Muss ich eine Müllpauschale entrichten, obwohl ich überhaupt kein Müll hinterlasse?

kiritiano · 11. August um 06:48

Auf unserem abgelegenen Erholungsgrundstück, welches wir wetterbedingt ganz sporadisch nutzen erhebt die Gemeinde ganz plötzlich eine Müllpauschalgebühr von 47 €/monatlich. Den ganzen (wenigen) Müll den wir dort selber produzieren nehmen wir mit nach Hause und entsorgen diesen nicht in der Erholungsgemeinde. Könnte es von Erfolg gekrönt sein, wenn wir uns dieser Gebühr erwehren?

 

Antworten

Bonze66 · 20. August um 09:52 · 0x hilfreich

grundsätzlich ist jeder eigentümer lt.gesetz gebührenpflichtig,egal ob es sinn macht oder nicht,allerdings haben die gemeinden und städte einen gewissen spielraum,am sinnvollsten erscheint mir daher der versuch eines klärenden gespräches,erfolg ist aber nicht garantiert

Wuestengecko · 12. August um 10:08 · 1x hilfreich

bestenfalls ein klärendes Gespräch mit der Gemeinde bzw. dem zuständigen Amt führen und es dort regeln. Und von denen die entsprechenden Gesetzestexte anfragen. "Plötzlich" eine so hohe Gebühr scheint ja mit irgendwelchen Änderungen der Gemeindesatzung zu tun zu haben. Erkläre denen das genauso, dass ihr euren Müll wieder mitnehmt und zuhause entsorgt. Viel Erfolg.

Telco · 11. August um 20:33 · 1x hilfreich

Wenn Du dies plausibel - wie in der Fragestellung bereits getan - begründen kannst, dass kein Müll anfällt, kannst Du evtl. um die Zahlung umzukommen. Hat bei mir auch funktioniert.

s125817 · 11. August um 15:22 · 1x hilfreich

Kommt drauf an, ob es sich um eine Gebühr oder einen Beitrag handelt. Beitrag - Zwang ohne Gegenleistung. Gebühr - nur auf Veranlassung des Gebührenschuldners und mit konkreter, auch einklagbarer Gegenleistung.

Harmonix · 11. August um 14:55 · 0x hilfreich

Liegt an das geregelte gesetzt jeder gemeinde

delphin63 · 11. August um 14:12 · 0x hilfreich

Es ist unterschiedlich

Roseausk · 11. August um 09:59 · 0x hilfreich

Jede Gemeinde hat seine Vorschriften, überall sind diese Unterschiedlich auch in den Gebühren.

Husky09 · 11. August um 08:40 · 1x hilfreich

Aufgrund von Anschluss- und Benutzungszwang ist jeder Grundstückseigentümer in Deutschland grundsätzlich gebührenpflichtig. Aber ich würde es mal versuchen, da es sich hier ja um eine nicht ständig bewohnte Immobilie handelt...

doern · 11. August um 07:59 · 0x hilfreich

Ich denke nicht dass ihr erfolg haben werdet

 
 

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