Wahlen 4 Jahre die nächste Regierung

darkkurt, ich schätze Dein Diskussons-Niveau wirklich sehr, aber:
Spätestens mit dem Erhalt eines Personalausweises... :biggrin:
Sag mit bitte mal, wo ich das nachlesen kann :D
Nicht zur Wahl zu gehen ist kein Zeichen einer "Nichtübertragung", sondern ein einfacher Verzicht auf ein Recht.
Seh' ich ganz genau so, weswegen ich noch bei keiner Wahl seit meinem 18. Geburtstag gefehlt hab.
Auch durch Nichtwählen "lässt du dich Regieren" - nur eben von deinem Dusseligen Nachbarn :ugly:
Der ist vor nem halben Jahr verstorben, aber woher kennst Du den? 8O
Und ICH mach mir Sorgen, daß mich SCHÄUBLE überwacht ... :ugly:
 
Die deutsche Staatsangehörigkeit muß man nicht bestätigen, die hat man.
https://dejure.org/gesetze/GG/16.html
Artikel 16.
(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
Und die gültige Staatsform ist:
https://dejure.org/gesetze/GG/20.html
Artikel 20.(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Das Volk stimmt also auch ab - jedenfalls lt. GG. Daß Politiker das gern anders sehen, liegt wohl in der Angst um ihren Job, den sie nämlich als eigentlich überflüssig erachten (dementsprechend üben sie ihn ja auch aus). Die UND-Verknüpfung des GG deuten die Politiker zu einer ODER-Verknüpfung um - aus selbem Grund.
 
Die deutsche Staatsangehörigkeit muß man nicht bestätigen, die hat man.
Jein - nicht in jedem Fall - und ich schrieb "spätestens"

https://dejure.org/gesetze/GG/16.html
Und die gültige Staatsform ist:
https://dejure.org/gesetze/GG/20.htmlDas Volk stimmt also auch ab - jedenfalls lt. GG.
Tut es doch. Das GG spricht nicht von direkter Demokratie...

Daß Politiker das gern anders sehen, liegt wohl in der Angst um ihren Job, den sie nämlich als eigentlich überflüssig erachten (dementsprechend üben sie ihn ja auch aus). Die UND-Verknüpfung des GG deuten die Politiker zu einer ODER-Verknüpfung um - aus selbem Grund.

GG-Artikel 21 schrieb:
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(3) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

:roll:
 
Allerherzlichsten Dank für den Wikipedia-Link :D Jetzt hab ich nämlich das Staatsangehörigkeitsgesetz gefunden, das ich bei dejure.org noch vergeblich gesucht hatte.

https://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__4.html
§ 4
(1) Durch die Geburt erwirbt ein Kind die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

Den GG-Passus "und Abstimungen" (Art. 20) werte nicht nur ich als "Genehmigung" der direkten Demokratie. Sie wird im GG ausdrücklich nicht als alleinige Form angesehen.

Der Art. 21 GG ist schon längst pervertiert worden. Er besagt, daß die Parteien an der Willensbildung MITWIRKEN, tatsächlich gibt es im Bundestag keine andere Gruppierung als eben Parteien. Wenn eine Gruppierung in den Bundestag will, bleibt ihr effektiv nichts anderes übrig, als eine Partei zu werden. Oder hast Du jemals was vom ADAC oder dem DGB, dem Kinderschutzbund oder dem SoVD im Bundestag gehört?
 
Allerherzlichsten Dank für den Wikipedia-Link :D Jetzt hab ich nämlich das Staatsangehörigkeitsgesetz gefunden, das ich bei dejure.org noch vergeblich gesucht hatte.

https://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__4.html
nochmal: "spätestens" ... :-?
Den GG-Passus "und Abstimungen" (Art. 20) werte nicht nur ich als "Genehmigung" der direkten Demokratie. Sie wird im GG ausdrücklich nicht als alleinige Form angesehen.
Ausdrücklich? ;) Du wertest es doch so...

Der Art. 21 GG ist schon längst pervertiert worden. Er besagt, daß die Parteien an der Willensbildung MITWIRKEN, tatsächlich gibt es im Bundestag keine andere Gruppierung als eben Parteien. Wenn eine Gruppierung in den Bundestag will, bleibt ihr effektiv nichts anderes übrig, als eine Partei zu werden. Oder hast Du jemals was vom ADAC oder dem DGB, dem Kinderschutzbund oder dem SoVD im Bundestag gehört?
Das Prinzip des Lobbyismus ist dir bekannt, oder? Wenn dann wüstest du, das gerade der ADAC jede Menge Interessenvertreter im Bundestag hat... :ugly:
 
Ein weiteres Problem sehe ich darin, dass dann wohl ständig Wahlkampf wäre. :ugly:

Durch eine Übertaktung könnte man evtl genau dem entgegenwirken. Wenn jedes Jahr gewählt werden würde, dann würde sich der Bürger an falsche Wahlkampfversprehcen besser erinnern. Gleichzeitig wäre die Haushaltsplanung eine einzige Katastrophe.
Achja: Wenn die Mehrheit der deutschen die parlamentarische Demokratie ablehnen würde, stünde ihr frei, eine Partei zu gründen, die absolute Mehrheit zu erlangen, das System zu verändern und sich aufzulösen. Solange das nicht geschieht, legitimiert das Volk die Demokratieform.
Der letzte Anlauf, einen bundesweiten Bürgerentscheid zu ermöglichen wurde btw in der rot-grünen Zeit von der Union blockiert.
 
Achja: Wenn die Mehrheit der deutschen die parlamentarische Demokratie ablehnen würde, stünde ihr frei, eine Partei zu gründen, die absolute Mehrheit zu erlangen, das System zu verändern und sich aufzulösen. Solange das nicht geschieht, legitimiert das Volk die Demokratieform.

Wenn das so wäre, wäre die KPD nicht verboten worden. Und die NPD stünde auch nicht kurz davor.
 
Das Prinzip des Lobbyismus ist dir bekannt, oder? Wenn dann wüstest du, das gerade der ADAC jede Menge Interessenvertreter im Bundestag hat... :ugly:
Klar ist mir das bekannt :mrgreen:
Aber es gibt keinen, der als Abgeordneter des ADAC im Bundestag sitzen würde. Die hocken da alle als Mitglied einer Partei. Daß sie "nebenbei" die Geschäfte von anderen besorgen, steht auf nem anderen Blatt und ist m. E. von Übel, weil's Wählertäuschung (klartextlich: Volksverarsche) ist.
 
Zuerst auf jeden Fall erstmal die Entscheidungen, in denen europaweit in mindestens einem anderen Land der EU zu EU-Fragen abgestimmt wird.

Okay...
Außer D gibt es 26 Staaten.
Jeder Staat macht jährlich zwei Abstimmungen zu EU Themen und schon hat Deutschland jedes Wochenende nen Volksentscheid.

Finde ich sehr praktikabel, und von den Kosten rede ich lieber nicht...

Desweiteren würde ich es schon spannend finden, wenn es alle 3 oder 4 Monate einen Demokratie-Tag gäbe, an denen das gesamte Volk über mehrere Themen die Möglichkeit hat, abzustimmen.

Und welche Themen???

Daneben stellt sich die Frage, wie vermittelt man den Wählern diese Themen und die möglichen Auswirkungen der Entscheidungen?

Und was ist, wen ein Referendum wegen mangelnder Beteiligung nicht anerkannt wird???

Somit könnten wir zumindest für die 20 oder 30 wichtigsten Entscheidungen das Volk direkt entscheiden lassen.

Wer definiert, welche Entscheidungen wichtig sind?

Dieses könnte der Politikverdrossenheit, die in Wahrheit ja eine Politikerverdrossenheit ist, abhelfen.

Nee Du, das ist die Faulheit der Bürger.
Wer sich durch aktuelle Politiker nicht vertreten fühlt, kann, sofern das Interesse da ist, eine eigene Partei aufmachen...

Wenn es irgendwen da draußen gebe, der daran interessiert wäre die Macht dem Volke zurückzugeben, dann hätten wir bereits längst irgendwelche Wahlschalter in der Fernbedienung unseres Fernsehers.

Ich meine hey, wir fliegen zum Mond und zurück, dass ist mittlerweile ein Katzensprung. Aber dafür sorgen, dass das Volk ein bisshen mehr mitbestimmen kann kriegt man logistisch nicht hin?
Think about it...

Warst Du jemals in Deinem Leben wählen?

Man muss sich erst authentifizieren um danach seine Stimme abgeben zu können, die dann aber anonym bleibt.

Das ist via einem Datennetz nicht möglich.
Entweder man loggt sich ein um zu wählen, dann ist die Wahl nicht anonym, oder man loggt sich nicht ein und kann nicht abstimmen...

Denk mal vor dem schreiben von Parolen einfach mal nach.

gruss kelle!
 
Außer D gibt es 26 Staaten.
Jeder Staat macht jährlich zwei Abstimmungen zu EU Themen und schon hat Deutschland jedes Wochenende nen Volksentscheid.
Ich weiß ja nicht, wie bei dir n Kalender aussieht, aber Deutschland ist nur EIN Staat, und wenn der 2 mal jährlich abstimmt, haben wir alle halbe Jahre nen Volksentscheid und nicht jede Woche.

Daneben stellt sich die Frage, wie vermittelt man den Wählern diese Themen und die möglichen Auswirkungen der Entscheidungen?
Oh ja, man kann von Abgeordneten und anderen Politikern nicht verlangen, daß sie dem Bürger mal mitteilen, was sie so den ganzen Tag machen. Muß immer alles schön geheim bleiben. Der dumme Bürger ist sowieso nicht in der Lage, die hochgestochene Tätigkeit zu hinterblicken. [/ironie] Leider stimmt letzteres auch noch, wird aber durch die andauernde Volksverdummung echt begünstigt.

Wenn im TV mal was anderes als Casting-Shows und Klingelton-Werbung laufen würde und in den Schluen nicht kuschen und auswendiglernen die Hauptrollen spielen würden, hätten wir mündige Bürger. Ist von den Polit-Gaunern nicht gewollt, weil sie sonst schneller ihre Jobs loswären als sie "Lobbyismus" sagen können.

Und was ist, wen ein Referendum wegen mangelnder Beteiligung nicht anerkannt wird???
Ich bin mir sicher, daß es reichlich Leute gibt, die liebend gern mal ihre Meinung zu bestimmten Themen per Kreuzchen abgeben würden. Man muß ja auch nicht zu allem und jedem eine feste Meinung haben. Aber wenn die Beteiligung wirklich unter aller Würde ist, dann müssen sich a) die Politiker fragen lassen, warum dieses Thema überhaupt auf dem Tagesplan steht und b) die Entscheidung eben mindestens vertagt, wenn nicht sogar abgeblasen werden.
Wer definiert, welche Entscheidungen wichtig sind?
Könnten die Bürger selbst machen. Stichwort: E-Petition. Wenn eine bestimmte Anzahl von Bürgern eine Abstimung beantragen, muß sie durchgeführt werden. Läuft heute schon so bei den Volksentscheiden, die es gibt. Da werden Unterschriften gesammelt, und wenn's genug Unterschriften sind, geht das seinen Gang weiter.
Nee Du, das ist die Faulheit der Bürger.
Wer sich durch aktuelle Politiker nicht vertreten fühlt, kann, sofern das Interesse da ist, eine eigene Partei aufmachen...
Hattest du nicht weiter oben auf die Kosten hingewiesen? Aber ne Partei wurde auch gerade gegründet - die Piraten. Daran läßt du aber auch kein gutes Haar.
Man muss sich erst authentifizieren um danach seine Stimme abgeben zu können, die dann aber anonym bleibt.

Das ist via einem Datennetz nicht möglich.
Entweder man loggt sich ein um zu wählen, dann ist die Wahl nicht anonym, oder man loggt sich nicht ein und kann nicht abstimmen...

Denk mal vor dem schreiben von Parolen einfach mal nach.
Dann erklär mir mal, warum man sich mit seiner Bank-Karte ins Online-Banking einloggen kann, die PIN einem aber kein Bank-Mitarbeiter sagen kann. Die PIN vom Rest zu trennen scheint also möglich zu sein. Warum nicht beim Wählen?
 
Ich weiß ja nicht, wie bei dir n Kalender aussieht, aber Deutschland ist nur EIN Staat, und wenn der 2 mal jährlich abstimmt, haben wir alle halbe Jahre nen Volksentscheid und nicht jede Woche.

Also, hiltwin schlug vor, immer dann eine Abstimmung zu machen, wenn in anderen EU Staaten ein EU Thema zur Frage stehen.

Macht bei 26 anderen Staaten 52 Abstimmungen, was in etwa der Anzahl der Kalenderwochen entspricht...

Ich bin mir sicher, daß es reichlich Leute gibt, die liebend gern mal ihre Meinung zu bestimmten Themen per Kreuzchen abgeben würden.

Genau, deshalb scheitern des öfteren Initiativen an mangelnder Beteiligung.
Oder, wie im Falle Tempelhof, sind die Initiativen sinnlos, weil offensichtlich die getroffene Entscheidung, wo gegen die Initiative lief, vom Volk anerkannt ist.

Aber wenn die Beteiligung wirklich unter aller Würde ist, dann müssen sich a) die Politiker fragen lassen, warum dieses Thema überhaupt auf dem Tagesplan steht und b) die Entscheidung eben mindestens vertagt, wenn nicht sogar abgeblasen werden.

Ahso...
Nur weil kaum einer zur Abstimmung über LKW Lenkzeiten geht, braucht man keine Regelungen mehr oder wie?

Es gibt nun mal verdammt viele Entscheidungen im Parlament, wo ich, und wahrscheinlich auch viele andere, wegen direkter Nicht-Betroffenheit nicht an einer Abstimmung teilnehmen würde...

Könnten die Bürger selbst machen. Stichwort: E-Petition. Wenn eine bestimmte Anzahl von Bürgern eine Abstimung beantragen, muß sie durchgeführt werden. Läuft heute schon so bei den Volksentscheiden, die es gibt. Da werden Unterschriften gesammelt, und wenn's genug Unterschriften sind, geht das seinen Gang weiter.

Genau, wir entscheiden nur, wenn wir wollen, die meiste Arbeit laden wir dann trotzdem bei den Politikern ab...

Ich stelle mal in den Raum, dass von den jährlich ca. 2.000 Gesetzesentscheidungen maximal 50 in ein Bürgerentscheid kämen...
Sehr demokratisch...

Hattest du nicht weiter oben auf die Kosten hingewiesen? Aber ne Partei wurde auch gerade gegründet - die Piraten. Daran läßt du aber auch kein gutes Haar.

Muss ich jede neue Partei gut finden?
Ich glaube ja wohl nicht.

Dann erklär mir mal, warum man sich mit seiner Bank-Karte ins Online-Banking einloggen kann, die PIN einem aber kein Bank-Mitarbeiter sagen kann. Die PIN vom Rest zu trennen scheint also möglich zu sein. Warum nicht beim Wählen?

Es geht nicht um eine Trennung von PIN und Karte.
Selbst wenn man mit einer einmal PIN unterwegs ist, hat man immer noch eine Zuordnung zu einer IP Adresse, die wiederum einem Vertrag zugeordnet werden kann.

Tolle Anonymität...

gruss kelle!
 
Oh ja, man kann von Abgeordneten und anderen Politikern nicht verlangen, daß sie dem Bürger mal mitteilen, was sie so den ganzen Tag machen. Muß immer alles schön geheim bleiben. Der dumme Bürger ist sowieso nicht in der Lage, die hochgestochene Tätigkeit zu hinterblicken. [/ironie] Leider stimmt letzteres auch noch, wird aber durch die andauernde Volksverdummung echt begünstigt.

Wenn die Bürger zu faul sind auf Ausschussseiten zu surfen, sich den Bundestagslivestream reinzuziehen, oder aber einfach nur die Tagesordnungen und Sitzungsprotokolle durchzulesen kann man nicht den Politikern vorwerfen, dass sie anderen nicht mitteilen was sie machen.

Wenn im TV mal was anderes als Casting-Shows und Klingelton-Werbung laufen würde und in den Schluen nicht kuschen und auswendiglernen die Hauptrollen spielen würden, hätten wir mündige Bürger. Ist von den Polit-Gaunern nicht gewollt, weil sie sonst schneller ihre Jobs loswären als sie "Lobbyismus" sagen können.

Die privaten Sender zeigen, was die Zuschauer wollen. Sie verdummen nicht die Gesellschaft, sie sind ein Spiegel der Gesellschaft.
 
Oh ja, man kann von Abgeordneten und anderen Politikern nicht verlangen, daß sie dem Bürger mal mitteilen, was sie so den ganzen Tag machen. Muß immer alles schön geheim bleiben. Der dumme Bürger ist sowieso nicht in der Lage, die hochgestochene Tätigkeit zu hinterblicken. [/ironie] Leider stimmt letzteres auch noch, wird aber durch die andauernde Volksverdummung echt begünstigt

Die Seite www.abgeordnetenwatch.de ist dir bekannt? Da könnte man seinen Abgeordneten sogar ganz persönlich fragen, was er macht oder welche Meinung er zu einem gewissen Thema hat...

Das Prinzip des mündigen Bürgers können wir schon wahren - wer sich informieren will, der kann das auch.

Allerdings lässt sich dann nicht mehr so schnell von "denen da oben" krakelen...
 
Klar kenn ich abgeordnetenwatch. Hast Du mal gesehen, wie oft da steht, daß der gefragte Abgeordnete sich NICHT zu einer Frage äußern will?

Wenn die Bürger zu faul sind auf Ausschussseiten zu surfen, sich den Bundestagslivestream reinzuziehen, oder aber einfach nur die Tagesordnungen und Sitzungsprotokolle durchzulesen kann man nicht den Politikern vorwerfen, dass sie anderen nicht mitteilen was sie machen.
Na, ob den Bürgern dafür nicht einfach die Zeit fehlt? Eine nicht unerhebliche Zahl von Leuten in diesem Land ist nämlich einen nicht unbeträchtlichen Teil der Zeit damit beschäftigt, sich und ihre Familie mit ausreichend Geldmitteln zum Überleben zu versorgen.
Die privaten Sender zeigen, was die Zuschauer wollen. Sie verdummen nicht die Gesellschaft, sie sind ein Spiegel der Gesellschaft.
Ich denk mal, das eine schließt das andere nicht aus. Schon kleine Kinder werden per TV und anderer Medien auf Konsum getrimmt. Da helfen auch die Warnungen von "Medienexperten" und einigen anderen nicht, man solle die Kinder nicht zu lange vorm Fernseher sitzen lassen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Klar kenn ich abgeordnetenwatch. Hast Du mal gesehen, wie oft da steht, daß der gefragte Abgeordnete sich NICHT zu einer Frage äußern will?
Dann gibts noch die Möglichkeit der Sprechstunden. Auch mal in Erwägung gezogen? Wenn ein Abgeordneter das nicht anbietet - Konsequenzen ziehen. (Oft finden Regionale Zeitung solche Vorgänge recht interessant - kleiner Tipp)

Na, ob den Bürgern dafür nicht einfach die Zeit fehlt? Eine nicht unerhebliche Zahl von Leuten in diesem Land ist nämlich einen nicht unbeträchtlichen Teil der Zeit damit beschäftigt, sich und ihre Familie mit ausreichend Geldmitteln zum Überleben zu versorgen.

Think - ich habe auch diese Verpflichtungen, und schaffe es trotzdem. Könnte vielleicht doch am Interesse liegen...
 
Na, schon die Dummfaselei auf abgeordnetenwatch.de sollte einen eigentlich dazu bringen, diese Sabbelheinis in die Wüste zu schicken! Ich frag mich, wieviele jemanden als Direktkandidaten wählen, von dem sie nur den Namen (und da manchmal nicht mal den richtigen) und das Gesicht kennen.

darkkurt, ich schaff's auch, neben meinem Job und anderen Interessen ein politisches Interesse zu haben, setze das aber nicht als allegemeingültig voraus. Wie Brecht es formulierte: Erst kommt das Fressen, dann die Moral.