Kommentare
Die Frage, die ich mir stelle - wie konnte solch ein Referendum überhaupt erst zugelassen werden? Da es aber die vorgeschriebenen Hürden überstanden hat nennt sich das gelebte Demokratie. Warum sich dafür schämen?
Hallo komerzhasi
Das ist das Problem an der direkten schweizer Demokratie. Ob ein möglicher Ausgang einer Initiativ-Abstimmung gegen geltendes internationales Recht oder geltende internationale Bestimmungen verstöss hat keinen Einfluss. Die Bundesverfassung der Schweiz spricht den Bürgern dieses Initiativ-Recht halt zu... Selbst die Bundesregierung hat empfohlen, die Vorlage nicht anzunehmen, aber den 57% ist es egal, ob dies nun so korrekt ist oder nicht.
