ZTE sieht sich durch Rücknahme einer Patentklage in Großbritannien bestätigt
(pressebox) Shenzhen (China)/Düsseldorf, 29.09.2014 - Vringo Inc. hat seine Patentklage gegen die ZTE Corporation vor dem britischen High Court of Justice Chancery Division teilweise zurückgezogen.
Bei dem strittigen Patent (EP (UK) 1 808 029) handelt es sich laut Vringo um eines seiner stärksten essentiellen Patente (Standard Essential Patents) aus dem Bereich der mobilen Kommunikationsstandards. Dieses Patent stellt eine der tragenden Säulen der Rechtsstreitigkeiten dar, die Vringo auf der ganzen Welt gegen ZTE anstrengt.
Vringo hat bereits zwei von drei in der Klage geltend gemachten Patentansprüche fallen gelassen. Diese Rücknahme geht einher mit einer Reihe weiterer positiver Entscheidungen des britischen Gerichts, das Vringo u.a. dazu verpflichtete, erhebliche Rechtskosten an ZTE zu erstatten. Darüber hinaus wies das Gericht Ausforschungsanträge von Vringo gegen ZTE zur Vorbereitung der Hauptverhandlung ab.
"Die jüngsten Entwicklungen haben deutlich gemacht, dass die Strategie von Vringo nicht aufgeht. Sie strengen Einstweilige Verfügungen zu ungeprüften Patenten gegen uns an, bevor sie uns die Möglichkeit einräumen, in faire und zielführende Verhandlungen einzutreten. Diese Rücknahme eines weiteren Patentanspruchs beweist, dass sogar Vringo die Unbegründetheit seiner Patentforderungen anerkennen muss. Wir sind daher der Überzeugung, dass die übrigen Patente nun einer eingehenden Prüfung unterzogen werden sollten, bevor eine gerichtliche Entscheidung getroffen wird", erklärte Shen Jianfeng, Chief IPR Officer von ZTE.
Nach Ansicht von ZTE handelt es sich hier um eine besorgniserregende Entwicklung. Dabei setzen Patent-Trolle ihr Patentportfolio gegen innovative Unternehmen ein, um mittels gerichtlicher Entscheidungen Lizenzgebühren für ungeprüfte Patente einzufordern. Auch die Europäische Kommission wertet eine solche Vorgehensweise als Verletzung des Wettbewerbsrechts. Aus diesem Grund hat ZTE vor Kurzem eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht, um die Rechtswidrigkeit des Vorgehens von Vringo feststellen zu lassen.
ZTE ist ein weltweit führender Innovationstreiber und sowohl Lizenzgeber als auch Lizenznehmer von Rechten an geistigem Eigentum. Laut der World Intellectual Property Organization (WIPO) hat ZTE im Jahr 2013 2.309 Patenteingaben gemäß des Patent Cooperation Treaty gemacht und damit weltweit die zweithöchste Anzahl an Patentanträgen eingereicht. ZTE belegte auch in den Jahren 2011 und 2012 Top-Platzierungen in den Patent-Antragslisten der WIPO.
Bei dem strittigen Patent (EP (UK) 1 808 029) handelt es sich laut Vringo um eines seiner stärksten essentiellen Patente (Standard Essential Patents) aus dem Bereich der mobilen Kommunikationsstandards. Dieses Patent stellt eine der tragenden Säulen der Rechtsstreitigkeiten dar, die Vringo auf der ganzen Welt gegen ZTE anstrengt.
Vringo hat bereits zwei von drei in der Klage geltend gemachten Patentansprüche fallen gelassen. Diese Rücknahme geht einher mit einer Reihe weiterer positiver Entscheidungen des britischen Gerichts, das Vringo u.a. dazu verpflichtete, erhebliche Rechtskosten an ZTE zu erstatten. Darüber hinaus wies das Gericht Ausforschungsanträge von Vringo gegen ZTE zur Vorbereitung der Hauptverhandlung ab.
"Die jüngsten Entwicklungen haben deutlich gemacht, dass die Strategie von Vringo nicht aufgeht. Sie strengen Einstweilige Verfügungen zu ungeprüften Patenten gegen uns an, bevor sie uns die Möglichkeit einräumen, in faire und zielführende Verhandlungen einzutreten. Diese Rücknahme eines weiteren Patentanspruchs beweist, dass sogar Vringo die Unbegründetheit seiner Patentforderungen anerkennen muss. Wir sind daher der Überzeugung, dass die übrigen Patente nun einer eingehenden Prüfung unterzogen werden sollten, bevor eine gerichtliche Entscheidung getroffen wird", erklärte Shen Jianfeng, Chief IPR Officer von ZTE.
Nach Ansicht von ZTE handelt es sich hier um eine besorgniserregende Entwicklung. Dabei setzen Patent-Trolle ihr Patentportfolio gegen innovative Unternehmen ein, um mittels gerichtlicher Entscheidungen Lizenzgebühren für ungeprüfte Patente einzufordern. Auch die Europäische Kommission wertet eine solche Vorgehensweise als Verletzung des Wettbewerbsrechts. Aus diesem Grund hat ZTE vor Kurzem eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht, um die Rechtswidrigkeit des Vorgehens von Vringo feststellen zu lassen.
ZTE ist ein weltweit führender Innovationstreiber und sowohl Lizenzgeber als auch Lizenznehmer von Rechten an geistigem Eigentum. Laut der World Intellectual Property Organization (WIPO) hat ZTE im Jahr 2013 2.309 Patenteingaben gemäß des Patent Cooperation Treaty gemacht und damit weltweit die zweithöchste Anzahl an Patentanträgen eingereicht. ZTE belegte auch in den Jahren 2011 und 2012 Top-Platzierungen in den Patent-Antragslisten der WIPO.
