(311) wimola · 03. Oktober 2023
Ist die AfD eine Gefahr für unsere Demokratie? Wenn ja, gehört die Partei verboten.
Es muss ein AfD-Verbot geprüft werden! 
 Fordern Sie den Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Bei der AfD (Alternative für ...

Kommentare

(7) BobBelcher · 12. Oktober 2023
Ich halte ein Prüfverfahren für sehr sehr gefährlich. Sollte bei dem Verfahren ermittelt werden, dass die AfD nicht verboten wird, oder werden kann, hat sie ein gerichtlichen Freibrief. Bei jeder gegenteiligen Behauptung wird sie dann sagen können, das sie der Prüfung standgehalten hat und damit legitmiert ist. Und nicht nur das: eine erneutes Prüfverfahren wird dadurch erschwert, dass eine Höhere Instanz angerufen werden muss. Bis hin zum EuGH. Und das wird dann ein sehr sehr schwerer Brocken.
(6) Sonnenwende · 04. Oktober 2023
Wimola, der Link in deinem Text funktioniert nicht, da kommt nur Fehler 403.
Danke
(5) JR01 · 03. Oktober 2023
@(2) , genau das Selbe denke ich auch! Die meisten Deutschen glauben blind den Parolen der AfD, ohne selber zu denken! Leider gab s sowas schon mal, als den Nationalsozialisten in den 1930er Jahren alles geglaubt wurde............ :(
(4) wimola · 03. Oktober 2023
@3) Was bitte könnte eine AfD ändern? Alles nur Parolenschwinger. Kritisieren ist immer einfach, besser machen - unter Einhaltung unserer Gesetzgebung - schwieriger. Demokratie unterscheidet sich nun einmal von Diktaturen.
(3) campomann · 03. Oktober 2023
Nicht die AFD ist eine Gefahr für die Demokratie-Sondern die sehr schlechte Politik der sog. Demokratischen Parteien. Würden diese eine Politik für ihr eigenes Land und Volk machen, hätten solche Parteien wie die AFD nicht einen so großen Zulauf. Welche möglichkeiten bleiben denn? Nicht wählen gehen oder die z.B. AFD oder Linke wählen. CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne alle waren in den letzten Jahren (mit) an der Macht-Und? Egal ob "Wir schaffen das" oder andere Parolen- Deutschland ist am A...... Also?
(2) HelmutPohl · 03. Oktober 2023
Laß es mich mal so ausdrücken: Die größte Gefahr für die Demokratie sind für mich die vielen Mitläufer, die ohne zu denken hinterherlaufen und Parolen schreien, die oder deren Hintergrund sie gar nicht verstehen und sich so leicht von der „Führung“ dieser „Bewegung“ vereinnahmen lassen.
Ja, aber das kennen wir doch auch schon aus der Vergangenheit ...:(
(1) k293295 · 03. Oktober 2023
Es ist eine Schande für die Demokratie, dass selbst eine Zweidrittelmehrheit der Bevölkerung kein Parteienverbot erwirken kann. An dieser einenn Stelle haben die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes echt mal geschlampt.
Die waren noch so geschockt von der Vergangenheit, dass sie sich eine derartige Zukunft gar nicht vorstellen konnten/wollten ...