Berlin (dpa) - Nur wenige Hartz-IV-Empfänger werden voraussichtlich in den Genuss von Extra-Zahlungen nach dem Härtefall- Katalog der Bundesregierung kommen. Eine Woche nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einigten sich das Ministerium und die Bundesagentur für Arbeit (BA) auf einen ...

Kommentare

(19) Stiltskin · 16. Februar 2010
Nicht die Hartz IV Sätze sind zu hoch, sondern Löhne, die durch diese staatliche Zusatzleistung aufgestockt werden müssen, zu niedrig. Verantwortungslos und asozial sind Arbeitgeber die für Vollzeitjobs Hungerlöhne zahlen, und sich damit auf Kosten der Solidargemeinschaft Geldwerte Vorteile verschaffen. Und wenn man bedenkt, daß 10% der Deutschen 90% der Vermögenswerte besitzen, sollte man noch einmal überdenken, wer sich, von Ausnahmen abgesehen, auf Kosten der Allgemeinheit bereichert.
(18) k246190 · 16. Februar 2010
na wo käme den d dahin wenn jeder hier noch einen mercedes als härtefall geltend machen würde oder den luxusflach tv von loewe der auch nur 5000€ kostet. dass nicht jeder firlefans dem staat angelastet werden kann ist verständlich. nur muss der staat aufpassen, nicht wieder die falschen prios zu setzen. einiges kann man sicher noch vergüten insbesondere dass, was kinder und sonstwie benachteiligte etwas helfen würde.
(17) Beastenjahrn · 16. Februar 2010
Ich hatte über 2 Jahre einen 35-Std./Woche-Job bei einer Zeitfirma und musste trotzdem noch ALG2 beantragen, weil es nicht reichte. Und genau deshalb wollen viele gar nicht arbeiten, da man mit ALG2 teilweise mehr hat, also mit einem Vollzeitjob. Die Politiker sollen sich mal auf das Wichtige konzentrieren, anstatt Gefängnisbesuche besser z. B. Berücksichtigung von Versicherungen und dass nicht nur als Pauschale für die die Arbeiten. Man braucht keine Haftpfl.vers., aber wehe es passiert mal was
(16) SireMcDeath · 16. Februar 2010
@15: Das ist ebenfalls totaler SCHWACHSINN. Ich erinnere mal an die goldenen Zwanziger. Der Ausbruch des 2. Weltkrieges ist monokausal überhaupt nicht zu erklären. Da müssen viel tiefergehende Begründungen herangezogen werden.
(15) joachim1000 · 16. Februar 2010
Also DarthyFly, das war ja wohl jetzt absoluter geschichtlicher Schwachfug, würde mal nachlesen und mich schlau machen aus welchen Gründen der 2. WK ausbrach. Bestimmt aber nicht weil vorher das Geld mit vollen Händen rausgeschmissen wurde, denn Geld gab es auch da nicht. Es war eine arme Zeit zwischen dem 1. und 2. WK, Luxus konnte sich so gut wie keiner erlauben. Also bitte nicht solche Parolen als Kommentar schreiben.
(14) teufelchen1959 · 16. Februar 2010
@12: Du hast unrecht mit "Arbeit findet sich immer", wenn etwa auf 12 Arbeitslose, in manchen Regionen auf noch viel mehr, ein freier Arbeitsplatz kommt. Bei den offenen Stellen in der Statistik sind viele Stellen mit hohen fachlichen Anforderungen, aber auch viele Minijobs. - Die Politik muss Arbeitsplätze in ausreichender Zahl schaffen, so wie Berlin-Brandenburg jetzt mit 8.000 Stellen im öffentlichen Bereich ein Zeichen setzt. Das deckt auch nicht alles ab, aber es ist besser als gar nichts.
(13) k264420 · 16. Februar 2010
Bei gesundheitlichen Mehrkosten und bei besonderen Bedarfen für Kinder (Klassenfahrten,Nachhilfe) sind Härtefall-Regelungen sinnvoll.Für andere Extraausgaben sollte man eine ausreichende Pauschale an alle zahlen und im Notfall mit einem Darlehn aushelfen.Sonst profitieren nur die Abstauber, die wegen jeder Kleinigkeit zum Amt rennen oder defekte Waschmaschinen von Freunden bei sich aufstellen und ersetzen lassen.
(12) Spirit30 · 16. Februar 2010
Langsam gehen einem die Diskussionen auf den Keks!Richtig ist das die die Arbeiten gehen mehr von ihrem Lohn haben sollten!Die die H4 beziehen, aufhören zu jammern und selbst mal in die Hände spucken und anpacken.Arbeit findet sich immer,klar sind manche jobs keine Traumjobs aber da kann man unter umständen aufstocken was nicht Mittel zum Zweck sein sollte.Es war immer schon so das man für Luxus(güter) (in welcher Art auch immer)was leisten muss, wenn man sich was erlauben will.
(11) DarthFly · 16. Februar 2010
ich will ja nicht den Teufel an die Wand malen. Aber es gab mal ne Zeit, da hat die Regierung auch das Geld mit vollen Händen rausgeworfen und um nicht bankrott dazustehen hat man die Wirtschaft mit einem Trick wieder angekurbelt: Dieser Trick ist weithin als 2.Weltkrieg bekannt.
(10) Streuner · 16. Februar 2010
Am interssent3esten finde ich ja die Kostenübernahme von Fahrten zum im Knast sitzenden Lebenspartners :) Ob der wohl wegen bedrohen eines Sachbearbeiters bei der ARGE sitzt.
(9) setto · 16. Februar 2010
Was mich jetzt verwundert ist der Satz: "Wir wissen zu wenig über die Betroffenen". Wie ich noch ALG2 erhielt( glücklicherweise nur kurze Zeit) musste ich mich regelmäßig melden und alles offenlegen. Einen Rollstuhlfahrer sollte man dann z.B. kennen, soviele rollen da ja wohl nicht rein, so daß der Name hängenbleibt, bzw. irgendwo haben die garantiert einen Vermerk
(8) Helene1234 · 16. Februar 2010
Also ich muß @3 bedingt recht geben.Klar betrifft das keinesfalls alle,denn wie 4 anmerkt sind natürlich nicht alle faul.Aber ich wette,die als erstes Neuanträge stellen wollten,bevor auch nur irgend etwas genau beschlossen ist,sind die,die @3 meint!So sieht es leider doch aus.Die nix tun(wollen)beschweren sich am meisten,während die,die unter Hartz leiden,was ändern,z.b. sich einschränken und mit dem was sie bekommen,auskommen (das geht nämlich wenn man will)Auch Verdiener müßen heute rechnen!
(7) k293295 · 16. Februar 2010
@3: "Härtefälle" nicht gelesen? In erster Linie dürfte es wohl nicht um ALG2 sondern um Sozialgeld gehen. Aber differenzieren ist ja hier grundsätzlich zu viel verlangt. @6: Das Problem ist mangelnde Kaufkraft im Land. Wer Geld hat, bringt es beiseite, damit es ihm keiner wegnimmt. Die jenigen, die nix wegbringen können, haben auch nix.
(6) k45047 · 16. Februar 2010
Und das Geld dafür wächst auf den Bäumen und die Wirtschaft macht das auch einfach mit und zieht nicht ins Ausland, wenn die Lohnkosten auf einmal nach oben schießen. Und was willst du mit nem Bürgergeld, das 20% höher ist, wenn dafür die Preise für das, was nicht ins Ausland verlagert werden kann, deutlich nach oben gehen und die MwSt zur Finanzierung auf 25% angehoben wird? Harz IV ist nicht doll, aber wie soll man mehr Finanzieren, ohne den Staat in den ruin zu treiben?
(5) jdmolay · 16. Februar 2010
genauso ist es. jetzt wird das urteil schon wieder kleingeredet - klar haben sie nur die berechnung als verfassungswidrig bezeichnet. aber eben nicht nur für kinder und härtefälle sondern auch für die regelsätze der erwachsenen.können ja alle hartz4hetzer im urteil mal nachlesen, wenns dafür oben reicht.und genau das wird schon wieder umgangen - ein katalog wird erstellt - von wem , auf welcher grundlage ? mindeslohn und bürgergeld - und schon ist dieser ganze aufgeblähte arge apparat weg.
(4) r0n · 16. Februar 2010
@3 von dir hab ich nix anderes erwartet als so nen dummen spruch! wie wäre es damit, wenn die politik einen gesetzlichen rahmen schafft, damit arbeitsplätze und vor allem ausreichend bezahlte entstehen?! nicht jeder h4er ist faul, aber eigene unzulänglichkeiten auf andere projizieren ist ja einfacher!
(3) hansdiewurst1 · 16. Februar 2010
Alle schreien immer "Ungerechtigkeitsgesetz" oder ähnliches. Was wäre denn gerecht als Gegenleistung fürs Nichtstun????
(2) spreepirat · 16. Februar 2010
@quak: hinzu kommt noch, das man sich mit unqualifiziertem und inkompetentem personal bei den argen rumschlagen muss. bei fast jeder eingabe muss ich wiederspruch einlegen und die gesetzestexte zitieren bzw. meinen anwalt einschalten.
(1) quak · 16. Februar 2010
Das ist eines der Probleme von H IV, das es einfach zu wäschern ist. nichts ist klar geregelt und als empfänger ist man dem gutdünken des SB ausgeliefert. Egal was man daran macht, es ist und bleibt ein riesengroßes Ungerechtigkeitsgesetz und gehört abgeschafft.
 
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