Hartz-IV-Reform im Bundesrat vorerst gestoppt

Ich kann jeden betroffenen nur raten falls das Gesetzt bis 01.01.2011 nicht steht Verfassungsbeschwerde und Regressansprüche einzureichen. Zudem sollte jeder der Kinder hat, Belege für Sportvereine, Mensaessen usw. aufzuheben, und ggf. Nachzufordern falls das Gesetzt kommt. Außerdem kann ich jedem nur raten egal in welcher Form das Gesetzt kommt trotzdem Widerspruch und ebenfalls Verfassungsbeschwerde gegen die Bescheide einzulegen, da die derzeitige Regierung nur Verfassungswidriege Dinge tut.

@4: Die Reform wird hauptsächlich von der Opposition im Bundesrat blockiert. Der Wähler hat gesprochen! Sonst wäre das schon im Sommer durch gewesen. Und die steigenden Lebenshaltungskosten hätte das Gesetz auch abgedeckt, da diese ständig neu berechnet würden. So wären für 2011 vermutlich zehn weitere Euro monatlich drin gewesen.

Ein Jahr rumgelabert,zeit und steuergelder verschwendet.So kann man auch ein thema todlabern und wo bleiben die die hilfe nötig haben um die es eigentlich ging *die kinder* Zeitschinderei,naja vielleicht hat die Regierung Glück und im nächsten Jahr fallen wieder ein paar Kinder raus aus der Berechnung. Die 5 euro sind eh ein Witz für die betroffnen bei ständig steigenden Lebenshaltungskosten und die Berechnung sowiso.Gebt Frau v. L eure Kinder denn hat ne alleinerziehende Mutter zeit für 3 jobs

ja sicher.. hauptsache die haben regelmäßig ihre diäten-erhöhung

Mist, dann muss ich den Maybach ja wieder abbestellen :(

Die alte tut grad so als würden die H-IV bezieher ohne die 5 Euro verhungern, " Frau Ministerin, das tun sie auch so fast". Herr Beck verkennt die Situation, das komplette H-IV ist Murks und er vergisst anscheinend, wer das erfunden hat.... Im übrigen kann ich wieder nur sagen, Wasser predigen und Wein saufen