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Kommentare
@45
: Ich formuliere um: Aus der Opposition heraus hat Merz seine Ziele im Parlament geschickter durchgesetzt als als Kanzler. (Ohne Wertung der Ziele).
@43
Also ich finde nicht, dass Merz aus der Opposition heraus den Parlamentarismus beherrscht(e). Er ist halt seiner Agenda gefolgt, und die hieß um jeden Preis Kanzler zu werden. Und zwar um jeden Preis, zu Lasten und auf Kosten unserer Gesellschaft.
Merz hat den Hut auf, er (oder Spahn für ihn) muss für reibungslose Abläufe sorgen. Alles andere ist eine Folge dessen, dass sie das nicht tun. Es hat sich an vielen Stellen gezeigt, dass Merz Parlamentarismus offenbar nur aus der Opposition heraus beherrscht. In der Regierung funktioniert das aber anders.
Pokern tun die drei Parteien alle gleich. Genau das, was zu keiner Umsetzung und noch mehr Frust in der Bevölkerung führt. Wenn man nicht von der letzten Koalition gelernt hat, dass man erst mit einem fixem Ergebnis rauskommen sollte ... aber das ist ja bekannt. Da geben sich die Parteien null. Geht ja auch nicht um Viel.
Pokern tut hier doch einzig die Union. Sie will ihren Kandidaten gerne durchsetzen, will aber die Mindestvoraussetzung dafür nicht erbringen: sich um die entsprechende Mehrheit kümmern. Stattdessen hofft man erneut darauf, dass sich die Linke schon staatstragend verhalten wird - eine Eigenschaft, die man ihr sonst aber gerne mal abspricht im konservativen Lager.
@39
Ich meinte nicht, dass man nicht miteinander redet, sondern vielmehr das Parteien die Anzahl der Wähler dahinter auch mit in Betracht ziehen.
@38
Zu erwarten, dass demokratische Parteien miteinander sprechen, ist hoch "gepockert"? Nicht in meiner Welt. Das ist eine Erwartung, die ich an alle demokratischen Parteien habe.
@37
nicht sehr schlau, wenn man nur so wenige Wähler hinter sich hat, so hoch zu pockern. Aber das läuft bald eh wie in Frankreich. Es gibt nur Mehrheiten mit Parteien, die sich nicht mögen und politisch führt es zu einem Stillstand. Wer davon nur profitieren wird?!?
@36
Nein, sie wollen das nicht. Ihnen wird nur jede andere Möglichkeit verweigert. Nicht sehr schlau, wenn man auf Stimmen von ihnen angewiesen ist.
Auf Gut Deutsch die Link wollte es erst nicht und jetzt will Sie es doch, aber für sich anwenden. Typisches Hüttchen wechsel dich Spiel. Da freut sich jeder Wähler, wenn die Politik so eingefahren ist.
@29 "Das kann man schon seltsam oder inkonsequent finden." Ja, das kann man wohl – aber nur, wenn man die Dinge so vereinfacht darstellt wie du, den kompletten Kontext drum herum ignoriert. Ich würde gar von bewusster Missdeutung ausgehen.
(3) wirklich auch so bleibt werden wir sehen. Das Vertrauen diesbezüglich ist meinerseits jedenfalls dahin. Was aber ärgerlich ist, ist, dass du jederzeit bereit bist Parteien wie jetzt den Unionsparteien, früher der FDP alles durchgehen zu lassen, während du andere Parteien bis zur Hetze hin verunglimpfst. Das ist mindestens Messen mit zweierlei Maß, und damit zum 🤮.
(2) Straftat. Tatsache ist, dass die Unionsparteien eine Entscheidung, die bisher auf sachlicher Ebene abgestimmt wurde mit dem Fall Brosius-Gersdorf zu einer Gewissensentscheidung gemacht haben, @12
hat das sehr schön beschrieben. Die Linke nimmt das jetzt ebenfalls für sich in Anspruch. Damit verhalten sich beide Fraktionen gleich unangemessen, während SPD und Grüne auf sachlicher Ebene bleiben. Bei der aktuellen Entscheidung tut das auch die Union, zumindest sieht es so aus. Ob das dann (3)
@25 Richtig, Meinungen muss man nicht belegen, oft sollte man sie aber argumentieren, insbesondere dann, wenn widersprochen wird. Was du bei Widerspruch fast immer wieder, auch hier, machst: du reagierst mit Unterstellungen, nicht Meinung. Und Unterstellungen musst du eben schon belegen. Dafür gibt es auch ein alltägliches Beispiel: geht eine Unterstellung soweit, dass man sie als üble Nachrede oder Verleumdung verstehen kann, solltest du sie belegen können, kannst du das nicht, ist es eine (2)
Bisher hielten ich und eine Vielzahl politischer Beobachter eine Verfassungsrichterwahl *nicht* für eine Gewissensentscheidung, da dort jemand in ein mehrköpfiges, möglichst vielfältiges Gremium gewählt wird, in dem die eigentliche Diskussion am konkreten Fall stattfinden soll - und nicht vorher bei der Wahl. Die Union hat das neulich geändert. Jetzt kann sie sich nicht beschweren, wenn andere Fraktionen diese Gepflogenheit übernehmen. Ich halte es dennoch für falsch.
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