Hamburg (dts) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland nicht in Gefahr. "Es gibt keine staatliche Meinungszensur und keine staatliche Sprachpolizei", sagte Steinmeier am Montag bei der Eröffnung der Jahresversammlung der Hochschulrektorenkonferenz in ...

Kommentare

(5) cerbarus · 18. November um 12:50
@3 gebe ich dir vollkommen Recht und gleich noch ein + obenauf.
(4) Reddogg · 18. November um 12:00
Da wird sehr wohl mit der Löschung gleichzeitig auch eine Anzeige bei der Polizei eröffnet. Warum dies bei hatespeech nicht möglich ist/zu sein scheint, ist mir persönlich nicht ganz klar.
(3) Reddogg · 18. November um 12:00
@2 "lautere Absichten"heißt aber nicht Holocaust-Leugnung,Fremdenhass,Antisemit ismus,Islamhass,Diskriminierun g anderer Religion, Ausländer,.Denn dafür haben wir teils heute schon Gesetze,die nur keine Anwendung finden.Online-Plattformen wie Klamm,Facebook oder Co. müssen ja "nur" löschen und schon wird in den allermeisten Fällen ein rechtlicher Schritt ad acta gelegt, statt Anzeige erstattet.Komisch bei Kinderpornografie oder anderen Schweinereien,ähm einfach Straftaten ist das nicht ausreichend
(2) cerbarus · 18. November um 11:45
@1 ja aber auch die Streitkultur und das "Streitkultur billigt anderen zunächst lautere Absichten zu" fehlt hier auf Klamm recht häufig.
(1) LordRoscommon · 18. November um 11:22
<<Manche verwechselten aber das Recht auf Meinungsfreiheit mit dem Anspruch darauf, dass auch alle anderen ihre Meinung teilten. Auch müsse nicht jede noch so absurde Behauptung ernst genommen werden.>> Kann man auch hier bei klamm.de immer wieder ganz wunderbar beobachten.
 
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