Berlin (dpa) - Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler geht von einem Gelingen der Wiederholungswahl an diesem Sonntag aus. «Ich bin zuversichtlich, dass diese Wahl funktionieren wird», sagte er vor Journalisten. Die Landeswahlleitung und die Verantwortlichen in den Bezirken seien «startklar». […] mehr

Kommentare

7wimola08. Februar 2023
@6 ) Der Unterschied liegt darin, dass das Verbrechen in 2.300 Berliner Wahlbezirken gar nicht stattgefunden hat.
6Pontius08. Februar 2023
@5 Es ist ja nicht der Unterschied zwischen 5 Jahre Freiheitsstrafe und Freispruch in der Justiz, sondern eher zwischen 3 Jahren und 5 Jahren Freiheitsstrafe für dasselbe Verbrechen. Die Vonovia-Abstimmung wird gar nicht wiederholt, weil niemand dagegen niemand Einspruch eingelegt hat.
5wimola08. Februar 2023
@4 ) Ja, es mag möglicherweise ungeschickt sein, diese Wahlen zusammenzulegen und eine gewisse Beeinflussung wäre denkbar (ich will jetzt nicht schreiben, für wie "informiert" ich Wähler halte..). - Lieschen Müller und ich können und wollen nicht verstehen, dass unterschiedliche Bewertungen für den Ablauf einer Wahl denkbar sind.
4Pontius08. Februar 2023
@3 Es zeigt nur an, dass Gesetze unterschiedlich ausgelegt werden können. Das kommt in der Justiz immer wieder vor. Allerdings muss ich sagen: Landtagswahlen parallel zur Bundestagswahl halte ich persönlich immer als Beeinflussung des Wahlwillens durch das Überstrahlen der Bundeswahl.
3wimola08. Februar 2023
@2 ) Ich halte die Entscheidung aber trotzdem für falsch. Momentan ist es doch so, dass lediglich die Bundestagswahl nur in einigen Wahlbezirken erneut durchgeführt wird. Allerdings - und das passt mir eben nicht - wird die Wahl zum Abgeordnetenhaus und die der Bezirksverordneten in Gesamtberlin wiederholt. Für mich ist das falsch und drückt ganz sicher nicht mehr den Wahl-Willen vom September 2021 aus.
2Pontius08. Februar 2023
@1 Wenn man die Pannen jetzt schon wieder im Briefwahlumfeld sieht, dann ist "funktioniert" schon wieder fraglich. Wenn das Gericht die gesamte Wahl als ungültig erklärt, dann muss komplett neu gewählt werden - da beißt die Maus keinen Faden ab.
1wimola08. Februar 2023
Ich gehe davon aus, dass die Wahl natürlich "funktioniert". Auch wenn ich nach wie vor nicht verstehen kann und will, das ich (und die Mehrheit der Berliner) noch einmal wählen darf. Ich halte es für falsch, dass alle noch einmal wählen dürfen und nicht nur diejenigen in den Wahlkreisen, in denen es tatsächlich zu Beanstandungen kam. Im übrigen verursacht diese Gesamtwahl vermeidbare, hohe Kosten.