Ulm (dpa) - In Unions-regierten Ländern gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen, die geplante Klage der Opposition gegen eine allein vom Bundestag getragene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke mit einer Gegenklage zu beantworten. Konkret gebe es derartige Erwägungen in Bayern, Baden- ...

Kommentare

(7) Memphis · 07. September 2010
Gott ist die Union blöd, der Atomausstieg wurde damals indirekt vom Bundesrat bewilligt! Denn es gab Widerspruch von einigen Unionsgeführten Ländern, die zum einen einen Vermittlungsausschuss wollten und zum anderen eine Abstimmung vom Bundesrat forderten - beide Anträge lehnte der Bundesrat ab und stimmte damit indirekt dem Atomausstiegsgesetz zu! Bei dem Atomausstieg entschied aber d. Regierung des Bundestages, dass der Bundesrat darüber nicht abzustimmen braucht! Komplett andere Konstelation!
(6) Stiltskin · 07. September 2010
Tja, da hat diese Koalition tatsächlich ein Versprechen gehalten, nämlich gegenüber der Energiewirtschaft. Denn die Mehrheit der Deutschen ist nun einmal gegen die Nutzung der Kernenergie, und in Südost Niedersachen mit drei potentiellen Endlagern, ist die Ablehnung besonders hoch. Dabei ist außerdem noch das Endlager Morsleben in Sachsen Anhalt zu nennen. @5: Ich stimme Dir zu; abschalten. Schön wär's wenn's nur einige Jahrhunderte wären. <link>
(5) Wolf · 07. September 2010
klick, AUS - weg damit, brauchen wir nicht mehr- Verkaufen den Strom eh nur ins Ausland und wir haben den Müll hier - den der Steuerzahler dann über Jahrhunderte doppelt und dreifach bezahlen darf.
(4) Perlini · 07. September 2010
@3 Wieso veralbern!? CDU und FDP haben sich klar für einen Ausstieg vom Ausstieg ausgesprochen und haben damit auch Wahlkampf gemacht. Letzten Herbst erhielten beide Parteien die Mehrheit. Mit diesem Beschluss haben sie also ein Wahlversprechen eingelöst. Nicht mehr und nicht weniger.
(3) Heiermann · 07. September 2010
Das beweist noch mehr als bislang vermutet die Käuflichkeit der Bundesregierung. Was für ein korrupter Haufen Politiker veralbert da eine Nation wie Deutschland? Dieses Land war einmal ein Land der Erfinder, ohne die es heute düster aussehen würde. Und was ist daraus geworden? Der Begriff "Bananenrepublik" ist noch viel zu schön....
(2) k404429 · 07. September 2010
Aaaam Netz lassen!
(1) k304725 · 07. September 2010
Aaaabschalten!
 
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