Halle (dpa) - Nachdem das Landgericht Halle ein Urteil gegen den AfD-Politiker Björn Höcke gesprochen hat, prüfen Staatsanwaltschaft und Verteidigung mögliche Rechtsmittel. Das hatten sowohl Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung des AfD-Politikers auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ...

Kommentare

(35) truck676 · 15. Mai um 18:21
Wobei ja in Kommentar @30 zutreffend das Grundproblem unserer Ich-Gesellschaft schon dargelegt wurde.
(34) FichtenMoped · 15. Mai um 17:58
@33: Zum Glück führen wir ja gerade diese Diskussion, so dass du dich entsprechend weiterbilden konntest. Den soziologischen Kontext zu den Nazi-Verbrechen und was wir in Deutschland zu tun haben, kannst du dir gerne selber erarbeiten. Ignoranz, Polemisierung und Egoismus sind keine Gründe das nicht zu tun.
(33) Devil-Inside · 15. Mai um 16:50
@29: "Nazideutschland trägt zudem die Verantwortung", wie du schon sagst, tragen nicht wir die Verantwortung. Also geht mir das am A... vorbei. Pflicht zur Selbstinfo um irgendwelche Parolen hzu lernen, die nicht sagen darf? Wie dumm ist das denn bitte. Ja, ich kenne die Parolen nicht, das ist nicht peinlich. Denn keiner kann alles wissen. Aber hey...Wenn du deine Schuld am Tot der X miollionene Menschen zugibst, dann zahl halt dafür. Ich seh das aber nicht ein, weil ich damit nix zu tun habe.
(32) Polarlichter · 15. Mai um 14:46
@31 Absolut, zumal man nun wirklich gut aus diese Aussprüche der Boshaftigkeit verzichten kann.
(31) Sonnenwende · 15. Mai um 14:44
@30 ja, solche Leute gibt es, umso wichtiger ist es für all die anderen dies alles immer wieder zu erwähnen. Der überwiegende Teil, der hier verharmlost und relativiert, dürfte allerdings ganz andere Interessen haben. Denn wenn man sich die Geschichte Deutschlands vergegenwärtigt, sollte es völlig unzweifelhaft sein, vier Grüße und sieben Parolen nicht zu verwenden.
(30) Polarlichter · 15. Mai um 14:42
@29 Ich glaube einfach, dass einige einfach vollends resistent sind aus der Geschichte auch nur ein Fünkchen zu lernen und zu verstehen.
(29) Sonnenwende · 15. Mai um 14:40
(2) Nazideutschland trägt zudem die Verantwortung für die Entwicklung des heutigen islamistischen Antisemitismus,Stichpunkt Radio Zeesen,was bis heute weitreichende Folgen hat.In Anbetracht dieser in der Geschichte einzigartigen unfassbar grausamen Verbrechen sollte es doch nicht zu viel verlangt sein,wenn man ein paar wenige Parolen,es sind genau 4 Grüße und 7 Parolen,von Institutionen dieses Staates wegen des geschichtlichen Zusammenhangs und auch in der Erinnerungskultur daran nicht verwendet
(28) Sonnenwende · 15. Mai um 14:39
Nazideutschland ist nach wissenschaftlich fundierten Schätzungen verantwortlich für Die Ermordung von 6 Millionen jüdischen Menschen und weiteren rund 8 Millionen Zivilisten in seinen Konzentrationslagern <link> , es ist 2. verantwortlich für 60 Millionen Tote durch den WKII <link>
(27) Polarlichter · 15. Mai um 14:14
Naja, es gibt ein paar Slogans, die aus gutem Grunde man unterlassen sollte.
(26) Baukau · 15. Mai um 14:13
Am besten die deutsche Sprache verbieten, denn die Nazis haben sie ja benutzt.
(25) Sonnenwende · 15. Mai um 12:56
@23 So kompliziert ist es dann auch wieder nicht. Wenn ein Fußballnationalspieler den von @20 erdachten Satz sagt ist das im Fluss deutscher Sprache gesprochen, im Zusammenhang sinnvoll und keine Parole. Er würde also gar nicht erst deswegen belangt werden. Wie ich aber in #22 bereits betont habe: die Argumentation von @20 ist insgesamt verharmlosend und relativierend. Und in Anbetracht dessen, wie vehement er dabei bleibt, muss man leider auch eine unangemessene Intention dahinter vermuten.
(24) Tautou · 15. Mai um 12:40
@20 „Wie ist es wenn ein deutscher Nationalspieler das sagt, "Ich werde .... geben"?“ - Mit Blick auf die letzten Ergebnisse lässt die Frage nur eine Antwort zu: Er hat offensichtlich gelogen. Und denke doch bitte an die Steuergelder. 🤑 @23 Ja, er wirkte beim TV-Duell hierzu schon etwas hilflos.
(23) Pontius · 15. Mai um 12:33
@20 Es ist kontextgeben, ob es strafbar ist oder nicht. Du kannst jedoch jederzeit dafür belangt werden - ob dann ein Gerichtsverfahren aus dem Beispiel entsteht, glaube ich sehr wahrscheinlich nicht. Allerdings gilt: Unwissenheit schützt (im Zweifel) vor Strafe nicht. @21 Ich gebe zu: Mich hätte das Winden bei der Entschuldigung interessiert.
(22) Sonnenwende · 15. Mai um 12:28
@20 Warum willst du eigentlich deine Verharmlosungen und Relativierungen unbedingt weiter aufrecht erhalten? Ich meine das ganz ehrlich: was ist deine Intention? Möchtest du solche Parolen salonfähig machen? Die Parole ist nur isoliert in dieser Form als Parole und mit diesen drei Worten strafbar und von geschichtlicher Bedeutung, wie Höcke sie benutzt hat. Was daran ist nicht zu verstehen?
(21) Tautou · 15. Mai um 12:27
@17 „Erstmal ist er kein normaler Mensch - sondern ein Geschichtslehrer.“ - Das habe ich über meinen Geschichtslehrer damals auch gedacht. :scnr: / Selbst wenn es den Anflug einer Entschuldigung gegeben haben sollte, wäre es mit Sicherheit wieder eine dieser berühmten „Wenn-dann-Entschuldigungen“ geworden, die seine Schafe nicht vergrault und trotzdem fürs Framing taugt. Merz sagen sie ja heute noch nach: „Er hat sich dafür (Pascha, usw.) entschuldigt!“ Nein, hat er nicht.
(20) EmilNr15 · 15. Mai um 12:24
Wie ist es wenn ein deutscher Nationalspieler das sagt, "Ich werde .... geben"? Muss der dann auch vor Gericht?
(19) Sonnenwende · 15. Mai um 12:16
@14 Söder oder Scholz hätten diese Parole nicht genannt, ich rate dir also zur Vorsicht mit solchen Unterstellungen. Und ich verweise noch mal auf meinen Kommentar #15: es handelt sich um eine SA Parole, die allein aufgrund dieser geschichtlichen Tatsache eine ganz besondere Aussagekraft hat. Verzichte also bitte zukünftig auf deine Verharmlosungen und Relativierungen.
(18) Pontius · 15. Mai um 12:13
bzw. zur Wiederholung durch das Publikum animiert, und damit sollte klar sein, dass es kein Fehler war.
(17) Pontius · 15. Mai um 12:12
@14 Erstmal ist er kein normaler Mensch - sondern ein Geschichtslehrer. Also hat er sich mit dem Thema wohl schon intensiver als der normale Deutsche beschäftigt. Will man sich als konservativer Politiker vom Rechtsnationalismus abtrennen, dann sollte man sich selbstständig darüber informieren. Wenn es dann passiert, dann kann man sich dafür entschuldigen (wenn es sie gegeben haben sollte, dann ist sie an mir vorbeigegangen) - hier wird jedoch im Nachgang damit kokettiert und es wiederholt,
(16) Sonnenwende · 15. Mai um 12:01
(2) dir genannten ist deine hier demonstrierte Bildungsferne nicht nur erschütternd, sondern sollte dir so peinlich sein, dass du deinen Mund lieber nicht soweit aufreißen solltest um das auch noch großkotzig hier kund zu tun. Im übrigen gibt es eine Pflicht zur Selbstformation, und da wir diese furchtbare Vergangenheit und damit auch eine besondere Verantwortung haben, kann man das auch von jedem erwarten.
(15) Sonnenwende · 15. Mai um 12:01
@11 "Dass eine Parolen verboten sind, keine Frage..." bei dem von Höcke genannten Spruch handelt es sich um die Parole der SA <link> , also verzichte bitte auf Verharmlosungen und Relativierungen. @8 da darfst auch du gerne mal reinschauen. In Anbetracht dessen, dass ich diese SA-Parole, die Höcke verwendet hat, noch aus Schulzeiten kenne und auch noch ein paar mehr als die 2 von (2)
(14) EmilNr15 · 15. Mai um 12:00
@13 Ich weiß es nicht genau, aber ich vermute, dass ein Großteil unser Bevölkerung nicht mal gewusst hat, dass es "verboten" ist. Er gehört einer rechten Partei an, welche zuerst Deutschland sieht. Was soll er denn sonst sagen. Hätte es Söder oder Scholz gesagt, wäre es zu keinem Verfahren gekommen. Wenn man es neutral betrachtet, ich es schade um die Steuergelder. Ich bin kein AfD´ler, das möchte noch betonen :D
(13) Pontius · 15. Mai um 11:50
@11 Eine Geldstrafe ist die Kirche ins Dorf lassen. Diese Parole IST der Verweis auf die Zukunft, die man sich vorstellt - nicht einfach nur so dahin gesagtes. Man hat es mehrfach wiederholt bzw. dazu angestiftet es zu wiederholen: Da darf die Kirche dann durchs Dorf rollen...
(12) Tautou · 15. Mai um 11:40
@11 Ok, gute Nacht.
(11) EmilNr15 · 15. Mai um 11:34
Also ich persönlich finde den Spruch auch nicht schlimm. Wenn alles verunglimpft wird was mal die Nazis gesagt haben, dann gute Nacht. Dann können wir auch gleich eine andere Sprache annehmen. Und wenn das, unsere größten Probleme im Land sind, dann scheint es uns doch gut zu gehen. Dass eine Parolen verboten sind, keine Frage, aber man muss die Kirche mal im Dorf lassen...
(10) Tautou · 15. Mai um 08:45
@7 Wenn du ins Gefängnis willst, musst du für einen guten Zweck die Straßen blockieren und dich festkleben, das geht viel schneller und zuverlässiger. 🤷🏻‍♂️
(9) Pontius · 15. Mai um 06:39
@3 Wir werden sehen, wie die Gerichtsverfahren zur zweiten Wiederholung ausgehen wird - spätestens da kann er sich nicht mehr auf Unwissen berufen. Und er soll es vor kurzem ein drittes Male provoziert haben... @6 Mit 100 Tagessätzen gilt er nun als vorbestraft. @8 <link>
(8) Devil-Inside · 15. Mai um 06:20
@5: Du kannst mir spontan sicher alle "Parolen" aufsagen, die verboten sind? Also mal abgesehen, davon dass du es nicht dürftest, aber du kennst sie alle?! Ich kenne maximal 2...Dazu zählt der Spruch zur Begrüßung des Führers mit 2 Worten und der Spruch der am Eingang von Buchenwald steht/stand. Ich bin nicht sicher, ob der dort noch immer stehen darf... Ja und die anderen Strophen der "Hymne" - wann gibts eigentlich mal eine Neue, die nicht verboten ist? Also bitte eine Liste für mich!
(7) Folkman · 15. Mai um 04:51
Mal ernsthaft: selbst wenn Höcke beim ersten Mal tatsächlich nichts über das Verbot und den Ursprung des Spruches gewusst hatte, was man nur mit ganz viel Wohlwollen und einem blinden rechten Auge glauben kann, war es ihm spätestens seit der Anklage klar, und dennoch brachte er auch danach wiederholt die unheilvolle Parole der Nazi-Schlägertruppe unter's Volk. Insofern sehr schade, dass keine Haftstrafe bei rauskam, was mal ein echtes Warnzeichen für die Rechtsblaunen gewesen wäre...
(6) Wasweissdennich · 14. Mai um 22:44
@1 obwohl mich der recht niedrige Tagessatz doch wundert, glaube ich das 100 Tagessätze jedem etwas weh tun
(5) Stiltskin · 14. Mai um 22:01
Wenn Höcke behauptet, nicht gewusst zu haben, dass es sich bei seinen gewählten Worten um eine Parole aus der Zeit der NS Diktatur gehandelt hat, lügt er. Davon bin ich überzeugt. Zudem sollte man wirklich mal wach werden und erkennen, wofür Höcke, bzw. dessen Partei seht. Dazu muss man sich nur mal die Mühe machen, und die Aussagen führender AFDler zu Gemüte führen um zu erkennen, dass dieser Staat im Falle einer AFD geführten Regierung, dass den Menschen demokratische Rechte verwehrt werden.
(4) FichtenMoped · 14. Mai um 21:31
@3: Das ist eine Nazi-Parole, die das Böse der Nazis, in seiner Gesamtheit, beinhaltet. Und das findest du lächerlich? shame on you :scnr:
(3) Black-Shark · 14. Mai um 21:22
Eine bessere Werbung hätte es nicht geben können für die AFD nur, weil jemand einen Spruch sagt, der eigentlich nichts Böses beinhaltet, verurteilt wird. Das ist ja wohl mehr als lächerlich, das dieser Spruch verboten ist.
(2) storabird · 14. Mai um 19:31
Immerhin ist er damit vorbestraft.
(1) truck676 · 14. Mai um 19:18
100 Tagessätze je 130 Euro - Die zahlt der gerne für seinen bundesweit beobachteten Auftritt als Opfer vor Gericht.
 
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