Berlin - Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstag im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert ist, soll ein zweiter Wahlgang nicht mehr am selben Tag stattfinden. Der Grund dafür ist offenbar, dass für einen zweiten Wahlgang eine Ladungsfrist eingehalten werden muss. Die […] mehr

Kommentare

12tastenkoenig06. Mai 2025
@10 : War mein Fehler. Ich dachte, ich sei in einem anderen Thread, in dem ich das Problem schon mal dargelegt hatte. So stand der Post natürlich sehr interpretationsbedürftig im Raum …
11Sonnenwende06. Mai 2025
@9 Jens Spahn, Alexander Hoffmann, Lars Klingbeil, Katharina Dröge, Britta Haßelmann, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, also alle Fraktionsvorsitzenden außer die der AfD (Hoffmann hat für die CSU die Stellung eines solchen) haben das gemeinsam ausgekartelt.
10Pontius06. Mai 2025
@9 achso :-D aber sie müssen ja nicht mit den Linken stimmen, sondern die Linken müssen mit der Union stimmen. Das ist ja ein Unterschied, wie wir gelernt haben...
9tastenkoenig06. Mai 2025
@8 : Ich meinte, wer wohl trotz Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken gesprochen hat.
8Pontius06. Mai 2025
@7 vermutlich keiner. Die Lektion hat Merz ja schon erhalten und die demokratischen Parteien haben dann der zweiten Wahl zugestimmt.
7tastenkoenig06. Mai 2025
Wer da wohl wie über seinen Schatten gesprungen ist? Das Ergebnis ist auf jeden Fall zu begrüßen.
6Sonnenwende06. Mai 2025
Und sie haben es geschafft. Unionsparteien, SPD, die Bündnisgrünen und die Linke bilden zusammen die notwendige 2/3 Mehrheit, um die Geschäftsordnung für den heutigen Tag zu ändern. Die zweite Abstimmung findet um 15:15 Uhr statt. Ich hoffe, diesmal klappt es.
5Sonnenwende06. Mai 2025
@4 Danke. Vor lauter Aufregung hab ich das übersehen.
4jub-jub06. Mai 2025
@2 : "drei enthielten sich."
3Sonnenwende06. Mai 2025
@1 Nein, da ist die dts falsch informiert. Am Freitag kann ohne Einverständnis aller Fraktionen neu abgestimmt werden. Bei einer Fristverkürzung bis frühestens morgen müssen alle Fraktionen einverstanden sein. Für eine erneute Abstimmung heute ist eine 2/3 Mehrheit des BT nötig. Darüber verhandeln gerate die Fraktionsvorsitzenden vom Union, SPD, Bündnisgrüne und Linke.
2Sonnenwende06. Mai 2025
Ähm – der Bundestag war vollzählig, das hat Klöckner am Anfang gesagt. Also 630 Leute. Neun haben ihre Stimme nicht abgegeben, eine Stimme war ungültig, das sind dann zehn. Es müssten also 320 abgestimmt haben. 310 + 307 sind für mich 617 – wo sind die fehlenden drei Stimmen? Nicht dass das einen Unterschied macht – nur wissen täte ich es schon gern.
1FichtenMoped06. Mai 2025
«Der Grund dafür ist offenbar, dass für einen zweiten Wahlgang eine Ladungsfrist eingehalten werden muss.» Immer diese Dilettanten.Das habe ich schon auf der Ortsebene 'mitbekommen', dass zu einem Termin eingeladen wird und gleichzeitig zum außerordentlichen Termin, falls der ordentliche nicht klappt (spricht nicht mehrheitsfähig ist).