Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich angesichts der Bauernproteste der letzten Tage am Samstag nach langer Pause wieder mit einem Video-Podcast an die Bevölkerung gewandt - und will bei den geplanten Agrarkürzungen hart bleiben. "Wir haben uns die Argumente der Landwirte zu Herzen […] mehr

Kommentare

7Tautou13. Januar 2024
@5 Dass das Bundeskriminalamt die Pegasus-Software erworben hat, ist ja bekannt. Aber woher weißt du, dass das Volk „systematisch ausspioniert“ wird? Und zum Schluss: Machst du dir über die Daten, die US-amerikanische Großkonzerne wie Meta, Amazon und Alphabet von dir haben, auch so viele Sorgen oder begnügst du dich mit dem Gedanken, dass du das Produkt bist?
6thrasea13. Januar 2024
@5 Ich habe mich informiert und festgestellt, dass unsere Regierung (Ampel) gar keine Vorratsdatenspeicherung erlassen hat und dies auch nicht plant. Laut Koalitionsvertrag sollen Daten nur anlassbezogen und auf richterlichen Beschluss gespeichert werden. Also doch Verschwörungstheorie deinerseits?
5Devil-Inside13. Januar 2024
@4 : Verschwörung? Infore dich bitte mal, was unsere Regierung für Gesetze in der EU erlassen will, und welche nationalen Gesetze bereits erlassen und nur durch das höchste Gericht wieder gekippt wurden Stichwort Vorratsdatenspeicherung. Und zum Schluss: wofür die Regierung Geld ausgibt, um Spionagesoftware zu kaufen Stichwort Pegasus und ähnliches.
4Tautou13. Januar 2024
@3 Keine Ahnung, warum. Es ist deine Verschwörungserzählung.
3Devil-Inside13. Januar 2024
@2 : mit welcher Begründung? Weil ich der Regierung kritisch gegenüber stehe und mit Ihrem Tun und Handeln nicht einverstanden bin? Oder weil du lieber solch eine Diktatur haben willst?
2Tautou13. Januar 2024
@1 Gut, dann müssten sie gleich kommen und dich abholen.
1Devil-Inside13. Januar 2024
Demokratie verachten. Also unsere der zeitigen Poltiker...Wer sein Volk systematisch ausspioniert und unter generalverdacht von Verbrechen stellt, ist nicht besser als ein Diktator in Fernost.