Union will wohl Wahl von Brosius-Gersdorf verschieben

Eben. Niemandem ist damit gedient, wenn wir einen Senat voller Kompromisskandidaten haben. Er sollte verschiedene Teile der Gesellschaft widerspiegeln.

Verfassungsrichter die gleiche Position vertreten, sondern dass durchaus unterschiedliche Positionen in die verfassungsrechtlichen Beratungen integriert werden. Wenn die SPD ein Vorschlagsrecht hat, kann die CDU/CSU nicht verlangen, dass der oder die Kandidat:in CDU-Positionen vertritt. Sie kann nur völlig inakzeptable Positionen und Personen ablehnen."

zuletzt dank der sozialen Medien." Der Spiegel zitiert den Staatsrechtler Hans Meyer: "Wenn man nach diesem Motto mögliche Kandidaten totmacht, wird man nur noch graue Mäuse finden." Dazu passend auch ein Kommentar im juristischen Fachportal LTO: <link> "Was viele Kritiker:innen wohl übersehen, ist das Wesen der Verfassungsrichterwahl. Die Vorschlagsrechte sind auch deshalb verteilt, damit ein pluralistisches Verfassungsgericht gesichert ist. Es geht nicht darum, dass alle

Die Nominierung von Brosius-Gersdorf war mit der Union abgesprochen, die Fraktionsspitze hatte die Unterstützung und Wahl zugesichert. An der fachlichen Eignung Brosius-Gersdorfs gibt es doch gar keine Zweifel. Zu ihren inhaltlichen Positionen zitiere ich gerne den Spiegel: <link> "Eine verfassungsrechtlich zumindest absolut diskutable Position wird skandalisiert. Durch Verzerrungen, teils in böser Absicht, teils nur aus Ahnungslosigkeit. Und in noch nie dagewesenem Maße, nicht

Die Eskalation sehe ich bei der SPD und dem Vorschlag dieser Frau mit ihren in meinen Augen äußerst fragwürdigen Ansichten. So jemand hat auf so einem Posten einfach nichts verloren. Die Agenda der SPD ist doch offensichtlich. Die SPD hätte andere Vorschläge bringen können. Das haben sie bewusst nicht getan aus den bekannten Gründen.

Natürlich werden diese Plagiatsvorwürfe vom "Plagiatsjäger" Stefan Weber erhoben – bei dem man offensichtlich Plagiatsvorwürfe bestellen kann, und der bereits rechtskräftig wegen übler Nachrede verurteilt wurde. Was für ein Schmierentheater! Wie konnte die Union die Richterwahl nur so eskalieren lassen und die Koalition damit schwer beschädigen?!

Es gibt Unbehagen in Teilen der Union über eine Kandidatin, und urplötzlich gibt es Plagiatsvorwürfe? Was für ein komischer Zufall.