News Gericht: Verkürzung von Genesenenstatus rechtswidrig

News-Bot

klamm-Bot
25 April 2006
7.405
209
Folgende News wurde am 17.02.2022 um 14:08:02 Uhr veröffentlicht:
Gericht: Verkürzung von Genesenenstatus rechtswidrig
Top-Themen
Berlin (dpa) - Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus durch das Robert Koch-Institut (RKI) von sechs auf drei Monate ist auch nach Auffassung von Berliner Richtern rechtswidrig. Über die Geltungsdauer des Genesenenstatus müsse die Bundesregierung selbst entscheiden, teilte das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag mit und verwies auf die Vorschriften im Infektionsschutzgesetz. In der Praxis können sich aber zunächst lediglich die beiden Antragssteller damit auf den alten ...
 
was rechtmäßig der Bundestag entscheiden darf, kann nicht an andere Institutionen ausgelagert werden, auch nicht an das RKI oder andere "Experten". - Im übrigen gibt es bereits Studien, daß Genesene 20 Monate und länger immunisiert sind, das wollen die Politiker anscheinend nicht wahrhaben