Washington/Den Haag (dpa) - Der Internationale Strafgerichtshof hat den Weg für Ermittlungsverfahren zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan freigemacht - auch gegen US-Bürger. Die Richter urteilten am Donnerstag in Den Haag, dass auch Ermittlungen gegen Angehörige des US-Geheimdienstes CIA […] mehr

Kommentare

10Mehlwurmle06. März 2020
Selbst wenn es ein Urteil gibt, werden die USA leider schon dafür sorgen, dass es nicht vollstreckt werden kann. Grundsätzlich ist es aber richtig, dass man sich auch an die großen Staaten herantraut. Allerdings kann man in dem Atemzug gleich schonmal anfangen, jede Menge Staaten für ihre Verbrechen in Syrien anzuklagen.
9Thorsten070905. März 2020
finde ich richtig gut das es Ermittlungen gegen Amerikaner gibt. Vor dem Recht sollten alle Nationen "gleich" sein
8k29329505. März 2020
Es wäre schon richtig gewesen, wenn die ganze Welt in Nürnberg über die Nazi-Kriegsverbrecher zu Gericht gesessen hätte. Der IStGH hätte eine der ersten Institutionen der UNO sein müssen. Die Legitimation des IStGH darf nicht von den USA bestimmt werden sondern gehört in UNO-Hände. Wer den IStGH nicht anerkennt, kann kein UNO-Mitglied sein ud hat damit im UN-Sicherheitsrat auch nix zu sagen. Kriegsverbrechen sind Kriegsverbrechen, egal wer sie begeht.
7satta05. März 2020
Seit wann sind Gerichte denn überhaupt "rechenschaftspflichtig" bzw. was will Pompeo hier anzweifeln? Die Amis brauchen sich nicht groß aufspielen als Vertreter des Rechtsstaatsprinzips wenn solche Kriegsverbrechen quasi ungeahndet bleiben können wenn die Täter US-Soldaten waren.
6Jewgenij05. März 2020
@4 @5 genau das, war auch mein Gedanke. Die Menschen auf der Welt, die Opfer dieser Kriegsverbrechen waren, haben einen Ansprechpartner/eine Adresse wo sie sich hinwenden können. Das macht etwas Hoffnung auf Gerechtigkeit zumindest publicity und ein Signal für die USA das sie nichts unbehelligt machen können.
5k43259305. März 2020
@3 : Du hast wieder recht. ,) Zur Rechenschaft ziehen wohl kaum, aber immerhin öffentlich als Straftäter brandmarken, das wird gehen, auch wenn sich die Täter im Schutz ihrer Regierung der Verantwortung entziehen können. Und auch das ist schon ein deutliches Signal.
4k43259305. März 2020
@1 : Du hast völlig recht! Mutig - aber auch längst überfällig nach all den Kriegsverbrechen, Zivilistentötungen, Folterungen, illegalen Gefangenenlagern und etlichen weiteren Menschenrechtsverletzungen, die sich die USA seit Jahren jenseits des Völkerrechts heraus nehmen im angeblichen Kampf gegen Terror - letztlich aber nur, um ihre eigenen Machtinteressen durchzusetzen und dem Rest der Welt aufzuzwingen. Hätten doch nur mehr Regierungen den gleichen Mut wie nun endlich der int. Gerichtshof!
3Jewgenij05. März 2020
@2 Ich bezweifle, daß man diesen Leute zu Rechenschaft zieht. Die USA erkennen den internationalen Gericht in Den Haag nicht an.
2Sonnenwende05. März 2020
Zitat: "Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte die richterliche Zustimmung beantragt, um gegen Verantwortliche für Folter, willkürliche Tötungen, sexuelle Gewalt und andere Kriegsverbrechen vorzugehen". Es ist bekannt, das US-Soldaten und CIA Angehörige derlei Straftaten verübt haben. Gut, dass man sie jetzt zur Rechenschaft ziehen kann.
1Jewgenij05. März 2020
Finde es gut, das ist echt mutig in Zeiten wie heute!