen. Nur soll ja H4 nicht dein Wunschleben finanzieren. Sondern deine Existenz. Das da - für meine eigenen persönlichen Begriffe - bestimmte Sätze wie z.B. Fahrgeld etc. wie Hohn anhören ist mir auch bewußt.
Es ist sauschwer mit diesem Geld zu leben, aber wenn man mal richtig ehrlich ist, dann ist es möglich. Nur eigentlich ist es auch "nur" zu diesem Zweck da. Ob es nun Hartz4 heißt, Arbeitslosenhilfe oder Sozialhilfe, ist völlig egal. Es ist dafür da, dass man sich was zu essen kaufen kann. Die Wohnsituation gefestigt ist, eben der Übergang bis man selber wieder für sich sorgen kann nicht verhungern muss oder auf der Straße leben muss.

Es gibt viele Fehler im Detail, viele Fehler im System, die kann man anprangern oder selbst versuchen abzuschaffen. Das die Arbeitssituation nicht rosig ist und das Arbeitsamt im Grunde keine große Hilfe, ist mir auch klar, nützt aber nichts, dass es jedem einzelnen obliegt, da raus zu kommen. Jammern können wir alle auf großem Niveau und richtig ehrlich zu sich selbst ist man selten.
Wenn ich daran denke, was ich noch sparen könnte, wenn ich nicht immer so schusselig wäre oder wenn ich mal eben auf meinen Kaffee unterwegs verzichten würde oder wenn ich beim Strom aufpasse oder oder oder - da könnte ich dir hunderte Kleinigkeiten aufzählen, was ich alles tun könnte. aber es ist eben einfacher anderen die Schuld zuzuschieben oder eben zu sagen: es ist zuwenig
Klar ist es zuwenig, ich konnte mir nicht die Stiefel kaufen, die ich wollte, ich konnte nicht essen gehen, was ich wollte und wann ich wollte. Ich musste lernen zu verzichten. Ich musste lernen zu rechnen, Prioritäten zu setzen und erfinderisch zu sein.Und das ist alles andere als leicht, wenn man irgendwie stets und ständig alles in den Arsch geschoben kriegt und verlernt oder niemals gelernt hat für sich selbst zu sorgen und dass man für seinen Lebensstandard - den jeder zwar selbst definieren darf - dann aber auch arbeiten muss.
Ich habe die Zeit gehasst, mehr als ich überhaupt irgendwie beschreiben kann. Ich hab jetzt auch nicht mehr Geld, das braucht keiner zu denken, aber ich arbeite dafür. Das mir dieses einfach Gefühl so fehlen würde, war mir gar nicht richtig bewußt.
Ich kann mir die Stiefel immer noch nicht kaufen und essen gehen ist auch nicht drin und hundert Kleinigkeiten ebenfalls nicht. Aber ok, das Leben ist kein Wunschkonzert und es liegt einzig in meiner Hand das zu ändern. Nur in meiner. Und ich selbst entscheide, wie ich mit dem Geld, was mir zur Verfügung steht auskomme und wie nicht. Da fragt auch keiner nach.

Das viele nicht mehr arbeiten können oder oder oder, diese Argumente kenne ich alle, ich sage ja, das System hat Lücken und Defizite. Ich würde einiges anders machen, vieles würde ich immer individuell berechnen etc. Das es nicht geht, leuchtet mir ein, tut aber umso mehr weh, weil viele darunter leiden müssen.

 

[LennStar]

Zitat von seth987
Energie soll wohl Strom und Gas sein, für 30,24? Also wenn das möglich ist dann zahlen auch die, die arbeiten zuviel und die Energieversorgen zocken ab sobald die mehr verlangen.

Ich zahle zur Zeit monatlich 15 € Strom.
Warmwasser kann ich grad nicht sagen, dürfte aber in dem Bereich liegen.
Bist du den ganzen Tag zuhause? Hast Du 5-10 Jahre alte Geräte zuhause?
Die verbrauchen nun mal mehr Strom wie neue. Da reichen die 30 Euro für Strom und Gas bei weitem nicht aus.

Also mit 15€ kannst du gerade mal die Grundkosten bezahlen (wenn überhaupt), da ist noch kein Verbrauch drin.

Wo blieb der Aufstand gegen die MWSt-Ermäßigung für Hotels? Das trifft nicht die Armen. Die Millionen-Boni an die Banker? Amnestie für Steuersmder

Der Unterschied ist: Die Reichen bzw. gewinnträchtigen Unternehmen können es sich leisten, mal schnell ein Dutzend Werbeprofis (Spindoktoren) zu bezahlen, die dann den ganzen Tag nichts anderes machen, als die Meinung zu beeinflussen.
Versuch das mal als normaler Bürger ohne Geld. V.a. da du im Normalfall ja die Wahrheit sagen möchtest, was die Werbeprofis halt nur sehr bedingt tun. (Brauchst ja nur mal Lebensmittelwerbung ansehen: Da steht dann z.B. bei Limonade: ohne künstliche Aromastoffe. Was nicht weiter schwer ist, immerhin ist es verboten.)

Oder wie der ehem. BVerfG Richter Papier es mal ausdrückte: Lobbyismus ist eine Gefahr für den Rechtsstaat.
Ich sage: Spindoktoren sind eine Gefahr für die Demokratie.
Man hat die Leute doch schon früh lahm geschossen: Eine Erhöhung gefährde Aufschwung, Arbeitsplätze, den Weltfrieden... wie ein Mantra wurden da die immer gleichen Sätze, nur leicht variiert, niedergebetet, mit breitester Appelierung an die Furcht, aber ohne Beweise. Gegeneinander ausspielen der Schichten... naja, das hab ich alles schon mal gesagt.

 

[Wasweissdennich]

Hallo Kelle.


Bist du den ganzen Tag zuhause?

Wäre ich auch als Hartz 4 Empfänger nicht, was soll ichn da, muss man ja nur heizen und langweilt sich.

Hast Du 5-10 Jahre alte Geräte zuhause?
Die verbrauchen nun mal mehr Strom wie neue. Da reichen die 30 Euro für Strom und Gas bei weitem nicht aus.

Dafür bekommt man 6 Euro Grundgebühr +mindestens 120 kwh/Monat also mindestens 4 Kwh pro Tag, das langt wenn man aufpaßt. Wir hatten zu zweit immer ca. 40-45 Euro Stromrechnung, trotz oft kochen und einiges an Computeroverhead.

Wenn ich mal mit meiner Freundin zum Kaffetrinken gehen möchte kostet mich das inkl Fahrkosten ca 10 - 12 Euro, d.h., das gibt tes max alle zwei Monate.
Und eigentlich gehören soziale Kontakte zum Existenzminimum dazu

Fand ich schon immer doof, dass man, nur weil man bisschen labern will, sofort ne Rechnung in Restaurant, Bar, Kaffee, Kneipe dranhängen muss. Den Fehler muss die Gesellschaft den Hartz 4 Empfängern nicht finanzieren.

Wenn ich meine pflegebedürftige Mutter besuchen will, kostet mich das ca 60 Euro mit dem Auto, mit der Bahn würde es das doppelte Kosten. Bevor ein Argument gegen das Auto kommt, das ist 12 Jahre alt und wurde von meiner Mutter finanziert, damit ich sie besuchen kann. Allerdings muss ich Steuern und Versicherung selbst bezahlen.

Es gab mal Zeiten da wäre es selbstverständlich gewesen das Deine Mutter dann bei dir wohnt ohne nach den Geldbeutel des Staates zu rufen.

Bildung: 1,39 vorgesehen

Reicht für die Bibliothek, da gibt es soziale Kontakte, Bildung und Freizeitgestaltung in Einem.

 

[watersnake]

Hallo Drachenjenny

Was versteht das Bundesverfassungsgericht unter „Existenzminimum“?
Gemeinhin wurde und wird in den öffentlichen Diskussionen lediglich zweierlei unter „Existenzminimum“ verstanden – einmal die Sicherung der „physischen Existenz“ und zum anderen die berühmt-berüchtigte „soziokulturelle Teilhabe“. Falsch, wie ein Blick in das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zeigt!

Noch eine dritte Bestimmungsgröße gehört nach höchstrichterlicher Ansicht zum „Existenzminimum“ hinzu. Doch zitieren wir der Reihe nach, und zwar auf der Basis der Aussagen in Absatz 135 des Hartz-IV-Urteils. Demnach zählen zum „Existenzminimum“

- die erwähnte Sicherung der „physischen Existenz“, die Möglichkeit also für die Betreffenden, die Kosten für „Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unter- kunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit“ aufbringen zu können,

- das erwähnte „Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturel- len und politischen Leben“ (nebenbei: auch letzteres – die politische Teilhabemöglichkeit von TransferbezieherInnen fällt bei den öffentlichen Diskussionen über das „Existenzminimum“ zumeist unter den Tisch, was man durchaus bemerkenswert finden kann, denn schließlich handelt es sich bei der politischen Teilhabemöglichkeit nicht zuletzt um ein Grund- recht der Menschen in der Bundesrepublik!) sowie schließlich drittens

- die „Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen“ (hat da- rüber schon einmal jemand nachgedacht, im Zusammenhang von Hartz-IV, was das konkret zu bedeuten hat, wenn es zum Beispiel um Aufrechterhaltung der Kontakte zu Verwandten und Freunden geht, zu Menschen, die einem nahestehen, aber weit weg wohnen inzwischen, nicht in derselben Stadt also, wie man es selber tut – sagen wir: Kassel -, sondern beispielsweise in München oder Berlin? War jemals im alten Regelsatz auch nur ein einigermaßen angemessener Betrag für solche Reisekosten miteingerechnet worden, oder ist das nunmehr beim neuen Regelsatz der Fall? Bei einem Gesamtbetrag für Verkehrskosten pro Monat in der Höhe von 19,20 Euro – der Anfangsbetrag beim alten Re- gelsatz vom Januar 2005, ein Betrag, der für die meisten ALG-II-Bezie- herInnen nichtmal die Was versteht das Bundesverfassungsgericht unter „Existenzminimum“?
Gemeinhin wurde und wird in den öffentlichen Diskussionen lediglich zweierlei unter „Existenzminimum“ verstanden – einmal die Sicherung der „physischen Existenz“ und zum anderen die berühmt-berüchtigte „soziokulturelle Teilhabe“. Falsch, wie ein Blick in das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zeigt!

Noch eine dritte Bestimmungsgröße gehört nach höchstrichterlicher Ansicht zum „Existenzminimum“ hinzu. Doch zitieren wir der Reihe nach, und zwar auf der Basis der Aussagen in Absatz 135 des Hartz-IV-Urteils. Demnach zählen zum „Existenzminimum“

- die erwähnte Sicherung der „physischen Existenz“, die Möglichkeit also für die Betreffenden, die Kosten für „Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unter- kunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit“ aufbringen zu können,

- das erwähnte „Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturel- len und politischen Leben“ (nebenbei: auch letzteres – die politische Teilhabemöglichkeit von TransferbezieherInnen fällt bei den öffentlichen Diskussionen über das „Existenzminimum“ zumeist unter den Tisch, was man durchaus bemerkenswert finden kann, denn schließlich handelt es sich bei der politischen Teilhabemöglichkeit nicht zuletzt um ein Grund- recht der Menschen in der Bundesrepublik!) sowie schließlich drittens

- die „Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen“ (hat da- rüber schon einmal jemand nachgedacht, im Zusammenhang von Hartz-IV, was das konkret zu bedeuten hat, wenn es zum Beispiel um Aufrechterhaltung der Kontakte zu Verwandten und Freunden geht, zu Menschen, die einem nahestehen, aber weit weg wohnen inzwischen, nicht in derselben Stadt also, wie man es selber tut – sagen wir: Kassel -, sondern beispielsweise in München oder Berlin? War jemals im alten Regelsatz auch nur ein einigermaßen angemessener Betrag für solche Reisekosten miteingerechnet worden, oder ist das nunmehr beim neuen Regelsatz der Fall? Bei einem Gesamtbetrag für Verkehrskosten pro Monat in der Höhe von 19,20 Euro – der Anfangsbetrag beim alten Re- gelsatz vom Januar 2005, ein Betrag, der für die meisten ALG-II-Bezie- herInnen nichtmal dieWas versteht das Bundesverfassungsgericht unter „Existenzminimum“?
Gemeinhin wurde und wird in den öffentlichen Diskussionen lediglich zweierlei unter „Existenzminimum“ verstanden – einmal die Sicherung der „physischen Existenz“ und zum anderen die berühmt-berüchtigte „soziokulturelle Teilhabe“. Falsch, wie ein Blick in das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zeigt!

Noch eine dritte Bestimmungsgröße gehört nach höchstrichterlicher Ansicht zum „Existenzminimum“ hinzu. Doch zitieren wir der Reihe nach, und zwar auf der Basis der Aussagen in Absatz 135 des Hartz-IV-Urteils. Demnach zählen zum „Existenzminimum“

- die erwähnte Sicherung der „physischen Existenz“, die Möglichkeit also für die Betreffenden, die Kosten für „Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unter- kunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit“ aufbringen zu können,

- das erwähnte „Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturel- len und politischen Leben“ (nebenbei: auch letzteres – die politische Teilhabemöglichkeit von TransferbezieherInnen fällt bei den öffentlichen Diskussionen über das „Existenzminimum“ zumeist unter den Tisch, was man durchaus bemerkenswert finden kann, denn schließlich handelt es sich bei der politischen Teilhabemöglichkeit nicht zuletzt um ein Grund- recht der Menschen in der Bundesrepublik!) sowie schließlich drittens

- die „Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen“ (hat da- rüber schon einmal jemand nachgedacht, im Zusammenhang von Hartz-IV, was das konkret zu bedeuten hat, wenn es zum Beispiel um Aufrechterhaltung der Kontakte zu Verwandten und Freunden geht, zu Menschen, die einem nahestehen, aber weit weg wohnen inzwischen, nicht in derselben Stadt also, wie man es selber tut – sagen wir: Kassel -, sondern beispielsweise in München oder Berlin? War jemals im alten Regelsatz auch nur ein einigermaßen angemessener Betrag für solche Reisekosten miteingerechnet worden, oder ist das nunmehr beim neuen Regelsatz der Fall? Bei einem Gesamtbetrag für Verkehrskosten pro Monat in der Höhe von 19,20 Euro – der Anfangsbetrag beim alten Re- gelsatz vom Januar 2005, ein Betrag, der für die meisten ALG-II-Bezie- herInnen nichtmal die Mehrkosten für den öffentlichen Nahverkehr
entnommen einem Artikel bei "gegen-Hartz-IV"

Wenn man nun dieses Urteil zugrunde legt. zeigt sich, wie unsere Regierung höchstrichterliche Entscheidungen tespektiert - nämlich gar nicht.

Kurz noch eine Anmerkung zu mir persönlich: Ich hatte mich im Jahr 1999 selbständig gemacht und bin daraus durch die ehrlich eigene Dummheit und Mithilfe sogenannter "Freunde" in de Insolvenz gegangen. Daran knabbere ich heute noch.
Habe dann im Jahr 2000 eine Weiterbildung zum Netzwerktechniker gemacht mit dem Ergebnis, dass ich auch trotz Bemühungen der Ausbildungsstätte keinen Praktikumsplatz geschweige denn Arbeit bekommen habe. Seitdem immer wieder diverse Jobs angenommen, denn trotz vielfacher Bewerbungen habe ich keine längerfristige Arbeit gefunden. Möchte dazu noch bemerken, dass ich eine abgeschlossene Berufsausbildung habe mit ca 20 Jahren Berufserfahrung und dem AdA-Schein, diversen Weiterbildungen.

Heute ist es leider so, dass ich nachweislich gesundheitlich nicht mehr in der Lage bin, alle Arbeiten zu machen (mehrfach von irgendwelchen Gutachtern festgestellt) aber wie gesagt ich versuche von zuhause aus etwas Geld dazuzuverdienen. EU-Rente wird mir verwehrt mit dem Hinweis ich könnte noch mind. 6 Std pro Tag arbeiten aber mit zig Einschränkungen. Das ganz geht an die physische und psychische Substanz ist ist für die bei mir vorliegende Erkrankung (aus schulmedizinischer Sicht nicht heilbar) absolut unerträglich.

Und solche Menschen wie ich, müssen es sich gefallen lassen, als Sozialschmarotzer und zu faul zum arbeiten etc. beschimpfen lassen.
Theater oder Kino oder sonstoge kulturelle Dinge habe ich seit Jahren nicht mehr erlebt. Von Urlaub, (der mir nachweislich sehr gut tun würde, aus gesundheitlicher Sicht) ganz zu schweigen.