Sammelthread Abschaffung des Solidaritätszuschlags

[News-Bot]

Folgende News wurde am 08.03.2008 um 07:09:50 Uhr veröffentlicht:
Handwerk fordert Abschaffung des Solidaritätszuschlags
DPA-News

Berlin (dpa) - Handwerks-Präsident Otto Kentzler hat von der Bundesregierung die schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlages gefordert. Bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr müsse der «Soli» von derzeit 5,5 auf 3,3 Prozent gesenkt werden, verlangte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks in der «Rheinpfalz am Sonntag». Zu Beginn der nächsten Legislaturperiode solle die Sondersteuer dann vollständig entfallen.

 

[(Bier)Kelle]

Ich finde den Plan zur Gegenfinanzierung einfach umwerfend...

gruss kelle!

 

[stumpi15]

wie sieht denn die gegenfinanzierung aus? steht ja nicht im artikel und zum suchen bin ich irgendwie zu faul*g*

stumpi

 

[Marty]

wie sieht denn die gegenfinanzierung aus? steht ja nicht im artikel und zum suchen bin ich irgendwie zu faul*g*

Es gibt auch keine. Es muss aber ja auch keine geben. Der Soli kann erstazlos gestrichen werden. Die alten Bundesländer können ihn sich sowieso nicht mehr leisten.

Marty

 

[stumpi15]

Es gibt auch keine. Es muss aber ja auch keine geben. Der Soli kann erstazlos gestrichen werden. Die alten Bundesländer können ihn sich sowieso nicht mehr leisten.

Marty

zum glück zahlt den jeder ab einem bestimmten gehalt, also auch leute aus dem osten. es soll einfach nur eine umverteilung von reich nach arm sein. dafür das es im osten mehr arme gibt und um westen mehr reiche, kann nur der westen etwas.

der stumpi

 

[Pamtano]

Städte im Westen können wegen den Abgaben für den Osten ihre Straßen nicht mehr in Stand halten, aber Hauptsache im Osten werden teils sinnlose Aktivitäten aus dem Soli bezahlt.

Sicher gibt es auch noch im Osten Städte denen es schlecht geht, nur sollte man sich überlegen ob man, wenn man schon den Soli behalten will, ihn nicht so umbaut das er für alle deutschen Gemeinden beantragbar ist und nicht nur für welche im Osten.

 

[(Bier)Kelle]

Es muss aber ja auch keine geben. Der Soli kann erstazlos gestrichen werden.

Und welche Ausgaben spart man dafür ein?
Mit welchen Folgen für den Arbeitsmarkt?

Oder erhöhen wir einfach die Staatsverschuldung?

gruss kelle!

 

[Eisfee]

Jemand schlägt im Comment zur betreffenden News die Mehrwertsteuererhöhung auf 20% vor ...
Die Zahl der dummen steigt hier wirklich rapide an.

 

[birnchen]

Städte im Westen können wegen den Abgaben für den Osten ihre Straßen nicht mehr in Stand halten, aber Hauptsache im Osten werden teils sinnlose Aktivitäten aus dem Soli bezahlt.

Zum Beispiel? Mit Quellen bitte!

 

[(Bier)Kelle]

Zum Beispiel? Mit Quellen bitte!

Ketzerin!

 

[Pamtano]

Zum Beispiel? Mit Quellen bitte!

Frag mich jetzt bitte nicht wo ich es gelesen/gesehen/gehört habe, aber ich kann dich beruhigen ich lese keine Bildzeitung und sehe kein Frontal21. Allerdings merke ich mir sicher nicht zu allem eine Quelle.

 

[birnchen]

Frag mich jetzt bitte nicht wo ich es gelesen/gesehen/gehört habe, aber ich kann dich beruhigen ich lese keine Bildzeitung und sehe kein Frontal21. Allerdings merke ich mir sicher nicht zu allem eine Quelle.

Kannst du dich nicht mal daran erinnern, WAS du gehört hast?


@Kelle: Ja, das hat jemand genauso gesehen


Btw: Ich hab mal gehört, daß Angela Merkel jedes Jahr mehrere Millionen Euro schwarz zur Seite legt, aber fragt mich jetzt bitte nicht, wo ich es gelesen/gesehen/gehört habe, aber ich kann euch beruhigen, ich lese keine Bildzeitung und sehe kein Frontal21.

 

[Marty]

dafür das es im osten mehr arme gibt und um westen mehr reiche, kann nur der westen etwas.

Der Westen ist also für die Misswirtschaft zwischen 1945 und 1990 im Osten verantwortlich? Woher stammt diese Weisheit?

Und welche Ausgaben spart man dafür ein?
Mit welchen Folgen für den Arbeitsmarkt? Oder erhöhen wir einfach die Staatsverschuldung?

Nein, es müssen dafür die passenden Abgaben entsprechend erhöht werden. Der Solidariätszuschlag ist (entgegen dem Solidarpakt im Länderfinanzausgleich) nämlich nichts anderes als eine simple Bundessteuer. Sie steht komplett dem Bund zu. Und der bekämpft damit nicht die Armut im Osten, er baut damit auch keine goldenen Innenstädte im Osten (das wird nämlich mit den Geldern aus dem Solidarpakt gemacht).

Der Staat zahlt damit seine stinknormalen Staatsausgaben. Die Beteiligung am Golf-Krieg wurde davon bezahlt, ein Grossteil geht noch heute für Kredittilgungen drauf. Kredite, die von der Regierung Kohl aufgenommen wurden, damit ostdeutsche Rentner vom ersten Tag an Rente bekommen, ohne jemals eingezahlt zu haben. Und ich finde, den ganzen Erhebungsaufwand könnte man sich sparen, wenn man endlich mal die Rentenversicherungsbeiträge so setzt, wie er ehrlicherweise sein müsste. Dann würden den Menschen nämlich die Augen aufgehen.

Die zur Zeit 11 Mrd. Euro (die alle Deutschen zahlen) dienen nur als Füllposition für den Haushalt. Oder kann mir irgendjemand einen konkreten Verwendungszweck in Ostdeutschland nennen? Im Solidaritätszuschlagsgesetz steht keiner.

Hier mal was zum Lesen:
https://www.brandeins.de/ximages/15974_126wasiste.pdf
https://www.netzeitung.de/deutschland/313753.html
https://www.manskes.de/index.php/2007/08/02/funf-falsche-annahmen-uber-den-solidaritatszuschlag/

Marty

 

[vans]

Btw: Ich hab mal gehört, daß Angela Merkel jedes Jahr mehrere Millionen Euro schwarz zur Seite legt, aber fragt mich jetzt bitte nicht, wo ich es gelesen/gesehen/gehört habe, aber ich kann euch beruhigen, ich lese keine Bildzeitung und sehe kein Frontal21.

Du bist so schrecklich unlustig...

dafür das es im osten mehr arme gibt und um westen mehr reiche, kann nur der westen etwas.

der stumpi

Das musst du genauer erklären bin gespannt!

 

[(Bier)Kelle]

Der Westen ist also für die Misswirtschaft zwischen 1945 und 1990 im Osten verantwortlich? Woher stammt diese Weisheit?

Das kann man, wie immer, nicht schwarz/weiß sehen.
Sicherlich brauchen wir uns nicht über die Konkurrenzfähigkeit eines Trabants auf dem Automarkt zu unterhalten.

Auch können wir Sachen wie den Eichsfeldplan streichen, der in meiner Heimatregion zu katastrophalen Folgen nach der Wende führte.

Aber es gibt da einige andere Sachen, wo ich sagen würde, dass der Osten überrannt wurde, wo kein Interesse an Investitionen bestand, vermutlich um Konkurrenten nicht erstarken zu lassen etc.

Gefolgt später durch eine etwas einseitige Investition in ostdeutsche Industrieanlagen.

Aber one after dem anderen...

"Überrannt"
Die Handelsgesellschaften Konsum und HO wurden von westdeutschen Ketten übernommen.
Über Nacht wurde das komplette Sortiment gegen Westwaren ausgetauscht.
Somit hatten lokale Hersteller und Verarbeiter quasi keinen Vertrieb mehr. Flüsse wurden weiß, weil LPGen und milchverarbeitende Industrie die Milch nicht loswerden konnte.
Eine Firma wie Rotkäppchen hatte einen Umsatzeinbruch von 50 % hinzunehmen.
Eine lokale Brauerei hatte nicht nur mit dem Wegbruch der Einkaufsmärkte zu kämpfen. Sie investierten Ihr Geld erstmal in moderne Anlagen. Die Konkurrenz aus dem grenznahen Westgebieten angelten sich sämtliche Kneipen/Gaststätten mit einmal kostenlosen Inventar für zehn Jahre Knebelvertrag.
Das sind so Sachen, wo ich mir sage, da hat sich der Westen gut auf Kosten des Ostens bedient.
Rückblickend hätte hier eine lokale Erzeugerquote vieles verhindern können.

Thema Konkurrenz
Auch aus meiner Region das Bergwerk Bischofferode.
Laut Einigungsvertrag ging der ganze Bereich Kalibergbau an die K&S AG.
Bischofferode wurde dicht gemacht.
Dieser Grube wurde nicht einmal die Chance gelassen, zu beweisen, ob der Betrieb rentabel ist, bzw. hatten sie nicht die Chance, Pleite zu gehen.
Sehr unschön.

Oder zwei Firmen die mir einfallen, wie Rotkäppchen und Multicar.
Da fand sich kein GroßInvestor aus dem Westen, der da mal Geld verdienen wollte.
Beide Firmen überlebten durch die Initiative der Mitarbeiter.
Sicherlich will ich nicht verlangen, dass jede Firma dick und fett aus dem Westen aufgebaut wird.
Aber man sieht schon, dass offensichtlich mehr die betriebswirtschaftlichen denn die volkswirtschaftlichen Belange, auch von der damaligen Regierung, forciert wurden.

Und die derzeitigen Investitionen.
Viele Firmen investierten vor allem in Fertigungsanlagen, wenig in Forschung und Entwicklung.
Somit wird nie das Verhältnis Ingenieur/Facharbeiter/Hilfsarbeiter erreicht, welches ich aus Westdeutschland kenne.
Mal ganz zu schweigen davon, dass Firmen wie Jamba qualifizierten Mitarbeitern im Osten für 40 Wochenstunden genauso viel zahlen, wie Siemens in Braunschweig den ungelernten Hilfsarbeitern für 35 Wochenstunden.

Sind halt so ein paar beispiele, wo man denke ich schon sagen kann, da lief/läuft was schief.
Wie sich das globalgalaktisch auswirkt? Keine Ahnung.

Aber ich glaube, viele Ossis können solche Geschichten erzählen...

Nein, es müssen dafür die passenden Abgaben entsprechend erhöht werden.

Womit Du glattweg den populistischen Erfolg dieser Forderung gegen Null schmälerst.

Mit persönlich ist es egal, welchen Namen die Steuer hat.

Ob ich nun 100 € Lohnsteuer und 5,50 € Soli zahle, oder 105,50 € Lohnsteuer ist mir relativ wumpe.

gruss kelle!

 

[stumpi15]

da hat kelle ja schon fast alle meine argumente aufgezählt.

eins hätte ich dann aber noch: In Firmen (die heute extrem profitabel arbeiten) wurde nichts investiert oder besser, es fand sich keine käufer für die symbolische mark. dagegen gab es gerade hier im erzgebirge genügend firmen (aus denen jetzt auch wieder profitable unternehmen gewachsen sind), die für einen euro gekauft, die maschinen abgebaut und in den westen transportiert und die besten ingeneure umgesiedelt wurden. geschehen mit dem schwarzenberger waschmaschinenwerk (der alte krauß hatte damals die waschmaschine erfunden) und mit den auer besteckwerken. beide firmen hatten bis zur wende viele produkte für den westen umgelabelt, auf den foron-waschmaschinen stand dann halt bosch und auf dem besteck aus aue stand solingen und co. und das sind nur mal zwei beispiele aus einem eher kleinen gebiet, ich will nicht wissen, was in chemnitz oder zwickau abging. zwickau ist ein gutes beispiel, wir machen ersteinmal sachsenring zu und bauen 3 jahre später (mit hohen subventionen) ein vw-werk hin.

aber genug davon, passiert ist passiert und gerade sachsen kann sich imo nicht beschweren, aber das liegt sicher nicht am westen, sondern zum großen teil an den menschen die hier leben.

der stumpi

 

[Marty]

Das kann man, wie immer, nicht schwarz/weiß sehen.
Sicherlich brauchen wir uns nicht über die Konkurrenzfähigkeit eines Trabants auf dem Automarkt zu unterhalten.

~und weitere Auführungen~

Nette Ausführungen, aber warum antwortest Du mit dem ganzen Senf auf mich? Meine Frage war doch eindeutig:

Zitat von MartyMcFly:
Der Westen ist also für die Misswirtschaft zwischen 1945 und 1990 im Osten verantwortlich? Woher stammt diese Weisheit?

Und Du erklärst mir jetzt, was zwischen 1990 und heute alles schief gelaufen ist. Ziemlich sinnfrei.

Mit persönlich ist es egal, welchen Namen die Steuer hat.

Ob ich nun 100 € Lohnsteuer und 5,50 € Soli zahle, oder 105,50 € Lohnsteuer ist mir relativ wumpe.

Schön, dann machen wir 100 verschieden Steuern daraus, zu je 1 Euro und bilden für jede Steuer ein eigens Ministerium. Evtl. verstehst Du dann den Unterschied zwischen 105,50 Lohnsteuer und 100 Euro Lohnsteuer und 5,50 Soli. Das ist nämlich der Verwaltungsapparat dazwischen. Der kostet nämlich auch eine ganze Menge.

Marty

 

[(Bier)Kelle]

Und Du erklärst mir jetzt, was zwischen 1990 und heute alles schief gelaufen ist. Ziemlich sinnfrei.

Naja, also...
Jemand postulierte frei heraus, dass der Westen an der Armut des Osten Schuld wäre.

Dann ist Deine Frage für 45-90 schon sehr einseitig gestellt, um jegliche Verantwortung und Fehler von vornherein abzuwürgen.

Wenn man den momentanen Stand betrachtet, sollte man die letzten 18 Jahre nicht vergessen.

Schön, dann machen wir 100 verschieden Steuern daraus, zu je 1 Euro und bilden für jede Steuer ein eigens Ministerium. Evtl. verstehst Du dann den Unterschied... Das ist nämlich der Verwaltungsapparat dazwischen. Der kostet nämlich auch eine ganze Menge.

Mir ist schon bewusst, dass mehr Steuern mehr Verwaltungsaufwand nach sich ziehen können.
Ist nur die Frage, da der Soli ja wie die Lohnsteuer direkt vom Arbeitgeber ans Finanzamt überwiesen wird, ob der Aufwand wirklich messbar ist, bzw. spürbar senkbar ist.

gruss kelle!

 

[Marty]

Naja, also...
Jemand postulierte frei heraus, dass der Westen an der Armut des Osten Schuld wäre.

Und ich wollte ihm mit meiner Antwort klarmachen, dass diese Armut nicht aus irgendwelchen Aktionen des Westens resultierte, sondern an der Misswirtschaft, die da 45 Jahre statgefunden hat. Es gab ihm Osten 1990 niemanden, der grosses Vermögen hatte. Im Westen aber ganz, ganz viele.

Wenn man den momentanen Stand betrachtet, sollte man die letzten 18 Jahre nicht vergessen.

Und Du bist der Meinung, man könne die Aussage "Der Westen ist Schuld an der Armut im Osten" jetzt dadurch begründen, was in den letzten 18 Jahren gelaufen ist. Die 45 Jahre davor spielen keine Rolle? Der Westen mit seinem Kapitalismus ist Schuld daran, dass aus verbrannter Erde keine blühenden Landschaften geworden sind?

Ist nur die Frage, da der Soli ja wie die Lohnsteuer direkt vom Arbeitgeber ans Finanzamt überwiesen wird, ob der Aufwand wirklich messbar ist, bzw. spürbar senkbar ist.

Tja, und von da wandert der Soli direkt in den Staatshaushalt und wird da, wie jede andere Bundessteuer, direkt als Einnahme verbucht. Und dann sitzen da noch ein paar Leute rum, die überlegen, wie man Ausgaben erzeugt, für die man den Soli einsetzen könnte. Ach ja, "Schuldenabbau" reicht schon völlig.

Dafür brauchen wir keinen "Soli".

Marty

 

[(Bier)Kelle]

Es gab ihm Osten 1990 niemanden, der grosses Vermögen hatte. Im Westen aber ganz, ganz viele.

Das würde ich so nicht unterschreiben.
Vermögen war zum einen durch Grundstücks- und Gebäudebesitz gegeben.
Gerade der Grundstücksbesitz wurde nach der Wende deutlich aufgewertet, so zum Beispiel durch staatliche Landaufkäufe für Infrastrukturmaßnahmen wie auch für Baugebiete für Einfamilienhäuser.
Auch wurden Enteignungen rückgängig gemacht, die die DDR damals verbrochen hat.

Weiterhin sollten die privaten Finanzen nicht unterschätzt werden.
Neuwagen wurden auf dem Schwarzmarkt zu exorbitanten Preisen gehandelt.
(https://www.wer-weiss-was.de/theme107/article2821542.html)
Dazu kommen die Ersparnisse für die normalen Autos, die ja auch einen fünfstelligen Betrag auffraßen.

Und nicht zu vergessen:
Durch den chronischen Mangel an Produkten konnte man mit dem Geld als solches nicht viel anfangen. (Waren des täglichen Bedarfs ausgenommen)
Entweder man tauschte Waren gegen andere, oder gegen "blaue Kacheln".

Da blieb auch einiges an Geld liegen.

Und dann frage mal Leute in der Region 50 km an der Grenze in der BRD, wie gie Gebrauchtwagenpreise 90/91/92 aussahen.
Die Ossis haben wie bekloppt Westautos gebraucht zu exorbitanten Preisen gekauft.
Also Geld war wirklich da.

Und Du bist der Meinung, man könne die Aussage "Der Westen ist Schuld an der Armut im Osten" jetzt dadurch begründen, was in den letzten 18 Jahren gelaufen ist. Die 45 Jahre davor spielen keine Rolle? Der Westen mit seinem Kapitalismus ist Schuld daran, dass aus verbrannter Erde keine blühenden Landschaften geworden sind?

Die Aussagen kann man nicht begründen, weil sie faktisch falsch sind.
Sowohl die, dass der Westen Schuld wäre, als auch, dass es nur an den offiziell 40 Jahren DDR liegt.

Für Deine These sprechen sicherlich Beispiele wie der Braunkohleabbau.
Von einer abgebauten Tonne gingen 500 kg in die Energieversorgung für die Tonne.
Klar, dass sowas keine Existenzchancen hat.

Gegenbeispiel Milch.
Die DDR war in der Lage, alle Einwohner mit ausreichend frischer Vollmilch zu versorgen.
Diese wurde über Nacht gegen westdeutsche Milch ersetzt. Warum?
Somit kam es zu einem Nettokapitalabfluss von Ost nach West, ohne dass auf Konsumebene ein Fluss in die andere Richtung stattfand.
Milch kannst Du ersetzen durch Zigaretten, Bier, Mineralwasser, Klamotten, Kompott ...

Seltsamerweise haben ja kleine und mittelständische Unternehmen überlebt.
Weil Brot und Brötchen mussten weiterhin gebacken werden, wie auch Wurst gestopft werden musste.

Auch andere lokale Unternehmen wie zum Beispiel Werkstätten oder lokale Dienstleister haben überlebt.

Hinzu kommt, dass es eine mitunter recht emotionale Diskussion ist.
Beispiel mit dem Bergwerk.
Hätte das Ding eine Betriebserlaubnis bekommen, und die Interessenten die Möglichkeiten zu investieren, nur um nach vier Jahren aus irgendwelchen Gründen Pleite zu gehen, hinterlässt das ein ganz anderes Bild als bei dem, was passiert ist.
Auch werden gerne Beispiele übersehen, wo Investoren Geld in die Hand nahmen, und Betriebe im Osten weiterführten.
Klar hat es auch da auf Grund der abstrusen Vollbeschäftigung der DDR mächtig in der Kiste gerappelt, aber sie sorgen für Geld und Arbeitsplätze.

Summa summarum meine Meinung:
Durch die abstruse Politik der Vollbeschäftigung mit allen Folgen wie Familienplanung, durch teilweise marode Betriebe und Infrastrukturen war ein heftiges Rappeln in der Kiste unausweichlich.
Große Investitionen westdeutscher Unternehmen, gefördert durch Subventionen haben einiges abgefangen.
Durch Fehler im Einigungsvertrag wurden vielen Unternehmen nicht einmal die Chance gelassen, sich auf dem Markt zu behaupten, zum Vorteil westdeutscher Firmen.

Dafür brauchen wir keinen "Soli".

Ich verstehe Dein Anliegen.

Dann sollte man aber schlussendlich so konsequent sein, Sachen wie Ökosteuer, Zigarettensteuer, Sektsteuer, Vergnügungssteuer, Hundesteuer, Mineralölsteuer ... auf ein überschaubares Maß an Einkommenssteuer und Mehrwertsteuer reduzieren.

gruss kelle!