Düsseldorf (dpa) - Nach einer völlig überraschenden Kehrtwende will Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin Hannelore Kraft jetzt schnell eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden. Sie will sich noch vor der Sommerpause am 13. oder 14. Juli zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Darauf haben sich die ...

Kommentare

(8) erkane · 18. Juni 2010
Ja, Ja und im September gibt es dann Neuwahlen. Aber man war ja dann Ministerpräsidentin und sackt sich die dicke Pansion ein.
(7) 2fastHunter · 17. Juni 2010
@2: Eine Stimme langt aber nur, wenn ALLE in der regierenden Minderheit einer Mienung sind. Und das will ich sehen, dass alle Minister der SPD und Grünen immer für die selben Gesetze in der selben Fassung stimmen :D Ich geb der Regierung keine zwei Jahre.
(6) tastenkoenig · 17. Juni 2010
Leider gibt es in Deutschland keine echte Tradition was das Regieren mit wechselnden Mehrheiten angeht. Viel zu sehr ist man Lagerdenken, Fraktionszwang und Blockadepolitik verhaftet. Insofern wird es Kraft sehr sehr schwer haben. Vielleicht setzt es ja einen Lernprozess in Sachen 5-Parteien-System in Gang.
(5) Stiltskin · 17. Juni 2010
Ob nun Rüttgers, der letztlich abgewirtschaftet hat, oder Kraft; beide wären künftig gezwungen, sich für ihre Vorhaben wechselnde Mehrheiten zu suchen. Eine SPD geführte Regierung dürfte es dabei allerdings einfacher haben, hat man doch gemeinsam mit den Grünen 10 Stimmen mehr als Schwarz/gelb. Es dürfte aber nicht lange dauern, bis wieder Stimmen laut werden, die die Grünen nun wieder in die linke Ecke rücken, und zwar die selben, die bei einer Koalition mit der CDU voll des Lobes wären.
(4) hansdiewurst1 · 17. Juni 2010
Sollte sie tatsächlich zunächst gewählt werden, was ich kaum glaube, macht das die Sache doch nicht einfacher, da sie immer auf anderer Leute Befindlichkeiten Rücksicht nehmen muss.
(3) k293295 · 17. Juni 2010
Aber auch zur Ministerpräsidentin muß sie erstmal gewählt werden. Und wenn die LINKE da jetzt auf stur schaltet (Rache ist Grützwurst), dann sieht das nicht gut aus für sie. ^^
(2) FichtenMoped · 17. Juni 2010
@1: Es sei denn die anderen Parteien blockieren, des blockieren wegens ... bloß damit der politische 'Gegner' nichts auf die Reihe bekommt. @topic: Ich finde die Entscheidung gut, denn eine Stimme einer anderen Fraktion langt, um eine Mehrheit zu bilden (oder genug abwesende Abgeordnete, was ja sehr oft vorkommt :D ). Positiver Nebeneffekt ist, dass Patex-Rütgers nun sieht, das er mit trotz paar Stimmen mehr nicht MP bleibt, ob mit in der Verantwortung oder nicht. @3: die sind dafür ^^
(1) Alien84 · 17. Juni 2010
wenn ordentlich regiert werden würde, bräuchte niemand eine mehrheit suchen. die würde von ganz allein kommen...
 
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