Berlin (dts) - Die Übermacht der Bundestagsfraktionen von Union und SPD im Falle einer Großen Koalition könnte nach Ansicht des Leipziger Staatsrechtlers Christoph Degenhart dazu führen, dass das Bundesverfassungsgericht öfter nach politischen Entscheidungen eingreifen muss. Degenhart begründet dies ...

Kommentare

(13) k319667 · 30. Oktober 2013
Wahlpflicht und Demokratie ? Tolle Idee zurück zu den Wurzeln lassen wir doch die Maske fallen und weg mit den ganzen Gerede von Demokratie. Denn gerade in der freien Entscheidung liegt ja nun mal das Wesen jeder Demokratie. Das ich meine Bürgerpflicht einen anderen übertrage verstößt ebenfalls gegen jedes Demokratie Verständnis. Nur mal nebenbei angemerkt. Wenn ich nicht Wählen gehe und damit das System nicht unterstütze habe ich ebenfalls eine Wahl getroffen klingt Logisch oder ?
(12) k246190 · 30. Oktober 2013
...und wem alle nicht zusagen, der kann schliesslich seinen wahlschein ungültig machen, indem er entweder alle anstreicht oder quer rüber ungueltig schreibt....aber er war wählen. griechenland hat wahlpflicht. wer nicht wählt bekommt eine busse von 300 €
(11) mceyran · 30. Oktober 2013
@10 Ja, gegen eine Wahlpflicht hätte ich auch nichts. Viele gehen nicht wählen, weil sie zu faul sind, d.h. selbst wenn man eine "Enthalten"-Option anbietet, wird diese sicherlich nicht so oft genutzt werden. Es gibt ja in Deutschland sehr viele Parteien, da ist eigentlich für jeden etwas dabei.
(10) k246190 · 30. Oktober 2013
wahlpflicht, wie in manchen anderen staat, hat schon was für sich. die bürger die dort leben haben sich eben zu entscheiden was sie wollen, wen sie wollen und wen nicht all das ist ein vorteil, nur so kann sich keiner herausreden, er habe nicht gewählt, wer nicht wählt verspielt die demokratie, sein eigenes dasein, indem er fremdbestimmt wird obwohl er das ändern könnte, wenn er nur zur wahl ginge und sich vorher mit dem wahlprogrann vertraut machen würde.für nichtwähler hab ich kein verständnis
(9) flowII · 30. Oktober 2013
ma sollte sich mal ueberlegen, was passiert, wenn die 5%huerde bei 3% oder 10% liegen wuerde ... oder noch besser eine wahlpflicht mit der option die *keine von euch* partei zu waehlen
(8) Folkman · 30. Oktober 2013
@5: Zitat: "Die Opposition soll mehr Macht bekommen, als ihr auf Grund der Wahl eigentlich zusteht.." Na ja, die SPD gehört ja im Grunde wie Die Grünen und Die Linke zur Opposition. Es war mal das, was man als linkes Lager (bzw. linke Mehrheit) bezeichnete. Dass das gerade auf den Kopf gestellt wird, liegt einzig an der Machtgier und Starrköpfigkeit der SPD-Spitze...
(7) tastenkoenig · 30. Oktober 2013
@5: Die Opposition soll in die Lage versetzt werden, den für sie im demokratischen System vorgesehen Auftrag zu erfüllen.
(6) k319667 · 30. Oktober 2013
@4 Stimmt nach unserer Auffassung aber Demokratie ist kein Knochen um den man streitet. Ein gemeinsames Ziel vereint alle Partner es gibt kein unten und oben kein rechts kein links.
(5) mceyran · 30. Oktober 2013
@3 Ja, direkte Demokratie ohne Parlament (als "Volksvertreter") wäre natürlich das beste ;). @4 Joah, und weil es nicht passt will man es jetzt passend machen ;). Die Opposition soll mehr Macht bekommen, als ihr auf Grund der Wahl eigentlich zusteht.
(4) tastenkoenig · 30. Oktober 2013
Damit Demokratie funktionieren kann, bedarf es aber einer funktionierenden Opposition. Wenn diese nun durch die Übermacht der Regierungsfraktionen der Instrumente beraubt wird, ihrer Aufgabe nachzukommen, dann ist das ein Problem. Solch große Mehrheiten waren bei der Schaffung des GG vermutlich nicht denkbar, vor dem Hintergrund der Erfahrungen in der Weimarer Republik. Heute, wo sich Hinz und Kunz bis zur eigenen Unkenntlichkeit um die politische Mitte prügelt, ist das deutlich anders.
(3) k319667 · 30. Oktober 2013
@2 welche meinst du ? Die historische Demokratie so wie so von ihren Schöpfern erdacht wurde hätte bei der Idee von unseren Demokratie Verständnis nur abgewinkt. Es gibt keinen Grund sich mit weniger zufrieden zu geben als wirkliche Demokratie.
(2) mceyran · 30. Oktober 2013
Ja, aber so funktioniert Demokratie nunmal. Man kann doch nicht festlegen, dass das Parlament vom Volk gewählt wird und Verfassungsänderungen eine Zweidrittelmehrheit benötigen, und wenn diese dann von der Regierungskoalition alleine gestellt werden kann, versuchen, die Regeln irgendwie zu beugen?
(1) k319667 · 30. Oktober 2013
Eigentlich sollte man noch die letzte große Koalition Runde erinnern und Vorsitz von Mutti. Und was es dieses Land gekostet hat. Das beste was ich sehe das wir in vier Jahren als Land aufgehört haben zu existieren. Das dürfte kein Problem sein noch paar Migranten noch ein paar Traumtänzer und wir sehen uns irgendwo in aller Welt wieder. Sollen doch die zu Hause gebliebenen den Rest bekommen. Die geistigen Werte alles was uns als Deutsche Ausmacht kann man überall mit hinnehmen.
 
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