Verteidigungsausgaben könnten auf 50 Milliarden Euro steigen

@16: Das scheint so zu sein, ja, aber WARUM? Und es ist wohl nicht mit JEDER Armee so. Die Bundeswehr ist nicht in aller Welt gefürchtet, das US-Militär schon.

@15 Das habe ich auch nicht behauptet. Nochmal: Streitkräfte dienen zwar auch der Verteidigung, sind aber ein Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik.

@14: Nein, eben NICHT die nordkoreanische Armee sichert den Bestand von Nordkorea und damit des Kim-Regimes. Das tun die Atomraketen, über die Kim den Befehl hat. Für keinen Staat der Welt wäre in Nordkorea wirklich was zu holen. Japan & Südkorea könnten dort einige kluge Köpfe abwerben, mehr aber auch nicht. Genau DAS passiert doch UNS: Kluge Köpfe gehen ins Ausland, und davor bewahrt uns die Bundeswehr nun ganz sicher NICHT.

@13 Was die nordkoreanische Armee mit dem von mir verwendeten Heimatschutzbegriff zu tun hat, erschließt sich mir nicht. Ich ersetze mal den Begriff Heimatschutz mit dem grundgesetzlichen Verteidigungsfall, vielleicht ist meine Argumentation dann klarer.

@12: Was dem "Heimatschutz" dient, sieht man an Kim Jong Un. Die nordkoreanische Armee ist ziemlich nutzlos, auch wenn sie gesellschaftlich einen enormen Stellenwert in Nordkorea einnimmt. Es sind die Atomraketen, die Nordkorea vor einer Invasion der USA bewahren. Kim könnte sein ganzes Volk militarisieren, aber auch das würde Nordkoreas Bestand nicht garantieren. Südkorea hat kein Interesse daran, Nordkorea zu übernehmen, China erst recht nicht, und auch Japan nicht.

@11 Diese Analyse basiert auf der Annahme, daß Streitkräfte ausschließlich dem Heimatschutz dienen - sie sind aber ein Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik, das unverzichtbar ist, um nicht erpreßbar zu sein und Einfluß ausüben zu können. Wir reden hier nicht von großangelegten Invasionen, sondern von einer Politik kleiner Schritte mit punktuellem Einsatz militärischer Mittel. Und darin ist zum Beispiel Putin ein Meister.

@10: Weder Moskau noch Peking planen eine militärische Invasion Deutschlands oder Europas. Putin kann kein Interesse haben, Europa in Schutt und Asche zu legen, nur um vom Kreml aus freie Sicht auf den Atlantik zu haben. Der Mann ist nicht dumm und erst recht nicht verrückt. China nutzt gegen uns ganz andere Mittel als das Militär und hat erst recht kein Interesse daran, seine größten Handelspartner auszulöschen. Gegen Erdo brauchen wir kein Militär sondern Handelssanktionen.

@8 Die Feinde sitzen in Moskau, Peking, gegebenenfalls auch in Ankara. Wie naiv ist dieses Denken. Den Kalten Krieg haben wir gewonnen - und zwar mit Aufrüstung und daraus resultierender "Totrüstung" des Warschauer Paktes. Jedes Land hat Streitkräfte - entweder die eigenen oder Besatzer. Und die wenigen Ausnahmen auf der Welt haben eine Garantiemacht.

@8) Ja ok, dann muss man diese Haltung aber auch vertreten.

Wo sind denn bitte die Feinde, die solche Ausgaben rechtfertigen würden? Das ist Kaltkriegsdenke, aber der Kaltkrieg ist längst beendet. Wir haben den Kaltkrieg mit ganz anderen Mitteln gewonnen.

@4) Das wäre mir persönlich auch wesentlich!! lieber. - Fakt ist aber, dass wir (warum auch immer) unsere Zusage zu einer Verpflichtung gegeben haben. Ich halte nichts von dem andauernden herumlavieren, um ja nicht zahlen zu müssen. Was hielten wir von einem Partner/Freund/Bekannten in unserem kleinen Leben, der sich so verhält?

@4 Die Summe von 50 Mrd Euro kommt ja nicht nur aus dem Verteidigungshaushalt - denn nach der NATO-Berechnung zählen tatsächlich die Ausgaben für "Befriedung" auch zu den Verteidigungsausgaben, zum Beispiel die Ausgaben für das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze.

Sollten die Verteidigungsausgaben tatsächlich auf 50 Milliarden Euronen steigen, wundert es mich nicht wirklich. Denn wie von der Leyen die Bundeswehr hinterlassen hat...

Natürlich ist es prozentual am Haushalt gesehen keine große Summe, ABER wenn man das Geld in Befriedung stecken würde, wäre nachhaltiger geholfen.

@2 Herr Gabriel in seiner Zeit als Aussenminister hat das ja versucht, das ist aber Vertragsbruch. Allerdings gibt es sehr wohl eine Festlegung, was denn von der NATO als Verteidigungsausgabe definiert wird. Das ist deutlich mehr, als nach BHO definiert ist, aber deutlich weniger als hier vorgeschlagen. Schönrechnen wird jedenfalls nicht helfen.

Wieso macht man es nicht einfach so, daß man Investitionen in die Infrastruktur als militärische Ausgaben deklariert? Autobahnen und Bahnstrecken als Nachschubwege, Krankenhäuser über die Bundeswehr mitfinanzieren, Teile der Rente und jegliche Kosten für Flüchtlinge aus dem Verteidigungshaushalt finanzieren ... Wenn man will wäre da sicherlich noch viel mehr möglich und man hätte nicht mehr ausgegeben, sondern nur die Gelder umgeschichtet und zahlt sie dann aus dem Verteidigungshaushalt.

Die Beschlüsse des NATO-Gipfels von Cardiff bieten keinen Interpretationsspielraum, vor allem nicht den von der Bundesregierung gewünschten. Eindeutige völkerrechtlich verbindliche Übereinkunft ist das Erreichen des 2%-Zieles bis 2024.