Brüssel (dpa) - Ungarn hat mit seinem Veto-Recht die Aufhebung von EU-Sanktionen gegen mehrere Russen erzwungen. Zu den Personen, die künftig nicht mehr auf der EU-Sanktionsliste stehen werden, gehört unter anderem der Oligarch Wjatscheslaw Mosche Kantor, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse- […] mehr

Kommentare

12jadonna14. März 2025
Das braucht auf jeden Fall eine Änderung der Abstimmungsregeln. Je mehr am Tisch sitzen, desto schwieriger wird ein einstimmiger Beschluss. Das führt ja auch zu endlos langen Sitzungen.
11dicker3614. März 2025
... und mit der Erweiterung auf dem Balkan wird es auch nicht besser, Stichwort Serbien, die sind doch auch mehr Russlandhörig als der EU zugewandt, mit denen holen wir uns die nächste Geld-Zecke ins Fell. Mit der Erweiterung muss sofort diese unsägliche Einstimmigkeit abgeschafft werden.
10truck67614. März 2025
Tja, da hat sich der Puszta-Cowboy wiedermal noch unbeliebter gemacht. Scheint eine seiner Lieblingsbeschäftigungen zu sein. Nun, solange noch genug Europäer am Balaton und so ihre Urlaube verbringen, kann ihm das auch egal sein.
9nonam14. März 2025
@7 @8 ausserdem stammt das auch noch aus der gründungszeit, und da gab es noch nicht soviele mitglieder; es wurde halt versäumt das rechtzeitig anzupassen;
8sumsumsum14. März 2025
@4 das hat man so gemacht damit man auch was fordern kann bevor man zustimmt oder eben auch die hand aufhalten sei es bei der eu oder auch bei den begünstigten
7nadine211314. März 2025
@4 : Das versteht eh kein Mensch, wie man festschreiben kann, dass einstimmig entschieden werden muss. Ich könnte nur noch schreien!
6nonam14. März 2025
@4 um das zu ändern bräuchte es einen einstimmigen beschluss; und da wird sich ungarn wiedereinmal quer stellen;
5Stoer14. März 2025
Das ist das gleiche Spiel wie bei der NATO..man kann keinen rauswerfen... Daher müsste eine Änderung her,das man simple und einfach abstimmen kann...Es ist ja nicht so,das es kleine nickligkeiten sind,was Ungarn da betreibt,nein ,es schwächt die Position und Handlungsweise der EU in grossem Stil.In solchen Fällen muss ein Ausschluss möglich werden.
4AlfredD14. März 2025
Leider gibt es aktuell (noch) keine Möglichkeit Ungarn rauszuwerfen. Es war auch Dummheit pur nur einstimmige Abstimmungen zur Beschlußfassung zuzulassen.Man kann nur hoffen das da bald was geändert wird.
3UweGernsheim14. März 2025
Vielleicht sollte man mal erzwingen, dass Ungarn die EU verlässt. - Von den Geldern profitieren und sich ansonsten bei fast allem querstellen ...
2dicker3614. März 2025
Wird Zeit das die Ungarn aus der EU austreten, die braucht nur Putin.
1Polarlichter14. März 2025
Da hat Putins Edelhelfer einen guten Dienst ihm erwiesen.