Wulff will für Politik begeistern
«Mir ist es wichtig, Verbindungen zu schaffen: zwischen Jung und Alt, zwischen Menschen aus Ost und West, Einheimischen und Zugewanderten, Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Arbeitslosen, Menschen mit und ohne Behinderung», sagte er am Freitag nach seiner Vereidigung bei einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat in Berlin.
Wulff ist zehntes deutsches Staatsoberhaupt und mit 51 Jahren der bislang jüngste Präsident. Er folgt auf Horst Köhler, der nach sechs Jahren im Amt Ende Mai wegen Kritik an Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan überraschend zurückgetreten war.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wertet die Schlappe bei der Wahl von Wulff als Aufforderung an die Regierung, die Probleme zu lösen. Im RTL-Sommerinterview zeigte sie sich zuversichtlich: «Wir werden viel Freude an unserem neuen Präsidenten haben (...) Er wird Orientierung geben.» Ihr sei auch Wulffs Verwurzelung als Politiker wichtig gewesen. Zudem habe sie einen Präsidenten gewollt «mit einem jungen Geist und mit einer jungen Familie».
Wulff war am Mittwoch erst im dritten Wahlgang gewählt worden, weil ihm bis zum Schluss eigene Wahlmänner und -frauen die Unterstützung versagten. Während er vor seiner Wahl in Umfragen noch hinter seinem Gegenkandidat Joachim Gauck lag, startete Wulff wenige Tage später mit hoher Anerkennung bei den Bürgern ins Amt. Im ARD- Deutschlandtrend waren mehr als zwei Drittel der Befragten der Meinung, er werde ein guter Präsident.
Wulff, der sich beim Amtseid versprach und ein zweites Mal zur Eidesformel ansetzen musste, sagte mit Blick auf die Politikverdrossenheit, die Parteien und ihre Jugendorganisationen seien «viel besser als ihr Ruf». Er wolle die Menschen dafür begeistern, sich wieder stärker an der politischen Willensbildung zu beteiligen. Als Möglichkeiten nannte Wulff etwa kommunalpolitische Bürgerentscheide oder Bürgerforen im Internet.
Der Bundesregierung wie auch der früheren großen Koalition bescheinigte Wulff in der Finanz- und Wirtschaftskrise gute Arbeit. Jetzt müsse dafür gesorgt werden, dass sich Krisen diesen Ausmaßes nicht wiederholten. «Darum ist es wichtig, die Verursacher der Bankenkrise in Haftung zu nehmen und den Finanzmärkten endlich gute Regeln zu geben.» Dies könne «nur in europäischer und in internationaler Zusammenarbeit gelingen.» Ähnlich wie Köhler warnte er vor «Raubritterkapitalismus» und Ellbogengesellschaft.
Wulff setzte sich für mehr Chancengleichheit ein: «Wann wird es bei uns endlich selbstverständlich sein, dass unabhängig von Herkunft und Wohlstand alle gleich gute Bildungschancen bekommen?» Er fügte hinzu: «Wann wird es selbstverständlich sein, dass alle Kinder, die hier groß werden, (...) auch die deutsche Sprache beherrschen?»
Besonders will sich Wulff für ein besseres Miteinander der Kulturen engagieren. Die Deutschen müssten offen sein für die Zusammenarbeit mit allen Teilen der Welt. «Das können wir schon hier bei uns einüben, in unserer Bundesrepublik, in unserer bunten Republik Deutschland.»
Die Vielfalt in Deutschland sei «zwar manchmal auch anstrengend, aber sie ist immer Quelle der Kraft und der Ideen und eine Möglichkeit, die Welt aus unterschiedlichen Augen und Blickwinkeln kennenzulernen», sagte er. Als Beispiel für erfolgreiche Integration verwies er auf die von ihm ernannte niedersächsische Sozial- und Integrationsministerin Aygül Özkan - die erste deutsch-türkische Ministerin in Deutschland.
Wulff, der für seine Antrittsrede viel Beifall erhielt, dankte den Gegenkandidaten bei der Wahl, Luc Jochimsen (Linke) und Joachim Gauck (SPD/Grüne), für den «fairen Wettbewerb». Am Nachmittag wurden Wulff und seine Frau Bettina im Amtssitz Schloss Bellevue empfangen. Am Abend eröffnete er vor 5000 Gästen, darunter viele ehrenamtlich engagierte Bürger, mit einer launigen Rede das Sommerfest im Garten von Bellevue. «Eine schönere Art der Amtseinführung kann man sich eigentlich nicht vorstellen», sagte er.
Gauck saß bei dem Fest in der ersten Reihe. Wulff und Gauck hatten sich schon als Präsidentschaftskandidaten eine Woche vor der Wahl darauf verständigt, an dem Fest in jedem Fall teilnehmen zu wollen.
Inzwischen wurden erste Personalentscheidungen Wulffs bekannt. Der niedersächsische Regierungssprecher Olaf Glaeseker wechselt ins Präsidialamt. Seine genaue Funktion dort wurde nicht genannt. Der Leiter der Staatskanzlei in Hannover, Lothar Hagebölling, wird neuer Chef des Amtes. Er löst den bisherigen Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff ab.
