Berlin - Die Parteichefin des neu gegründeten BSW, Sahra Wagenknecht, lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab. "Es ist doch offensichtlich so, dass die AfD einen rechtsextremen Flügel hat", sagte Wagenknecht am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio. "Aber die Verbotsdebatte wird jetzt offensichtlich deshalb ...

Kommentare

(3) Polarlichter · 15. Januar um 15:56
Ich halte sie für sehr schlau und glaube nicht, dass ihr die Gründe nicht bekannt sind. Zur NPD muss man aber auch sagen, dass ich die Argumentation damals sehr aberwitzig fand. Es sollte eher ums Demokratische gehen oder eben nicht, was dann zum Verbot führt.
(2) Folkman · 15. Januar um 07:03
Ja, beim Thema NPD-Verbot scheint es ihr an entscheidenden Informationen zu mangeln (was ich nicht wirklich glaube). Alles in allem versuchte sie in dem Interview zudem, größere Kritik an der AfD taktisch zu umschiffen, um keinen potentiellen Wähler vor den Kopf zu stoßen. Immerhin gab sie - allerdings eher haherzig - zu, dass es in der AfD auch Nazis gibt, und erwähnte einige Punkte, weshalb die blaune Partei keine Politik für den kleinen Mann macht, sondern eine marktradikale...
(1) tastenkoenig · 14. Januar um 20:30
"Aber die Verbotsdebatte wird jetzt offensichtlich deshalb geführt, weil die AfD stark geworden ist." Sie ist nicht die einzige, die offenbar das NPD-Urteil nicht mehr präsent hat. Das Verfahren ist damals gescheitert, weil die NPD nicht relevant genug war, um zur Gefahr für unseren Staat zu werden. Das heißt im Umkehrschluss, dass man überhaupt erst gegen die AfD vorgehen *kann*, wenn sie eine gewisse Stärke erreicht hat.
 
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