Berlin (dts) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat den Landesverband in Thüringen davor gewarnt, den Linken-Politiker Bodo Ramelow in der kommenden Woche doch noch zum Ministerpräsidenten zu wählen. "Für mich ist es absolut undenkbar, dass ein Ministerpräsident der Linken mit […] mehr

Kommentare

19Marc01. März 2020
Das kann ja noch spannend werden @18 richtig...und solange CDU und FDP nicht mitmachen bei Neuwahlen, müssten Linke, SPD und Grüne gemeinsame Sache mit der AfD machen...was wohl auch undenkbar ist. Kurzum: seit dem feststehenden Wahlergebnis ist und bleibt die Lage kompliziert.
18Pontius01. März 2020
@17 Neuwahlen benötigen eine 2/3-Mehrheit. Die CDU und die FDP werden nicht dafür abstimmen, dafür sind die Ängste vor zu großen Verlusten vorhanden. Mit den Stimmen kratzt du schon an der 30%-Marke. Bei der AfD haben sich auch einige Angst vor dem Verlust des Mandates, wenn man den aktuellen Umfragen glauben will. Und dann scheitert das Neuwahlverfahren schnell. Die restlichen Parteien würden den aktuellen Fokus und den Stimmenzuwachs bei einer Neuwahl gerne mitnehmen wollen.
17maetty171101. März 2020
Man ist es so schwer Neuwahlen durchzuführen?
16gabrielefink01. März 2020
@15 Du muss einfach Deinen Optimismus auf die Stabilitätsvereinbarung konzentrieren. ;o) Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die AfD FÜR Ramelow stimmt. Die Aktion bei der letzten Wahl war ja, ihn (erfolgreich) zu verhindern. Aber bei der AfD weiß man nie, welche Hintergedanken sie haben, da muss man mit allem rechnen.
15Sonnenwende01. März 2020
@14 Ich fürchte du hast recht. Ich würde Thüringen einfach was anderes gönnen und mag deswegen meinen Optimismus nicht aufgeben.
14gabrielefink01. März 2020
@13 Die CDU hatte 21,7%, die AfD 23,4%. Theoretisch und mathematisch hast Du recht. Aber so wie sich die CDU gegen die Linke stemmt, würde keiner daran glauben, die CDU hätte geschlossen für Ramelow gestimmt, selbst wenn es so wäre. Würde er unter diesen Umständen die Wahl annehmen, wäre da sofort wieder Tumult und Geschrei.
13Sonnenwende01. März 2020
@12 Ja, aber hat die CDU nicht mehr Stimmen als die AfD? Wenn die CDU sich (in Wirklichkeit) komplett enthält und die AfD komplett für Ramelow stimmt, dann könnte man bei geheimer Wahl doch denken, dass das die Stimmen CDU sind, oder?
12gabrielefink01. März 2020
@11 Theoretisch könnten die Stimmen auch von der CDU kommen. Aber das die CDU geschlossen für Ramelow stimmt, können wir wohl ausschließen.
11Sonnenwende01. März 2020
@8 Aber rein theoretisch könnten die Stimmen einer geschlossen wählenden AfD auch Stimmen der CDU sein - dürften halt nicht mehr als die Anzahl von AfD - Mitgliedern im Parlament sein. Dann wäre es taktisch klug, wenn die CDU Ramelow nicht wählen würde. Wählt ihn dann die AfD kann man das nicht sehen, wählt sie ihn nicht, gewinnt er im 3. Wahlgang mit einfacher Mehrheit.
10nierenspender01. März 2020
"Zuerst das Land, dann die Partei, am Schluss erst die Person." sollte das nicht bei seriösen Politkern eh klar sein (ups, seriös und Politiker in einem Satz, sieht irgendwie surreal aus)
9gabrielefink01. März 2020
@8 Alle drei Wahlgänge sind geheim. Aber man kann schon an der Anzahl der Stimmen seine Schlüsse ziehen. Das war bei Kemmerich genauso.
8Sonnenwende01. März 2020
@7 An die Möglichkeit hatte ich gar nicht gedacht - allerdings würde das das antidemokratische Paktieren der AfD vielleicht auch deren Wählern deutlich machen. Ach so: sind die ersten beiden Wahlgänge nicht geheim?
7gabrielefink01. März 2020
@5 So einfach ist das nicht. Wenn er keinen Gegenkandidaten hat und die AfD geschlossen im 1. Wahlgang für Ramelow stimmt, dann muss er die Wahl auch ablehnen, weil er mit den Stimmen der AfD gewählt wurde. Dann ist die Wahl vorbei und es gibt keinen 3. Wahlgang.
6Folkman01. März 2020
Strobl möchte natürlich die erzkonservativen CDU-Wähler bei Stange halten, aber er sollte dabei nicht die liberaleren Wähler vergessen, die sich ein mehr pragmatisches Vorgehen in der Politik wünschen und genug haben von dogmatischen Grabenkämpfen und ideologischen Blockaden, die der CDU mittlerweile übrigens mehr schaden als nutzen...
5Sonnenwende01. März 2020
Sie müssen sich ja nur im 3. Wahlgang enthalten - also was soll das Theater? Zitat: "Zuerst das Land, dann die Partei, am Schluss erst die Person." Es wäre schön, wenn Politiker endlich mal wieder nach dieser Selbstverständlichkeit handeln würden.
4knueppel01. März 2020
So ein ewiggestriger Mülltyp
3Troll01. März 2020
Das ist einfach hohes Pokern. Er weiß genau, daß SPD und Linke auch nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen und schon gar nicht der AfD eine Regierungsbildung ermöglichen müssen. Daher kann Strobl sich so äußern und Zugeständnisse für eine Wahl Ramelows aushandeln. Vorwerfenkann man das Strobl nicht unbedingt. Die SPD hat ja auch versucht, auf die CDU Druck auszuüben, daß die den Ramelow wählen, um die Mehrheit nur mit Beteiligung der AfD zu verhindern. Schade, daß Politik so lächerlich wird.
2k40830001. März 2020
so ein kleines unbedeutetendes Land sollte sein Parlament am besten abschaffen - dann gäbe es einige Dummschwätzer weniger
1k49760801. März 2020
Der Strobl nervt. Wie soll es denn sonst in Thüringen weitergehen? Will er es etwa lieber, daß es einen Ministerpräsidenten von der AfD gibt?