Stark-Watzinger: Unis sollen gegen Antisemitismus vorgehen

(2) sind nicht strafbar. Das hören rechts-konservative Menschen jüdischen Glaubens zwar nur sehr ungerne, aber damit werden sie sich wohl abfinden müssen.

@5 wenn Straftaten begangen werden, ja. Ein pauschales Vorgehen von Polizei und Justiz gegen Menschen, die letztendlich nur den Frieden fordern und sich dabei friedlich verhalten lehne ich ab. Das würde unser Recht auf Meinungsfreiheit verletzen, und das ist ein sehr hohes Gut. Inwieweit Antisemitismus strafbar ist, auch darüber streiten sich die Geister, aber man will das wohl härter angehen, was m.E. richtig ist. Rein friedliche Bekundungen gegen das Vorgehen Israels in Gaza allerdings (2)

@4: So oder so sollten Polizei und Justiz konsequent dagegen vorgehen. Es wird leider zu oft weggeschaut und das war auch schon bei anderen propalästinensischen oder proiranischen Demos so.

@3 Das mag sein, berechtigt aber nicht zu der Schlussfolgerung, dass bei den propalästinensischen Aktionen die wir innerhalb unserer deutschen Universitäten durchaus zunehmend haben die Initiatoren ebenfalls keine Studenten sind. Das stimmt nämlich nicht, das geht fast ausschließlich von Studentengruppen aus. Bisher ist das relativ friedlich und richtet sich vor allen Dingen gegen die Menschenrechtsverletzungen in Gaza. Hoffentlich bleibt es so.

@2: Bei den propalästinensischen Protesten vor der Humboldt-Universität waren das keine Studierenden der Humboldt-Universität. Sie nutzten lediglich medienwirksam das Gelände der Universität, da das Protestcamp am Kanzleramt vorher aufgelöst wurde.

@1 "denn diejenigen, die da protestieren sind nicht unbedingt Studierende der Universität" wie kommst du zu der Aussage? Kannst du das belegen?

Dazu müßte es aber auch mehr Sicherheit auf den Universitästgeländen geben, denn diejenigen, die da protestieren sind nicht unbedingt Studierende der Universität, sondern nutzen lediglich den Ort. Polizei und die Justiz sollten dagegen konsequenter vorgehen.