Steinmeier: Extremisten waren immer Unglück unseres Landes

#1 @8 Das stimmt, doch Scholz steht der Regierung vor und hat die Politik seiner Regierung mehrfach erklärt. Die für die Krisen „relevanten“ Minister wie Habeck haben sich erklärt - Lindner ist auch ein Dauergast in Talkshows und steht Rede und Antwort. @9 Das „Rumgescholze“ könnte tatsächlich ein Punkt sein, dass die Erklärungen der Krisen nicht angemessen sind, doch ist die Bevölkerung mit dem ähnlich wortkargen „Rumgemerkel“ auch irgendwie zufrieden gewesen. Ich erinnere da nur an die…

#2 Wortneuschöpfung „merkeln“. Ich frage mich: Welche Erzählung(en) die hatten Merkel-Regierungen denn? „Weiter so“? „Schlaft gut“? „Halt, stopp, es bleibt alles so, wie es ist“? „Vorgestern und gestern gut - morgen gleich gut“? Das Label „Fortschrittskoaliation“ halte ich bei der aktuellen Regierung gerade im gesellschaftspolitischen Bereich nach wie vor für angebracht. Bei der fehlenden einheitlichen Richtung gehe ich mit, was bei drei unterschiedlichen Parteien wohl unabdingbar scheint.

Wir sind weder Stillstand noch kein Wachstum gewohnt. Verzicht oder teilen klingt in diesem Zusammenhang geradezu lächerlich. Die zu bewältigenden Krisen oder der Krieg war nicht vorhersehbar, beeinflusst aber das große, ursprüngliche Wollen aller Koalitionspartner erheblich. Keiner ist mehr in der Lage sich dabei auch noch zu profilieren. Unsere Presselandschaft ist tagtäglich überfüllt mit Negativberichten ... - Wo und wie kann/könnte da noch der Bürger motiviert werden?

@7 :Ja, Scholz hat sich oft geäußert - im Schnitt wohl tatsächlich öfter als Merkel, hat mal jemand gezählt -, aber er hat halt fast immer nur rumgescholzt und kaum mal eine belastbare Aussage getroffen. Vielleicht hängt es auch damit zusammen, dass die Ampel außer dem Etikett "Fortschrittskoalition" keine echte Erzählung hat, an der sich Politiker wie Bürger entlanghangeln können. Die Kompromisse weisen nicht immer in dieselbe Richtung, das macht das Verständnis auch nicht leichter.

@7 Scholz ist ja nicht alleine die Regierung, wenn dann muss man schon die ganzen Minister mit in die Rechnung nehmen. Da wird sich der Auftrittsrahmen nicht stark verändert haben. Sicherlich haben Teile der Medien die Vorgängerregierung für unterstützenswerter gehalten und daher "anders" über sie berichtet - da wird Merkel auf jeden Fall einen Vorteil gehabt haben. Wobei das Narrativ ja eh in Richtung der Grünen geht, da hat sich Scholz schon weggeduckt.

#1 @3 @4 Liegt es unbedingt an der Kommunikation? Ich höre/lese immer wieder (auch bei Merkel), dass die Politik nicht erklärt würde, nicht zu verstehen sei!? Was genau ist denn nicht zu verstehen, frage ich mich immer. Die Regierung fährt durch das Land, lässt sich anpöbeln, beantwortet Fragen zu den "Problemen der Bürger:innen". Scholz war in der Hochzeit der Krisen oft im TV präsent (Illner (3x), Will, Maischberger, usw.) - schon nach einem Jahr als Bundeskanzler gefühlt öfter als Merkel…

#2 in 16 Jahren. Auch Habeck erklärte mit seinen anerkannten Videos die großen politischen Leitplanken der Regierung. Die Springer-Presse-Leser:innen kriegen mit dem Agenda-Journalismus doch eh das serviert, was sie verdient haben. Ich glaube es liegt eher an den von @5 erwähnten Krisen und den @4 angesprochenen Zumutungen, die Veränderungen nun mal mit sich bringen; Wandel war noch nie die Leibspeise der Deutschen.

@4 Was man ergänzend nicht vergessen darf: Wir haben in der letzten Jahren eine multiple Krisenlage, welche die Menschen belastet, den Rückhalt der Politik verringert und den Populisten in die Karten spielt.

Handwerklich ist teilweise schon Luft nach oben, kommunikativ aber noch deutlich mehr. Dass die Politik inhaltlich nicht gefällt liegt wohl vor allem daran, dass sie den Menschen etwas abverlangt, abverlangen muss. Das ist unbequem und haben wir zudem in den 16 Jahren zuvor nur ganz gelegentlich erlebt, sodass wir dessen ziemlich entwöhnt sind. Und da man unter den ungleichen Partnern um jede Kleinigkeit heftig ringen muss ist halt auch nur bedingt geeignet, Rückhalt zu schaffen.

@1 Eventuell solltest du nochmal einen Schritt zurücktreten und auf das ganze Konstrukt nochmal schauen. Würde die Regierung besser kommunizieren, dann würden das einige erkennen. Ich gehe auch mit, dass einige Entscheidung weder gut waren noch mit meinen Überzeugungen übereinstimmen, trotzdem kann man sich in keinster Weise deine völlige Ablehnung schön reden.

@1 Und an dieser Politik ist nur die aktuelle Regierung schuld?

Die Kommunikation der Regierung ist nicht das Problem, die Politik der Regierung ist das große Problem. Und diese Politik lässt sich schlicht und ergreifend nicht schön reden.