Westerwelle denkt nicht an Rücktritt

Berlin (dpa) - Der FDP-Vorsitzende und Außenminister Guido Westerwelle denkt trotz Kritik nicht an einen Rücktritt von seinen Spitzenämtern. «Es geht um die Schlagkraft und Durchsetzungskraft der Liberalen in der Regierung», sagte er im »Bonner Generalanzeiger» zu seinem Festhalten an beiden Ämtern.

«Ich bin fest entschlossen (zu bleiben) und habe noch keinerlei Gelüste, aus der Politik auszuscheiden», sagte Westerwelle im Sommerinterview des ZDF. Mit dieser Bemerkung machte er auch für die Partei zugleich deutlich, dass es für ihn allenfalls darum gehen kann, aus allen politischen Spitzenämtern gleichzeitig auszuscheiden und nicht eines abzugeben.

Im FDP-Präsidium spielte diese Debatte am Montag nach Angaben von Teilnehmern keine Rolle. «Über Themen gewinnt die FDP an Zustimmung», sagte Generalsekretär Christian Lindner anschließend. Man wolle die Sachthemen der Koalition jetzt zügig abarbeiten. Die FDP liegt seit Monaten in Umfragen an der Fünf-Prozent-Grenze.

Die innerparteiliche Kritik an Westerwelle reißt deshalb nicht ab. Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, sagte der «Leipziger Volkszeitung», unter Westerwelle sei in der FDP die Diskussionskultur verarmt: «Man hat auf Parteitagen oft den Eindruck, dass zwar 80 Prozent zugestimmt, aber 70 Prozent davon die Faust in der Tasche geballt haben.»

Zu viel sei auf eine Person zugeschnitten gewesen - «uns fehlen deshalb die Köpfe». Westerwelle solle sich auf die Außenpolitik konzentrieren, sagte Becker. «Andere übernehmen das Innenpolitische und Innerparteiliche.»

Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger rief ihre Partei dazu auf, sich in der öffentlichen Wahrnehmung personell zu verbreitern. Eine Personaldiskussion um die Zukunft Westerwelles als Parteichef sei zwar «überflüssig wie ein Kropf», dennoch müsse es «auch personell zu einer breiteren Darstellung kommen», verlangte Homburger in der «Rheinischen Post».