Westerwelle verlangt «Politikwechsel»

25. April 2010, 11:07 Uhr · Quelle: dpa
Berlin (dpa) - FDP-Chef Guido Westerwelle hat nach dem Regierungswechsel in Berlin auch einen «Politikwechsel» verlangt. Die Liberalen hätten im Herbst nicht regieren wollen, damit es einen Regierungswechsel, sondern damit es einen Politikwechsel gebe, sagte Westerwelle auf dem FDP-Bundesparteitag in Köln. Ziel bleibe eine «geistig-politische Erneuerung». Der Staat müsse dem Bürger dienen und nicht der Bürger dem Staat. Im Lauf des Tages soll auch das umstrittene Steuermodell der Liberalen verabschiedet werden.
Parteien / FDP / Parteitag
25.04.2010 · 11:07 Uhr
[3 Kommentare]
Graffiti-Entfernung (Archiv)
Berlin - Das deutsche Handwerk will künftig Praktika für Wehrdienstleistende anbieten. Wie die "Bild" berichtet, regt der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) an, während des Wehrdienstes Angebote zur Berufsorientierung und Qualifizierung im Handwerk zu verankern. "Vorstellbar wären hier beispielsweise ein- bis mehrtägige Praktika", sagte ein […] (00)
vor 8 Minuten
Karol G hat enthüllt, dass ihr geraten wurde, sich nicht gegen die US-Einwanderungsbehörden zu äußern
(BANG) - Karol G hat enthüllt, dass ihr geraten wurde, sich nicht gegen die US-Einwanderungsbehörden zu äußern, da sie sich sonst angeblich Probleme mit ihrem Visum einhandeln könnte. Der kolumbianische Superstar bereitet sich darauf vor, an beiden Sonntagen beim Coachella-Festival in Indio, Kalifornien, als Headliner aufzutreten. Neben ihr gehören auch […] (00)
vor 13 Stunden
Die Apps Instagram, Facebook und WhatsApp auf einem Handy
Ellwangen/Berlin (dpa/tmn) - Nutzerinnen und Nutzer von Facebook und Instagram haben keinen rechtlichen Anspruch darauf, dass ihre personenbezogenen Daten ausschließlich innerhalb Europas gespeichert und verarbeitet werden. Das hat das Landgericht Ellwangen in einem Urteil entschieden (Az.: 3 O 480/24), auf das die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im […] (01)
vor 7 Stunden
Warum Benzin in Deutschland so teuer ist – und wie sich der Preis wirklich zusammensetzt
Wer aktuell an die Tankstelle fährt, kennt das Gefühl: Der Blick auf die Zapfsäule sorgt oft für Stirnrunzeln. Preise von rund zwei Euro pro Liter sind längst keine Seltenheit mehr. Viele fragen sich deshalb völlig zurecht: Warum ist Benzin eigentlich so teuer – und wer verdient daran wirklich? Die Antwort darauf ist deutlich komplexer, als es auf den […] (03)
vor 12 Stunden
«Saturday Night Live»: Prominente Hosts beenden 51. Staffel im Mai
Die Kultshow «Saturday Night Live» setzt zum Staffelfinale mit hochkarätigen Gästen an. Der US-Sender NBC hat die letzten drei Ausgaben der 51. Staffel von Saturday Night Live angekündigt. Im Mai übernehmen gleich mehrere prominente Namen die Moderation der traditionsreichen Sketch-Show – begleitet von bekannten Musik-Acts. Den Auftakt macht am 2. Mai Olivia Rodrigo, die sowohl als Host als […] (00)
vor 7 Stunden
FC Barcelona - Atlético Madrid
Barcelona (dpa) - Hansi Flick hat nach der Champions-League-Niederlage seines FC Barcelona mit Schiedsrichter Istvan Kovacs aus Rumänien und dessen Team gehadert. Beim enttäuschenden 0: 2 vor eigenem Publikum gegen Atlético Madrid stießen dem ehemaligen Bundestrainer vor allem zwei Szenen sauer auf: der Platzverweis von Verteidiger Pau Cubarsi (44. […] (00)
vor 2 Stunden
kostenloses stock foto zu aktienmarkt, banknoten, berlin
Jamie Dimon, CEO von JPMorgan, hat in seinem jüngsten Jahresbrief an die Investoren betont, dass die Bank ihre Bemühungen im Bereich der Blockchain-Technologie beschleunigen muss, um der wachsenden Konkurrenz aus dem Kryptosektor zu begegnen. Dimon erklärte den Aktionären, dass eine „ganz neue Gruppe von Wettbewerbern“ im Bereich blockchain-basierter […] (00)
vor 27 Minuten
ClickRent-Datenleck: 2,5 Millionen Kunden des Autovermieters betroffen
Lahr, 08.04.2026 (lifePR) - Beim spanischen Autovermieter ClickRent ist es offenbar zu einem massiven Datenschutzvorfall gekommen, der für Millionen Kunden erhebliche Folgen haben kann. Nach Berichten spanischer Medien vom 31. März 2026 und 1. April 2026 sollen rund 2,5 Millionen Datensätze betroffen sein; abgeflossen sein sollen unter anderem Ausweisdokumente, […] (00)
vor 13 Stunden
 
Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa besucht Berlin
Berlin (dpa) - Menschen aus Syrien haben seit dem Machtwechsel in Damaskus kaum noch […] (01)
Irans neuer Führer Modschtaba Chamenei schwer verletzt – außer Gefecht, nicht bei Bewusstsein
Nach einem Bericht der britischen Zeitung „The Times" ist Irans neuer Oberster Führer […] (02)
Tankstelle (Archiv)
Wien - Trotz der jüngsten Entspannung an den Ölmärkten erwartet der Wirtschaftsweise […] (04)
Iran-Krieg - Libanon
Teheran/Beirut/Tel Aviv (dpa) - Nach Israels verheerenden Luftangriffen im Libanon […] (00)
Märkte unter Druck: Warum Zinsängste die globalen Börsen schütteln
Globale Börsen im Zeichen der Zinsangst Die internationalen Aktienmärkte befinden […] (00)
Jimmy Kimmel hat sich über Donald Trump lustig gemacht.
(BANG) - Jimmy Kimmel hat Donald Trump wegen seiner aggressiven Rhetorik gegenüber […] (00)
iPhone Fold: Release im September rückt näher
Das Warten auf Apples erstes faltbares Smartphone könnte bald ein Ende […] (00)
Super Mario Galaxy Film Soundtrack umfasst über 300 Anspielungen der Videospiele!
Der Komponist des Super Mario Galaxy Films Brian Tyler erzählt in einem Interview […] (00)
 
 
Suchbegriff