Berlin (dpa) - Nach dem Karlsruher Hartz-IV-Urteil drückt die Bundesregierung bei der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze aufs Tempo. Sie werde «mit hohem Zeitdruck» nach Lösungen suchen, kündigte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch ...

Kommentare

(19) Pittipla · 10. Februar 2010
@tom cat du darfst aber nicht vergessen das Hartz-IV Empfänger100 Euro pro Schulkind extra für Schulsachen bekommen
(18) dream0403 · 10. Februar 2010
Das H4 ungerecht ist und evtl auch die Höhe zu wenig ist, wissen wir alle...doch Leute, wo gibt es eigentlich fürs Nichtstun Geld? Wenn euch die Regierung so aufn Zeiger geht, wandert doch aus...
(17) bigbengel · 10. Februar 2010
@15 : Das ist nicht komisch, das ist Absicht. Das Dreckspack will uns kaputt machen zugunsten des Kapitals und seiner Schergen!
(16) Brutus70 · 10. Februar 2010
Man hätte es ja von Anfang an richtig machen können, aber vermutlich zählte damals der Spruch "was geht mich fremdes Elend an". Zumindest zeigt sich einmal mehr wie kompetent und in wessen Interesse in den Ministerien gearbeitet wird.
(15) yvonne78 · 10. Februar 2010
Für die Abwrackprämie war ja genug Geld im Topf und auch für die "Sonderausgaben" der Politiker ist immer Geld in der Kasse, ebenso wenn andere Länder Hilfe brauchen ist ebenfalls genug Geld da. Aber an den Menschen die in diesem Land leben, egal ob Sie einen "normal bezahlten "Job haben oder nicht, fehlt das Geld immer. Irgendwie Komisch.Vielleicht sollten die Politiker mal sparen lernen und nicht die Steuergelder zum Fenster rausschmeissen.
(14) k189965 · 10. Februar 2010
@ hannehh da gebe ich dir voll recht! Ich kenne das aus meinen Freundeskreis.Diese Bonzen im Staate D. sind doch untragbar!
(13) iledelacite · 10. Februar 2010
Ein ganzes Jahr ist m.E. doch eigentlich erstmal genug. Zumal ja eigentlich auch das Gericht nicht sagte, dass die Sätze verändert werden müssten, sondern lediglich erstmal davon sprach, dass die Berechnung intransparent sei. Und die Regeln wie es berechnet wird, liegen doch bereits vor. Müssen nur veröffentlich werden. Das es danach zu weiteren Konsequenzen kommen könnte, wäre ja dann erst ein nächster Schritt - wofür ja noch Zeit bleibt. ;)
(12) k83413 · 10. Februar 2010
Zeitdruck... xD Ich hab noch nie so gelacht wie eben. Karlsruhe hätte den 01.03.2010 als Stichtag setzen müssen, das wäre dann Zeitdruck.
(11) kore · 10. Februar 2010
Keine Zeit!!!! Komisch nach den Bundestagswahlen 2009 konnte diese SUPER Regierung ganz schnell den Mehrwehrsteuersatz für die Holteljes von 19% auf 7% senken, innerhalb von 3 Monaten .Anscheinend hat diese Regierung Geld genug, wen sie auf Millionen und Milliarden € verzichten kann. Die Reichen werde immer Reicher und die Armen.........
(10) Tom-Cat · 10. Februar 2010
"Der Zeitdruck ist exorbitant hoch" *lol* war aber abzusehen, dass sich Karlsruhe in diese Richtung entscheidet. Außerdem ist der Druck für die Familien viel höher! Sachleistungen? Damit man gleich am Schulranzen erkennt, dass das Kind aus einer armen Familie kommt? Theater- oder Kinokarten wären nicht schlecht. Außerdem das Geld, das Arbeitslose mehr bekämen, geht direkt in unsere Wirtschaft und nicht auf ausländische Konten -> gut für unsere Konjunktur!!!
(9) Lady_Clarissa · 10. Februar 2010
wie bitte, zeitdruck? wie schnell waren denn die sachen für die banken und die abwrackprämie durch gepeitscht? lachhaft, jetzt von zeitdruck zu reden!
(8) k246190 · 10. Februar 2010
die hatten und haben doch genug zeit gehabt, das was dem volke auf den nägeln brennt eigentlich vorher zu ändern. jetzt wo das gericht ihnen beine macht, jammert die reg. das faule pack...da hilft nur eines ARBEITEN, ARBEITEN,ARBEITEN, was die von anderen verlangen sollen sie gefälligst selbst mal tun..
(7) wkloss · 10. Februar 2010
Ein wahres Wort! Nur in der Wirtschaft würden diese Leute jetzt bei der ARGE sitzen für den Mist, den die aufgestellt haben!
(6) donaldus · 10. Februar 2010
Welche Reform hat denn erst Billiglöhne möglich gemacht. Und jetzt davon zu reden, die HIV-Sätze nicht anzuheben, damit sich Arbeit weiterhin "lohnt", das ist eine komplette Verarsche. Herr (Un)sinn, gehen Sie bitte in Ihrer weltfremden Ideologie spazieren, aber hetzen Sie nicht auf Menschen, die zum grössten Teil für ihr Schicksal nichts können, da diese durch Fremdbestimmer wie Sie dazu verurteilt wurden. Und dann mal ran Fr. VdL, wo der Zeitdruck so "hoch" ist. Was für ein Gewaffel...
(5) Mr.Twister · 10. Februar 2010
Als Bundesfamilienministerin hat sich Frau von der Leyen mit ihrer Hetze gegen uns Video und Computerspieler bereits unbeliebt gemacht. Jetzt hat die sich eben ne andere Gruppe ausgesucht die sie terrorisieren kann. Das solche Leute über unser aller Leben bestimmen können ist erschreckend.
(4) k330660 · 10. Februar 2010
von wegen "Der Zeitdruck ist exorbitant hoch" dann musss sie mal ihren faulen Arsch aus ihrem Sessel heben. Wenn es um ihre Diäten geht wird das doch auch fix durchgepeitscht.
(3) k4286 · 10. Februar 2010
Frist bis zum Jahresende: «Der Zeitdruck ist exorbitant hoch.» Im welchen Verhältnis steht hier das Leid der Kinder und Familien die an Suppenküchen seit Jahren anstehen müssen? Schnell ein Stoppschild her diese blöde Kuh geht mir nur noch auf den Sender es REICHT!!!
(2) schlappsack · 10. Februar 2010
nachhilfe für hartz4 kinder als ob die alle blöde wären frau von der leyen intelligenz hat nichts mit geld zu tun und den rest warten wir mal ab bisher haben die es immer geschafft alles noch schlimmer zu machen
(1) k293295 · 10. Februar 2010
von der Leyen springt in die gleiche Hetz-Kerbe wie schon Koch: Die Eltern sind zu dumm, zu faul, zu versoffen um selbst für ihre Kinder zu sorgen, also muß der Staat das machen. Klar, bei ihr ist das ja auch nicht am Geld gescheitert, denn Daddy hat ihre 7 Gören bestens versorgt. Sie schließt darum von sich auf andere. Solms will noch mehr Geld von den Armen nehmen und den Reichen geben. Pfui! Und Prof. Unsinn muß natürlich mit hetzen - war ja klar.
 
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