Berlin (dpa) - Bei der Abstimmung über eine Regierungsbeteiligung setzt die SPD Neumitgliedern eine Frist bis zum 6. Februar. Wer bis zu diesem Tag um 18 Uhr in die Mitgliederdatenbank eingetragen ist, darf über den bis dahin ausgehandelten Koalitionsvertrag von CDU und CSU mit abstimmen. Das teilte […] mehr

Kommentare

9Marc31. Januar 2018
@7 bitte sehr: <link>
8Marc29. Januar 2018
@7 Auch vor 4 Jahren wurde es schon kritisiert.
7k4978229. Januar 2018
@6 Machenschaften? Ist dies nach dem Parteiengesetz denn nicht erlaubt? ;) Und warum gab es nicht schon früher Kritik dagegen, ist es doch gar nicht neu.
6Marc29. Januar 2018
@5 Mit solchen Machenschaften und zusätzlich noch dem Aufruf der Gegner zum Parteieintritt kann man eine Demokratie lahmlegen. Wenn alle Parteien so vorgingen, würde das zu Stillstand führen.
5k4978229. Januar 2018
@4 Was hat das Eine den mit dem Anderen zu tun? Ich finde es sogar positiv das die SPD darüber ihre Mitglieder befragen lässt und keine Führerschaft der Parteioberen stattfindet wie bei CDU/CSU. Was spricht denn auch dagegen?
4Marc29. Januar 2018
@3 weil es quasi eine Untergrabung des Wahlrechts ist, da SPD-Mitglieder nicht gleichzeitig zur BT-Wahl wahlberechtigt sind. Und meine Vermutung ist eben eine andere als Deine Aussage...und solange nicht radikal (Linke oder AfD z.B.) gewählt wird, sollte bei nicht allzuviel Ideologiewichtigkeit immer eine Koalition möglich sein.
3k4978229. Januar 2018
@2 Wieso? Dieselben Leute sagen doch auch, wenn die SPD in die GroKo geht wird sie unter 20% gelangen. Welche Option liefern jene Kritiker denn wo die SPD nicht verliert? Gar nicht oder? Fragt sich doch dann aber warum jene dann noch CDU/CSU wählen, Grüne/FDP, die sind doch genauso beteiligt gewesen. Und bevor die ersten mit der AfD kommen, diese opportunistischen Rassisten waren gar gleich die ersten die "umgefallen" sind. Gegen Kriege sein wollen, aber als erste Entscheidung für Einsätze voten
2Marc29. Januar 2018
In meinen Augen eine recht lächerliche Vorgehensweise seitens SPD. Wenn die Koalitionsverhandlungen scheitern (egal ob es am Mitgliedervotum liegt oder nicht), wird die SPD sich bei dann wohl wahrscheinlichen Neuwahlen sicher unterhalb der 20%-Marke wiederfinden. Und womit? Mit Recht!
1k4978229. Januar 2018
Man muss aber im Ortsverband "zugelassen" worden sein. Wie heute Klingbeil bestätigte...