Erfurt (dpa) - Die Immunität des umstrittenen Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke ist erneut aufgehoben worden, weil gegen ihn wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt werden soll. Das Votum im Thüringer Justizausschuss fiel nahezu einstimmig aus, es gab eine Enthaltung, wie die […] mehr

Kommentare

4tripe11. März 2023
Und jetzt? Passiert doch eh nix.
3marco6411. März 2023
Bedauerlicherweise wird wieder viel Staub aufgewirbelt und es passiert wieder nichts! Hier muss man sich fragen ob nicht auch hier das Sprichwort "Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus", gilt. Ein weiteres mal wurde die Immunität von Björn Höcke aufgehoben. Haben denn die Legislative und die Exekutive denn keine Eier in der Hose und tun endlich das was nötig ist?
2newilu10. März 2023
Es wird Zeit das der § 130 StGB mal wieder genutzt wird, auch bei Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer würde ich mir eine genaue Überprüfung wünschen, denn für mich ist das auch Volksverhetzend, was da von den beiden Damen, medien wirksam Inszeniert wird und wurde!
1tibi3810. März 2023
mal abgesehen von dem Geschwafel was der Abgeordnete so von sich gegeben hat, muss ich mir aber die Frage stellen, ob ich nun nicht auch irgendeinen Satz bzw. Worte aus der Nazizeit verwende und damit dann auch ein Volksverhetzer werde... Haben wir denn keine anderen Probleme? Und bitte, ich hoffe ihr habt bis hierher gelesen, ich distanziere mich ganz gewaltig von irgendeinem rechten Gedankengut