Brexit

Marty schrieb:
Und warum nicht einfach dann alles so lassen, wie es ist?
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Das können sich die Tories nicht erlauben.

Ein Referendum zum Referendum wäre vielleicht noch zu erklären, was aber selbst viele Tories nicht wollen.
Und das Ursprungsreferendum zu ignorieren, werden sie nicht tun, da bekämen sie Feuer von der UKIP.

gruss kelle!
 
Diese Abstimmung kann sich aber nicht um die Grundsatzfrage drehen, weil man sonst sofort das Geschmäckle hat, so lange abstimmen zu lassen, bis einem das Ergebnis gefällt.

Man könnte maximal noch über die Art des Brexits abstimmen, da ja die britische Regierung 18 Monate nach dem Referendum jetzt endlich nen Gutachten über die wirtschaftliche Folgen zur Hand hat.

GB verliert wirtschaftlich, man kann den Schaden halt durch Art und Weise des Brexits beeinflussen.

https://www.zeit.de/politik/ausland...brexit-eu-austritt-folgen-regierungsgutachten

Wachstumseinbußen von 2 bis 8% in den nächsten 15% sind abzusehen.

gruss kelle!
 
Hat sich irgendwo auch erledigt

Großbritannien ist nicht pleite gegangen und die mediale Aufmerksamkeit hat sich gegenwärtig eher auf die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium verlagert. Kurz und gut: ich sehe kaum noch Nachrichten zum Brexit, obwohl es als das Weltuntergangsszenario propagiert worden ist.

VG,
devisen
 
devisen schrieb:
Großbritannien ist nicht pleite gegangen und die mediale Aufmerksamkeit hat sich gegenwärtig eher auf die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium verlagert. Kurz und gut: ich sehe kaum noch Nachrichten zum Brexit, obwohl es als das Weltuntergangsszenario propagiert worden ist.



VG,

devisen
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Der Brexit ist ja auch noch gar nicht vollzogen, sondern wird noch verhandelt...
 
devisen schrieb:
Großbritannien ist nicht pleite gegangen und die mediale Aufmerksamkeit hat sich gegenwärtig eher auf die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium verlagert. Kurz und gut: ich sehe kaum noch Nachrichten zum Brexit, obwohl es als das Weltuntergangsszenario propagiert worden ist.

VG,
devisen
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Ich kann mich irren, aber laufen die Verhandlungen nicht noch zwischen EU und GB? Und gibt es nicht immer mal wieder Rückschläge wie letzte Woche...?
Von der angespannten Lage in GB mal ganz zu schweigen.
Der britische Pfund verlor zum Brexit-Referendum bis heute weiter ca. 15%. Und noch profitiert ja quasi GB von der EU.
Also so gut schaut es nicht aus, aber auch nicht so schlecht wie nur die schlimmsten Prognostizierer von damals behaupteten. Schauen wir mal wenn der Brexit in Sack und Tüten it.
 
EU-Haushalt soll wachsen - mit neuen Milliarden aus Berlin*

Folgende News wurde am 02.05.2018 um 19:19:42 Uhr veröffentlicht:
EU-Haushalt soll wachsen - mit neuen Milliarden aus Berlin*
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Brüssel (dpa) - Der Gemeinschaftshaushalt der EU soll trotz des geplanten EU-Austritts Großbritanniens wachsen - unter anderem durch zusätzliche Milliardenbeiträge aus Deutschland.
Die EU-Kommission schlug am Mittwoch vor, dass für den Zeitraum von 2021 bis Ende 2027 insgesamt Mittel in Höhe von 1279 Milliarden Euro eingeplant werden.
Nach Angaben von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger würde dies für Deutschland eine Mehrbelastung von elf bis zwölf Milliarden Euro bedeuten. Nettozahler wie Österreich kündigten bereits Widerstand an.
In den kommenden Monaten dürfte es nun extrem harte Verhandlungen geben - auch weil es für Landwirte und strukturschwache Regionen künftig weniger EU-Geld geben soll.

Die Bundesregierung will Beitragserhöhungen unter bestimmten Voraussetzungen zustimmen. «Wir sind bereit, für eine Stärkung der Europäischen Union Verantwortung zu übernehmen - dazu gehört aber eine faire Lastenteilung aller Mitgliedstaaten», hieß es am Mittwoch in einer gemeinsamen Mitteilung von Finanzminister Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas (beide SPD).
Scholz nannte eine Größenordnung von 10 Milliarden Euro pro Jahr, die man «ungefähr bewältigen» könne. Der Vorschlag der Kommission sei nur ein erster Schritt. «Jetzt gilt es alles daran zu setzen, dass wir möglichst bald zu einem zufriedenstellenden Gesamtergebnis kommen.»
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert Änderungen an den EU-Haushaltsplanungen. «Es reicht nicht nur, dass Deutschland mehr zahlt und weniger bekommt. Wir wollen über einen besseren Verteilungsschlüssel reden», sagte er am*Rande seiner Brüsselreise.
Der aktuelle Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 sieht ohne Inflationsanpassung nur 964 Milliarden Euro vor, mit dieser Anpassung sind es derzeit 1087 Milliarden Euro. Nach den jüngsten von der EU veröffentlichten Daten gab Deutschland 2016 rund 23,2 Milliarden Euro in den Gemeinschaftshaushalt, abzüglich der Rückflüsse waren es netto rund 13 Milliarden Euro.

Oettinger hatte monatelang an dem sogenannten mittelfristigen Finanzrahmen gefeilt - einem komplexen Zahlenwerk, das gleichzeitig die politischen Schwerpunkte für das nächste Jahrzehnt setzen soll. Doppeltes Problem dabei: Weil der große Nettozahler Großbritannien die EU 2019 verlässt, fehlen über zwölf Milliarden Euro pro Jahr. Gleichzeitig soll für Grenzschutz, Migrationspolitik oder Forschung mehr Geld ausgegeben werden. So soll zum Beispiel die Zahl der Stellen bei der Grenzschutzagentur Frontex im Planungszeitraum von 1200 auf 10.000 steigen, um die EU besser vor illegaler Migration abzuschirmen.

Um die Beitragserhöhungen in einem verträglichen Ausmaß zu halten, will Oettinger gleichzeitig bei Agrar- und Strukturhilfen kürzen. So sollen zum Beispiel Direktzahlungen an Landwirte um vier Prozent verringert werden. Darüber hinaus schlägt Oettinger neue Einnahmequellen vor, darunter eine Plastikmüllsteuer, die Milliarden in die EU-Kassen spülen könnte.
Indirekt dürfte jeder Bürger in der EU*die Folgen der Haushaltsplanung zu spüren bekommen - sowohl über zusätzlichen Nutzen wie mehr Sicherheit als auch über mögliche neue Kosten. Das geht so weit, dass letztlich zum Beispiel die Lebensmittelpreise steigen könnten, weil europäische Bauern weniger Geld aus Brüssel bekommen.
Ob die vorgeschlagenen Kürzungen des Agrarbudgets wirklich kommen, ist allerdings noch unklar. Das französische Landwirtschaftsministerium wies diesen Vorschlag bereits am Mittwoch als nicht zustimmungsfähig zurück. Eine solche «drastische, massive und blinde» Reduzierung sei «einfach undenkbar», hieß es. Frankreich könne keinerlei Senkung der Direktzahlungen an Landwirte akzeptieren.
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sagte hingegen, nach anfangs zu befürchtenden Einschnitten von bis zu 30 Prozent sei der Vorschlag maßvoll. «Aber es schmerzt.»
Oettinger nannte seinen Vorschlag einen Kompromiss zwischen den Wünschen des Europaparlaments nach Ausgabensteigerungen und dem Willen der Beitragszahler, möglichst nicht mehr an Brüssel zu überweisen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte: «Wir haben ein Europa gewählt, das stabiler, wohlhabender, sozialer und stärker in der Welt ist.» Jeder auf europäischer Ebene ausgegebene Euro sei so geplant, dass er echten Mehrwert bringe.
Kritik an Oettingers Plänen kommt unter anderem aus Österreich. Bundeskanzler Sebastian Kurz sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Vorschlag sei weit davon entfernt, akzeptabel zu sein. «Unser Ziel muss sein, dass die EU nach dem Brexit schlanker, sparsamer und effizienter wird», sagte er. Diesem Ansatz trage die Kommission nicht ausreichend Rechnung.
Der niederländische Außenminister Stef Blok forderte in der Zeitung «Het Financieele Dagblad» strikte Ausgabendisziplin und eine Beibehaltung des Beitragsrabatts für sein Land, falls keine andere Lösung gefunden werde.
Der polnische EU-Minister Konrad Szyma?ski erklärte, der Weg zu einem Kompromiss werde lang. Die EU-Kommission schlägt in ihrem Haushaltsplan auch vor, EU-Mittel an die Einhaltung von Rechtsstaatsprinzipien zu koppeln, was Polen treffen könnte. Szyma?ski hielt sich mit Kritik daran aber zurück. Die Vorschläge seien zumindest nicht konfrontativ, sagte er.
Aus dem Europaparlament kam ein überwiegend positives Echo. «Ich glaube, dass die heutigen Vorschläge in die richtige Richtung gehen», sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Udo Bullmann, bedauerte, dass die Ausgaben nicht noch mehr erhöht werden sollten.
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Der Brexit Minister hat hingeworfen.
Damit dürften die Chancen für nen vertraglich sauberen Brexit (egal in welcher Form) gen Null tendieren.
 
Brexit ist eine Paradebeispiel gegen Referendums. Wenn Leute mit null Ahnung entscheiden, kann es verdammt dumm laufen.
 
Londons Bürgermeister fordert weiteres Brexit-Referendum

Folgende News wurde am 16.09.2018 um 07:47:48 Uhr veröffentlicht:
Londons Bürgermeister fordert weiteres Brexit-Referendum
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London (dpa) - Londons Bürgermeister Sadiq Khan hat ein weiteres Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU gefordert. Den Menschen müsse die Chance gegeben werden, einen Brexit-Deal abzulehnen, der für Wirtschaft, Jobs und das staatliche Gesundheitssystem schlecht sein werde. Das schreibt Khan in einem Gastbeitrag für den «Observer». Da es bis zum*Brexit am 29. März nur noch wenig Zeit sei, gebe es lediglich noch zwei mögliche Ergebnisse: ein schlechtes Abkommen für Großbritannien oder gar kein Abkommen, was noch schlimmer wäre.
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Wie oft noch?

Die Bürger haben abgestimmt, also sollte das als Grundlage dienen.

Selber Schuld, wenn dadurch die Beziehungen verschlechtert werden.
 
Brexit-Deal: Gibraltar ist der letzte Stolperstein

Folgende News wurde am 23.11.2018 um 23:02:33 Uhr veröffentlicht:
Brexit-Deal: Gibraltar ist der letzte Stolperstein
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London/Brüssel (dpa) - Es ist wie so oft in der Europäischen Union: Auf den letzten Metern vor einer historischen Wegmarke wird es noch einmal richtig schwierig.
Am Freitag war es die Gibraltar-Frage, die sich vor dem Brexit-Sondergipfel zur letzten großen Hürde für den unter größten Mühen ausgefeilten EU-Austrittsvertrag mit Großbritannien aufbaute. Aber die EU wäre nicht die EU, würde nicht bis zur letzten Minute an Kompromissformeln gedrechselt. Bundeskanzlerin Angela Merkel schien jedenfalls zuversichtlich vor ihrer Reise nach Brüssel.
Dort will die EU beim Sondergipfel am Sonntag mit Premierministerin Theresa May den Vertrag über den britischen EU-Austritt im März 2019 und eine Absichtserklärung über eine künftige Wirtschafts- und Sicherheitspartnerschaft besiegeln. Es wäre ein historischer Schritt. Das seit mehr als eineinhalb Jahren währende Ringen zwischen London und Brüssel wäre damit endlich abgeschlossen - auch wenn dann auf May in Großbritannien neue Schwierigkeiten warten.
Doch machte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez diese Woche eine neue Konfliktlinie auf. Er verlangte Änderungen am Entwurf für den Austrittsvertrag mit Großbritannien, weil Spanien Festlegungen über den
künftigen Status von Gibraltar fürchtet. Das Gebiet am Südzipfel der Iberischen Halbinsel steht seit 1713 unter britischer Souveränität, wird aber von Spanien beansprucht.

Sánchez hält nach eigenen Worten eine Absage des Sondergipfels für möglich, falls der Gibraltar-Streit nicht beigelegt wird. «Falls es keine Einigung gibt, ist es offensichtlich, dass das, was passieren wird, ist, dass die Tagung des Europäischen Rats sehr wahrscheinlich nicht stattfindet», sagte er am Freitag in der kubanischen Hauptstadt Havanna. «Spanien hält sein Veto gegen das Brexit-Abkommen weiter aufrecht.»
Angesichts dessen liefen die diplomatischen Drähte heiß. Es werde mit Hochdruck nach Lösungen gesucht, sagten Diplomaten in Brüssel. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker war nach Angaben eines Sprechers in ständigem Kontakt mit Sanchez. Regierungsvertreter der 27 EU-Staaten versuchten bei einem Sherpa-Treffen, den Konflikt zu entschärfen - zunächst ohne greifbares Ergebnis, wie Diplomaten berichteten. Immerhin schienen andere Bedenken - darunter der Zugang zu Fischgründen - wenn nicht ausgeräumt, so doch auf Eis gelegt.
Die übrigen EU-Staaten versichern Spanien zwar ihre Solidarität, denn der Brexit schafft für die Region um Gibraltar und viele Pendler echte Schwierigkeiten. Den mit London ausgehandelten Vertragstext noch einmal aufzumachen, lehnte aber nicht nur Deutschland kategorisch ab - aus Angst, dass dann neue Nachforderungen kommen.
Diplomaten wälzten verschiedene Lösungsansätze, wie etwa Zusatzerklärungen. Man suche bis Samstag einen allseits akzeptablen Ausweg, hieß es. Es wurde auch darauf verwiesen, dass May für Samstagabend ein weiteres Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angekündigt hat.
Merkels Sprecher Steffen Seibert verbreitete in Berlin vorsichtigen Optimismus. «Wir gehen davon aus, dass bis Sonntag eventuell noch offene Fragen auch geklärt sind», sagte er. Man vertraue bei dem Gibraltar-Streit auf die Europäische Kommission. Junckers Sprecher wies Spekulationen zurück, der Sondergipfel könnte noch platzen.
Was immer Premierministerin May am Wochenende in Brüssel erwartet, dürfte ein Klacks im Vergleich zu dem sein, was ihr bei der Abstimmung über das Abkommen im Dezember im britischen Parlament blüht. Alle gegen eine - so könnte man überspitzt sagen. Mays Konservative Partei ist in Sachen Brexit hoffnungslos zerstritten.
Brexit-Hardliner um den einflussreichen Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg versuchten sogar ein Misstrauensvotum gegen May in Gang zu setzen - bislang ohne Erfolg. Der zurückgetretene Brexit-Minister Dominic Raab nannte das jetzige Abkommen schlimmer als in der Europäischen Union zu bleiben.
Auch die Opposition will das Abkommen nicht mittragen. Für Labour-Chef Jeremy Corbyn beinhaltet das Papier zur künftigen Beziehung nur «Geschwafel». Der Alt-Linke hofft auf Neuwahlen.
Zum Zünglein an der Waage könnte die nordirische DUP werden, die Mays Minderheitsregierung stützt und dafür eine große Finanzspritze für ihre Provinz bekam. Aber auch die DUP lehnt
Mays Brexit-Vorhaben ab. Schon jetzt lässt die Partei bei Abstimmungen ihre Muskeln spielen.

Einen Tag vor dem Brexit-Sondergipfel in Brüssel tagt am Samstag die DUP im nordirischen Belfast. Pikant: Als Gastredner ist ausgerechnet der extravagante Tory-Politiker Boris Johnson eingeladen, der aus Protest gegen Mays Brexit-Pläne als Außenminister zurückgetreten war.
Wird sich May bei so viel Gegenwind
in ihrem Amt halten können? Britische Medien vermuten eine neue Strategie: Seit einigen Tagen nimmt die Premierministerin wieder mehr Termine mit potenziellen Wählern wahr, etwa Radio-Interviews mit Hörerfragen, und sucht die Nähe zu großen Wirtschaftsunternehmen. Auf diese Weise wolle sie wohl den Druck auf das Parlament erhöhen - und ihr politisches Überleben sichern.

Bei den Unternehmen dürfte das nicht ganz so einfach sein: Am Freitag wurden interne E-Mails des britischen Industrieverbandes CBI veröffentlicht, in denen es hieß:
«Der Deal ist nicht gut.»



Die große Angst der Nordiren vor dem Brexit


Das Brexit-Abkommen: Was steckt drin?


Brexit-Streit in Großbritannien: Die beharrliche Mrs. May


«Das hat sich wirklich nicht gelohnt für die Briten»


Gibraltar und der Brexit-Streit
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Eine ganz kleine Insel soll das Schicksal Europas entscheiden- langsam machen sich unsere Politiker nur noch lächerlich.
 
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