Osnabrück/Düsseldorf (dpa) - SPD-Parteichef Lars Klingbeil ruft die Länder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz gewünschen neuen Möglichkeiten für Abschiebungen auf. «Die Bundesländer haben jetzt die Möglichkeiten - und sie müssen diese auch nutzen», sagte Klingbeil der «Neuen Osnabrücker […] mehr

Kommentare

11Sonnenwende02. Februar 2024
@6 warum sollte man da aufschreien? Sie reden ja nicht von der Deportation von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund sowie "Nichtassimilierten", was auch immer damit gemeint ist, sowie Ghettobildung in einem afrikanischen Staat.
10Stiltskin02. Februar 2024
Es ist in der Tat ein gravierender Unterschied zwischen den Forderungen von SPD und FDP und denen der AFD. Wer kein Bleiberecht hat, wessen Asylantrag abgelehnt wurde, sollte konsequent abgeschoben werden, gleiches sollte auch für jene gelten, die hier zu längeren Haftstrafen wegen Kapitalverbrechen verurteilt werden. Fatale Folgen- z.B im sozialen Bereich- hätten indes Forderungen der AFD, alle Ausländer, auch jene die einen deutschen Pass haben, zwangsweise abzuschieben.
9Pontius02. Februar 2024
@9 Büdde: <link>
8k52477301. Februar 2024
@7 sag es doch, wenn du es weißt?
7Pontius01. Februar 2024
@4 Tja wer spricht denn von millionenfacher Remigration? Mal überlegen... @6 "Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer konsequenter zu vollziehen." Warum sollte man da aufschreien?
6Kalbacher01. Februar 2024
"SPD und FDP ermahnen Länder: Mehr Abschiebungen durchführen." Seltsam, wenn SPD und FDP von Abschiebung / Rückführung sprechen gibt es gar keinen Aufschrei.
5sonny1201. Februar 2024
Bei dem Gesetz was die Ampel jetzt Beschlossen hat bekommt doch jeder einen Verteidiger um der Abschiebung zu entgehen, und unter zu tauchen, Die schlauen von der Regierung da weis man was man hat
4k52477301. Februar 2024
@2 Wer spricht denn über Abschiebungen im Millionenbereich?
3Ravishe31. Januar 2024
So oder so ein Schritt in die richtige Richtung...
2Pontius31. Januar 2024
@1 Über wie viele Menschen spricht man denn da? Millionen oder doch nur die etwa 50.000 unmittelbar Ausreisepflichtigen und was würde das an der Gesamtsituation ändern?
1zippostuff31. Januar 2024
Dazu hat ja kaum einer/eine den Mumm, man könnte ja als ausländerfeindlich beschimpft werden...